Im Auftrag eines iranischen Geheimdienstes soll ein Däne in Berlin jüdische Menschen und Einrichtungen sowie Objekte mit Bezug zu Israel ausgespäht haben.
Nach Einschätzung von Deutschlands Bundesanwaltschaft sollten auf diese Weise möglicherweise auch Anschläge vorbereitet werden. Die obersten deutschen Strafverfolger liessen den 53-jährigen Mann, der afghanische Wurzeln hat, vergangene Woche im dänischen Aarhus festnehmen.
Der Mann habe Anfang des Jahres von einem iranischen Geheimdienst den Auftrag erhalten, in Berlin Informationen über jüdische Orte und bestimmte jüdische Personen zu sammeln, teilt die Bundesanwaltschaft mit. Im Juni habe er dazu in der Hauptstadt drei Objekte ausgespäht. Die Sicherheitsbehörden hatten ihn zu diesem Zeitpunkt allerdings wohl schon auf dem Radar.
Den Auftrag sollen die sogenannten Al-Kuds-Brigaden erteilt haben – die Auslandseinheit der einflussreichen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht der Islamischen Republik Iran. Zu ihren Aufgaben gehören verdeckte Geheimdienstoperationen im Ausland. Nach Informationen des «Spiegels» soll der Beschuldigte unter anderem vom Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Fotos gemacht haben.
Der dänische Inlandsnachrichtendienst PET bestätigte die Festnahme eines 53-Jährigen im Raum Aarhus. Er warnte zudem davor, dass Irans Regime immer wieder kriminelle Netzwerke, Mittelsmänner und Einzelpersonen benutze, um Angriffe in Europa vorzubereiten oder zu verüben. Es sei wohlbekannt, dass die Islamische Republik Geheimdienstaktivitäten gegen Kritiker der iranischen Führung im europäischen Ausland durchführe, auch in Dänemark. Im Laufe der vergangenen Jahre habe Teheran den Fokus aber zunehmend auch auf andere Ziele in Europa gerichtet, etwa gegen israelische oder jüdische Ziele.
Der Beschuldigte soll nun nach Deutschland überstellt und in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet. Das Verfahren geht laut Bundesanwaltschaft auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück. Das Bundeskriminalamt führe die polizeilichen Ermittlungen.
In Deutschland hatten die Innenministerien von Bund und Ländern nach Beginn des israelischen Angriffs auf Ziele in Iran die Massnahmen zum Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen noch einmal verstärkt. «Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, dann haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun», sagte nun Justizministerin Stefanie Hubig.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte:
Die deutsche Regierung müsse «aktiv politisch gegen das iranische Regime vorgehen – eine andere Konsequenz für diesen mutmasslich geplanten Terrorangriff kann es nicht geben.»
Es ist nicht das erste Mal, dass die deutsche Bundesanwaltschaft wegen mutmasslich geplanter Anschläge auf jüdische und israelische Einrichtungen eingreift. Im Oktober hatte die Behörde in Bernau bei Berlin einen Libyer festnehmen lassen, der nach damaligen Erkenntnissen mit Schusswaffen die israelische Botschaft angreifen wollte. Drei Monate später wurde er allerdings aus der Untersuchungshaft entlassen, weil sich der dringende Tatverdacht nicht aufrechterhalten liess.
Im Februar wurde dann am Flughafen Berlin-Brandenburg ein Russe gefasst, der nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mutmasslich ebenfalls einen Anschlag auf die israelische Botschaft plante. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Verdächtigen unter anderem die Unterstützung der Terrormiliz «Islamischer Staat» («IS») vor.
Ausserdem ermittelt die oberste deutsche Anklagebehörde wegen eines Angriffs am Holocaust-Mahnmal in Berlin. Ein syrischer Mann soll dort im Februar mit einem Messer auf einen spanischen Touristen eingestochen und ihn dabei lebensgefährlich verletzt haben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, «aus einer radikal-islamistischen und antisemitischen Überzeugung heraus» gehandelt zu haben. (rbu/sda/dpa)
