Einweggeschirr, Strohhalme, Wattestäbchen und Ballonhalter aus Plastik sollen in der Europäischen Union verboten werden. Mit diesem Verbot und weiteren Massnahmen will die EU-Kommission Umwelt und Meere besser schützen.
«Plastikmüll ist ohne Zweifel ein grosses Thema, und die Europäer müssen dieses Problem zusammen angehen», erklärte Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans am Montag in Brüssel.
Die EU-Kommission begründet den Vorstoss hauptsächlich mit dem Schutz der Ozeane. Mehr als 80 Prozent des Mülls in den Meeren sei Plastik.
Die vorgeschlagene EU-Richtlinie nimmt insgesamt zehn Wegwerf-Produkte sowie ausrangierte Fischernetze besonders ins Visier, die nach Angaben der EU-Kommission zusammen 70 Prozent des Mülls an Stränden ausmachen.
Konkret will die EU-Kommission solche Produkte verbieten, für die es bereits erschwingliche Alternativen gibt, also Besteck und Geschirr aus Plastik, Trinkhalme, Luftballonstäbe, Rührstäbchen und Wattestäbchen.
Bei Produkten, für die es «noch keine offensichtlichen Alternativen gibt», sind die EU-Länder aufgerufen, den Verbrauch einzudämmen - etwa indem sie nationale Ziele festlegen oder alternative Produkte zur Verfügung stellen. Gemeint sind Verpackungen und Becher für Essen und Getränke zum Mitnehmen.
Ausserdem sollen die EU-Staaten die Auflage bekommen, bis 2025 Einweg-Plastikflaschen zu 90 Prozent wiederzuverwerten. Wie aus der Strategie weiter hervorgeht, sollen sich die Hersteller an den Kosten für Abfallbeseitigung und Umweltsäuberung beteiligen. Ausserdem sollen sie zu «Sensibilisierungsmassnahmen» bei Produkten wie Chipstüten, Tragetaschen und Zigarettenstummel herangezogen werden.
Zu den Forderungen der EU-Kommission gehört auch, dass bestimmte Produkte wie Luftballons und Feuchttücher mit auffälligen Warnhinweisen versehen werden, welche die Konsumenten über die Umweltrisiken und die richtige Entsorgung aufklären.
Die EU-Kommission verspricht sich grosse Umweltvorteile von ihren Plänen. So sollen die Massnahmen den Ausstoss von Kohlendioxid um 3,4 Millionen Tonnen verringern. Bis 2030 könnten Umweltschäden im Wert von 22 Milliarden Euro vermieden werden, erklärte die Brüsseler Behörde. Konsumenten könnten bis zu 6,5 Milliarden Euro sparen.
EU-Kommissar Jyrki Katainen, der für Wachstum und Investitionen zuständig ist, sieht die Vorschläge der EU-Kommission gar als Chance für die europäische Wirtschaft. Die EU könne eine Vorreiterrolle übernehmen, «indem wir neue Produkte auf den Markt bringen, nach denen die Nachfrage in der Welt in den nächsten Jahrzehnten gross sein wird».
Der Vorschlag der Brüsseler Behörde muss als nächstes vom EU-Parlament und von den EU-Staaten angenommen werden. Die EU-Kommission machte dabei Druck: Die Institutionen müssten die Pläne «prioritär behandeln» und noch vor der Europawahl im Mai 2019 «greifbare Ergebnisse präsentieren». (sda/dpa/afp)