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Brasiliens Ex-Präsident Lula scheitert erneut mit Berufungsantrag

27.03.18, 09:24 27.03.18, 10:30


Brazil's former President Luiz Inacio Lula da Silva attends a rally in Francisco Beltrao, Parana state, Brazil, Monday, March 26, 2018. On Monday, appeals court judges unanimously upheld their decision to reject da Silva's appeal of his conviction on corruption charges — a move that brings him one step closer to being barred from the presidential ballot and put behind bars. (AP Photo/Eraldo Peres)

Luiz Inácio Lula da Silva Bild: AP/AP

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert.

Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab, wie die Nachrichtenagentur Agencia Brasil berichtete. Ihm droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption.

Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht über einen Antrag von Lulas Anwälten entscheiden, ob er auf freiem Fuss bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

epa06630680 Dozens gather to protest against the possible arrest of former Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva in Sao Paulo, Brazil, 26 March 2018. The court that sentenced Lula to twelve years in prison will reconsider the merits of the case on 04 April. If it upholds the sentence Lula will most likely be sent to prison.  EPA/SEBASTIAO MOREIRA

Bild: EPA/EFE

Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Januar in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche und erhöhte das Strafmass von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft.

Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe noch nicht antreten. Bislang sind seine Anwälte aber mit allen Anträgen gegen Lulas Verurteilung gescheitert.

Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen.

Im Oktober wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Lula plant eine Kandidatur, in Umfragen liegt er derzeit vorne. Der Politiker der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) regierte Brasilien von 2003 bis 2010. (sda/afp)

Lula will trotz Verurteilung erneut Präsident werden

Video: srf

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Brikne, 20.7.2017
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