China verschärft Exportkontrollen für seltene Erden
China hat neue Exportkontrollen für Technologien im Bereich der seltenen Erden eingeführt. Die Massnahme gilt sofort, wie das Handelsministerium am Donnerstag mitteilte.
Demnach dürfen Technologien und Fachwissen zur Gewinnung und Verarbeitung seltener Erden künftig nur noch mit Genehmigung weitergegeben werden. Das betrifft unter anderem Know-how zum Abbau, zur Verarbeitung und zum Recycling der Metalle.
Auch Software, technische Pläne und Unterlagen für Wartung oder Reparatur fallen unter die neuen Regeln. Damit könnte es ausländischen Firmen schwerer fallen, selbst eine unabhängige Verarbeitung ausserhalb Chinas aufzubauen.
Peking begründete den Schritt mit Sicherheitsbedenken. Einige ausländische Organisationen hätten kontrollierte Materialien oder Produkte chinesischer Herkunft in sensiblen Bereichen wie dem Militär verwendet, was eine potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit darstelle, erklärte ein Sprecher des Ministeriums.
Grösster Produzent
Zudem werden erstmals auch Produkte ausserhalb Chinas erfasst, die seltene Erden aus China enthalten oder mit chinesischen Verfahren hergestellt wurden. Unternehmen, die solche Waren in andere Länder exportieren, müssen dafür nach den Plänen ab dem 1. Dezember eine Genehmigung der chinesischen Behörden beantragen. Exporte, die für militärische Zwecke bestimmt sind oder an Armeen gehen, sollen nach Regierungsangaben grundsätzlich nicht genehmigt werden.
Beobachter sehen die neuen Bestimmungen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Technologiewettbewerb mit den USA. Die Ankündigung kommt kurz vor einem erwarteten Treffen zwischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des anstehenden APEC-Gipfels in Südkorea.
Zollstreit schwelt weiter
Die USA haben China schon eine Weile mit weitreichenden Exportbeschränkungen für Hochleistungschips belegt. Zudem schwelt zwischen beiden Seiten ein Zollstreit.
Seltene Erden sind 17 Metalle, die für viele moderne Produkte gebraucht werden - etwa für Elektromotoren oder Windräder. China ist der weltweit grösste Produzent und verarbeitet einen Grossteil der globalen Mengen. Vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit Washington hatte Peking bereits im April den Export bestimmter seltener Erden und Magnetprodukte begrenzt. (awp/sda/dpa)
