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epa07050622 Turkish President Recep Tayyip Erdogan (R) and his wife Emine Erdogan (L) disembark from a plane as they arrive at the Berlin Tegel Airport for an official visit in Berlin, Germany, 27 September 2018. The Turkish President Recep Tayyip Erdogan comes to Germany for an official state visit in Berlin and Cologne from 27 to 29 September. He will be welcomed with military honours and a state banquet under high security measures.  EPA/CLEMENS BILAN

Erdogan und seine Frau am Flughafen Berlin Tegel, 27. September. Bild: EPA/EPA

Umstrittener Staatsbesuch: Erdogan ist in Deutschland gelandet



Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Erdogan landete am Donnerstagmittag in Begleitung seiner Frau Emine auf dem Berliner Flughafen Tegel.

Türkischen Medienberichten zufolge wird er am Donnerstag zunächst mit Vertretern von türkischen Organisationen und Unternehmen zusammenkommen. Am Freitagmorgen wird er dann von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen.

Der Besuch Erdogans wird von Protesten wegen der Verstösse gegen die Menschenrechte in der Türkei begleitet. In Berlin und Köln sind während des Erdogan-Besuchs mehrere Demonstrationen geplant. Die Organisation Reporter ohne Grenzen protestierte schon am Donnerstagmorgen in Tegel gegen die Inhaftierung von Journalisten in der Türkei. Ein Grossaufgebot an Sicherheitskräften ist im Einsatz.

Am Freitagmittag ist ein erstes Treffen Erdogans mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant. Nach einem Staatsbankett am Freitagabend im Schloss Bellevue wird Erdogan sich am Samstagmorgen zum Frühstück erneut mit Merkel treffen. Anschliessend reist er weiter nach Köln, wo er im Stadtteil Ehrenfeld die neue Zentralmoschee des Moscheeverbands Ditib einweihen will. Der Verband steht wegen seiner Nähe zur türkischen Regierung in der Kritik.

Erdogan hatte vor seinem Besuch auf gemeinsame Interessen Deutschlands und der Türkei verwiesen und eine engere Zusammenarbeit der beiden Länder vorgeschlagen. Wünschenswert wäre dies zum Beispiel im Hinblick auf die «einseitige und verantwortungsferne Vorgehensweise» der US-Regierung in der Handelspolitik, schrieb Erdogan in einem Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung».

Getrübtes Verhältnis

Zum wiederholten Male machte Erdogan deutlich, dass er von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Bewegung des im Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen erwarte. Erdogan macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putschversuch gegen ihn vor zwei Jahren verantwortlich.

Die Stimmen türkischstämmiger Bürger

Das Verhältnis zu Deutschland hatte sich nach dem Putschversuch deutlich eingetrübt. Erdogan warf Deutschland vor, nicht genug Solidarität zu zeigen und nichts gegen Gülen-Anhänger zu unternehmen. Berlin reagierte zunehmend alarmiert, als Erdogan neben den Putschisten auch zehntausende andere Regierungskritiker festnehmen liess.

Steinmeier will nach Angaben aus seinem Umfeld bei seinen Gesprächen mit Erdogan insbesondere die anhaltende Inhaftierung von Deutschen, die schwierige Lage der Pressefreiheit und den Druck auf die Zivilgesellschaft ansprechen und auf eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit dringen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Steinmeier und Merkel auf, mit Erdogan Klartext zu reden. In allen Gesprächen müsse «vorrangig die dramatische Menschenrechtssituation in der Türkei» thematisiert werden. (sda/dpa)

User zerstören iPhone-Geräte für Erdogan

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