In der Erzählung «Geschichte eines Deutschen» schildert Sebastian Haffner meisterhaft, wie sich die Stimmung im Land vor Hitlers Machtergreifung, die Zeit zwischen dem Ende des Ersten Weltkriegs und 1933, verändert hat. Er schreibt:
Derzeit erleben wir, wie sich im Westen dieser Stimmungswandel wiederholt. Es ist nicht in erster Linie Elend und Massenarbeitslosigkeit, der den rechtsextremen Populisten Aufschwung verleiht und Demokratie und Rechtsstaat bedroht. Wie damals in der Weimarer Republik sind es auch diesmal Stumpfsinn, Langeweile und Nihilismus. Der renommierte Politologe Daniel Ziblatt warnt daher in einem Essay in «Foreign Affairs»:
Daniel Ziblatt ist Professor für Politologie und hat zusammen mit seinem Harvard-Kollegen Steven Levitsky die beiden Bücher «How Democracies Die» und «Tyranny of the Minority» verfasst.
Zu Recht werden die Vereinigten Staaten die «Mutter aller Demokratien genannt», und leider auch zu Recht treten die von Ziblatt geschilderten Symptome jetzt dort gehäuft auf. Kein Zweifel: Donald Trump greift alle Instanzen, welche Demokratie und Rechtsstaat schützen, gezielt an, mit der Absicht, sich als allmächtiger Diktator zu installieren. Und wie in der Weimarer Republik hat der bisher damit weitgehend Erfolg.
Jüngstes Opfer von Trump ist Susan Monarez, die Direktorin des Centers for Disease Control and Prevention (CDC). Obwohl sie erst vor Monaten vom Präsidenten ernannt und dem republikanisch dominierten Senat bestätigt wurde, ist sie bereits wieder gefeuert worden. Grund: Monarez war nicht bereit, die Anti-Impf-Kampagne des Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. mitzutragen. Sie stellte sich schützend vor ihre Wissenschaftler und machte sich so anscheinend der Illoyalität gegenüber der Regierung schuldig.
Bemerkenswert an diesem Fall ist die Tatsache, dass Monarez kein politisches Opfer im engeren Sinn ist. Sie ist eine Technokratin und sieht sich einzig der Wissenschaft gegenüber verpflichtet. Aus Protest gegen ihre Entlassung haben vier weiter, bedeutende Wissenschaftler gekündigt. Das CDC ist weltweit führend im Kampf gegen Epidemien. Daher wird jetzt befürchtet, dass Menschen sterben werden, weil unter Trump und Kennedy Wissenschaft durch Quacksalberei ersetzt wird. Der Gesundheitsminister ist als Impfgegner notorisch bekannt und hat bereits verfügt, dass neue Corona-Impfungen nur noch an Menschen verteilt werden dürfen, die mehr als 65 Jahre alt oder speziell anfällig sind.
Zum neuen CDC-Chef ist Jim O’Neill ernannt worden, ein Investmentbanker, der keine medizinische Ausbildung hat. Er hat zuletzt Peter Thiel beraten und ist ein führender Vertreter der Anti-Aging-Bewegung.
Ebenfalls kürzlich hat Trump die Fed-Gouverneurin Lisa Cook gefeuert. Damit hat er wahrscheinlich gegen die Verfassung verstossen, denn dazu ist er nicht berechtigt. Cook hat denn auch bereits gegen diese Entlassung Klage eingereicht. Weit gravierender ist jedoch die Tatsachen, dass der Präsident mit dieser Entlassung klargemacht hat, dass er die Unabhängigkeit der Notenbank nicht mehr anerkennen, sondern sich direkt in die Geldpolitik einmischen will. Das hat seinerzeit nicht einmal Adolf Hitler getan. Wohlweislich hat er diese Aufgabe seinerzeit seinem Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schacht überlassen.
Trump hingegen ist offensichtlich dabei, einen «Kapitalismus mit amerikanischen Merkmalen» einzurichten. Er will nicht nur die Notenbank kontrollieren, sondern er will, dass sich der Staat an den Schlüssel-Unternehmen als Mitbesitzer beteiligt. Deshalb sind die USA neuerdings der grösste Aktionär des Chip-Herstellers Intel. Das Verteidigungsministerium hat auch 400 Millionen Dollar in MP Materials gesteckt und damit 15 Prozent der Aktien des Unternehmens erworben, das zum wichtigsten amerikanischen Produzenten von Seltenen Erden werden soll. Weitere Deals im ähnlichen Stil sind bereits angekündigt.
Der Präsident krallt sich nicht nur Kompetenzen in Bereichen, in denen bisher Wissenschaftler und Technokraten das Sagen hatten, er setzt auch seinen Vergeltungs-Feldzug unvermindert fort. Letitia James, die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York, will er vor Gericht zerren, weil sie eine erfolgreiche Zivilklage gegen ihn geführt hat. Ebenso Adam Schiff. Der Senator aus Kalifornien war der Chefankläger im ersten Impeachment-Verfahren gegen Trump.
Neuerdings will der Präsident auch dem legendären Financier George Soros ein RICO-Verfahren anhängen, einem Verfahren, das für die Bekämpfung des organisierten Verbrechens geschaffen wurde.
Wie es sich für einen Diktator gehört, ist Trump auch prunksüchtig. Das Oval Office hat er bereits rundum mit Gold geschmückt, sodass das präsidiale Büro mittlerweile aussieht wie ein arabischer Palast. Auf dem Rasen vor dem Weissen Haus hat er eine riesige Flagge hissen lassen. Zudem will er auf einem Teil des Geländes einen monströsen Ballsaal errichten und sich so selbst ein Denkmal errichten lassen.
Über Trumps grenzenlose Eitelkeit kann man spotten, nicht aber darüber, dass er zunehmend das Militär instrumentalisiert. Nach Los Angeles hat er Soldaten der National Guard auch nach Washington beordert, angeblich, um eine ausser Kontrolle geratene Kriminalität zu bekämpfen. Angekündigt hat er zudem, die National Guard nach Chicago zu entsenden.
Es sind durchwegs demokratisch regierte Städte, die von Soldaten beglückt werden. Und dies, obwohl in all diesen Städten die Kriminalitätsrate dramatisch gesunken ist, und obwohl die Kriminalität in einigen republikanischen Hochburgen – beispielsweise New Orleans, Memphis oder Little Rock – deutlich höher ist.
Am gefährlichsten ist jedoch die Tatsache, dass Trump sich mit ICE, der Immigration and Customs Enformcement Truppe, eine Privatarmee aufbaut. Die Mittel dazu wurden ihm dank seiner «big and beautiful bill» bewilligt, und zwar in einem Ausmass, das es der amerikanischen Regierung ermöglicht, eine zusätzliche Armee aufzubauen, die grösser ist, als die aller Länder ausser China und Russland.
Das soll sehr rasch geschehen. Bereits zu Beginn des kommenden Jahres sollen 10’000 zusätzliche ICE-Offizieren rekrutiert und ausgebildet sein. Mangel an Interessenten besteht nicht. Rund 130’000 Männer und Frauen haben sich bereits gemeldet.
Im Vorfeld seiner Machtergreifung wurde Hitler verzwergt. Franz von Papen, der ehemalige Bundeskanzler, versprach, ihn mit konservativen Ministern zu umgeben und erklärte seinen konservativen Parteikollegen: «Macht euch keine Sorgen. Innerhalb von zwei Monaten werden wir ihn so stark in Bedrängnis bringen, dass er aufheult.»
Die Warnungen vor den Gefahren einer zweiten Amtszeit von Trump sind ebenfalls verharmlost worden. Dabei waren sie nicht nur bekannt, sondern im berühmt-berüchtigten «Project 2025» im Detail aufgelistet. Deshalb warnt Daniel Ziblatt denn auch:
Donald Trump bei der Ankunft in Anchorage.
So verstehe ich die Situation von damals in D und dem Rest der Welt.
Und eben diese Einstellung von heute jagt mir eine Heidenangst ein, denn am Schluss hatten wir dem 2. WK
Was erwartet uns?
Aus einem Brief einer RUS Verwandten von mir übersetzt mit Google translator
Sie fangen an, unser mobiles Internet, WhatsApp und Telegram zu blockieren. Sie errichten einen „Eisernen Vorhang“ wie in China. Sie haben die Möglichkeit blockiert, Anrufe und Videoanrufe mit allen Messengern überall zu tätigen. Sie sagen, alle Datenübertragungen würden in einer gemeinsamen Datenbank gespeichert, es gäbe keine Privatsphäre mehr.