Trump hat angekündigt, heute unter anderem seine Mauer zu bauen.
Big day planned on NATIONAL SECURITY tomorrow. Among many other things, we will build the wall!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 25, 2017
Es dürfte sich um ein biblisches Gleichnis handeln, denn in nur einem Tag ist das kaum zu schaffen. Details, was er genau plant, wären hingegen sehr willkommen, denn bislang war die Mauer vor allem ein (wenn auch sehr effektives) Schlagwort im Wahlkampf.
Was wir bislang wissen:
Mexiko und die USA trennt eine 3145 Kilometer lange Grenze. Auf rund 1000 Kilometern steht die «Mauer» bereits – allerdings mit sehr unterschiedlichem Befestigungsgrad: Nahe den grossen Bevölkerungszentren wie San Diego und Tijuana hat das US-Ministerium für innere Sicherheit doppelte oder sogar dreifache Zäune hochgezogen, weil illegale Grenzübertreter hier schnell in der Lokalbevölkerung abtauchen können.
In der gottverlassenen Chihuahua-Wüste bei Texas hingegen stehen – wenn überhaupt – nicht viel mehr als niedrige Stacheldrahtzäune und Fahrzeugbarrieren, die von Fussgängern problemlos überwunden werden können.
Und so sieht das aus:
Von den 3145 Kilometern sind also 1000 mehr oder weniger gut befestigt, also steht auf über 2000 momentan gar nichts. Zumindest nichts, das von Menschenhand geschaffen wurde: Der Rio Grande an seinen breitesten Stellen, tiefe Canyons und hohe Berge stellen natürliche Grenzen dar, die praktisch unüberwindbar sind.
Irgendwann muss Trump erläutern (ein anderer hätte das vielleicht bereits im Wahlkampf getan), wo er was bauen will. Ansonsten ist schwer abzuschätzen, was die Übung kostet. Teuer wird es so oder so.
Die 1000 bestehenden Kilometer kosteten laut der Grenzschutzbehörde 2,3 Milliarden Dollar. Dieser Wert lässt sich allerdings nicht hochrechnen, denn die Kosten werden auf schwierigem Terrain steigen, zumal Trump eine höhere Mauer will. Er selbst sagte einmal, er könne das ganze Ding für 8 Milliarden Dollar bauen. Experten rechnen laut einer Studie eher mit 15 bis 25 Milliarden.
Der Secure Fence Act of 2006 bildet eine gesetzliche Grundlage, um auf 700 Meilen (1127 Kilometer) einen Doppelgrenzzaun zu errichten. Davon bleiben rund 50 Meilen, die könnte Trump eigenmächtig und relativ schnell bauen lassen. Für den Rest bräuchte er entsprechende Mittel vom Kongress. Die Republikaner kontrollieren zwar beide Kammern und unterstützen den Mauerbau grundsätzlich. Ob sie die dafür nötigen Milliarden sprechen werden, ist aber nicht klar.
Trump hat im Wahlkampf nicht nur versprochen, die Mauer zu bauen, sondern auch Mexiko dafür zur Kasse zu bitten. Nach seinem Sieg präzisierte er, dies könne auf verschiedenen Wegen geschehen, etwa durch erhöhte Gebühren für legale Grenzübertritte oder durch das Zurückbehalten von Geldbeträgen, die mexikanische Einwanderer ihren Familien in der Heimat überweisen. Ob solche Massnahmen überhaupt legal wären, ist eine andere Frage. So oder so scheint es Trump nicht mehr ganz so eilig zu haben. Anfang Januar twitterte er, Mexiko werde «später bezahlen».
The dishonest media does not report that any money spent on building the Great Wall (for sake of speed), will be paid back by Mexico later!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 6, 2017
