International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Wieder kein Schulz-Effekt: CDU gewinnt in Schleswig-Holstein – Schlappe für SPD

Ein neuer Wind zwischen Nord- und Ostsee: Die CDU von Kanzlerin Angela Merkel holt bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein aus der Opposition heraus die Mehrheit. Erstmals seit zwölf Jahren ist damit eine SPD-geführte Landesregierung abgewählt worden.



«Das ist heute ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie, ein bitterer Tag für meine Regierung, ein bitterer Tag für mich», sagte Ministerpräsident Torsten Albig am frühen Sonntagabend. Zuletzt war eine SPD-Landesregierung 2005 in Nordrhein-Westfalen unter Peer Steinbrück abgewählt worden.

In this April 25, 2017 photo the top candidates of the state election in Schleswig Holstein, Torsten Albig, left, of the Social Democratic party and Daniel Guenther, right, of the Christian Democratic party talk before a TV debate in Luebeck, northern Germany. A pair of upcoming German state elections could show whether the center-left Social Democrats can win back the momentum they need to deny conservative Chancellor Angela Merkel a fourth term. Sunday’s vote in Schleswig-Holstein and the May 14 election in North Rhine-Westphalia, Germany’s most populous state, are the last tests at the ballot box before a national election in September.  (Carsten Rehder/dpa via AP)

Torsten Albig (links) und seine SPD verlieren. Bild: AP/dpa

Die SPD kommt laut ARD-Hochrechnung von 18.58 Uhr auf 26,3 Prozent nach 30,4 Prozent 2012. Damit schnitten die Sozialdemokraten nach dem Saarland die zweite Landtagswahl in Folge schlechter ab.

AfD zieht in Landtag ein

Die CDU unter Herausforderer Daniel Günther legte auf 33,0 Prozent zu nach 30,8 Prozent vor fünf Jahren. Die mit der SPD regierenden Grünen blieben mit 13,3 Prozent (2012: 13,2 Prozent) drittstärkste Kraft.

Die FDP verbesserte sich deutlich auf 11,4 Prozent nach 8,2 Prozent 2012. Die AfD kam aus dem Stand auf 5,7 Prozent der Stimmen. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erhielt 3,6 Prozent nach 4,6 Prozent vor fünf Jahren.

Damit erhalten die CDU 24 Sitze und die SPD 20 Mandate. Die Grünen stellen 10 Abgeordnete, die FDP 8. Die AfD kommt auf vier Sitze, der SSW auf drei. Damit hätte die Koalition aus SPD, Grünen und SSW keine Mehrheit.

Die Piratenpartei scheiterte deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und wird im Landtag nicht mehr vertreten sein. Auch die Linkspartei zieht erneut nicht in das Landesparlament ein. Weiter vertreten ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der als Partei der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen ist.

Rückschlag für Schulz

Das Ergebnis ist ein Rückschlag für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der bei der Bundestagswahl im September Merkel herausfordern wird. Nach seiner Nominierung Ende Januar hatten die Sozialdemokraten einen Höhenflug in den Meinungsumfragen verzeichnet, der nach einigen Wochen aber wieder abflaute.

Dagegen sind die Zahlen Rückenwind für Merkel, die im September für eine vierte Amtszeit als deutsche Regierungschefin kämpft. Während ihrer bisherigen elfeinhalb Kanzlerjahre hatte die CDU sechs Ministerpräsidenten-Posten verloren und keinen einzigen neu hinzugewonnen.

Schwierige Koalitionssuche

Es zeichnet sich nun eine schwierige Regierungsbildung ab: Die CDU braucht neben der FDP eine der bisherigen Regierungsparteien für eine Mehrheit im Parlament. Der erst 43-jährige und bisher über sein Heimatland hinaus kaum bekannte Günther könnte dann zum ersten deutschen CDU-Politiker seit zwölf Jahren werden, der aus der Opposition heraus Ministerpräsident würde.

Rechnerisch möglich wäre jetzt eine «Jamaika-Koalition» (nach den Parteifarben Schwarz, Gelb und Grün) aus CDU, FDP und Grünen. Ministerpräsident Albig könnte theoretisch in einer «Ampel-Koalition» aus SPD, FDP und Grünen (Rot-Gelb-Grün) weiterregieren, doch dürfte die FDP dazu nicht bereit sein.

Auch eine grosse Koalition aus CDU und SPD (Schwarz-Rot) ist denkbar. Der SSW erklärte am Abend, nach dem Scheitern der «Küstenkoalition» auf jeden Fall in die Opposition zu gehen.

Zur Wahl aufgerufen waren in Schleswig-Holstein rund 2,3 Millionen Bürger. Erstmals durften auch 16-Jährige daran teilnehmen. (sda/dpa/reu)

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

US-Waffenlobby NRA meldet aus Kalkül Insolvenz an

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Friedrich Merz bietet Wechsel in Regierung an – Merkel lässt ihn abblitzen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an ihrer jetzigen Kabinettsmannschaft festhalten. «Die Bundeskanzlerin plant keine Regierungsumbildung», sagte ein Regierungssprecher am Samstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Damit reagierte Merkel auf einen Vorstoss von Friedrich Merz. Der hatte nach seiner Niederlage bei der Wahl des CDU-Vorsitzenden auf Twitter geschrieben, er habe dem neuen Parteivorsitzenden Armin Laschet angeboten, in die jetzige Bundesregierung einzutreten und das …

Artikel lesen
Link zum Artikel