Rumänien übernimmt erstmals den Ratsvorsitz der EU

01.01.2019, 08:0501.01.2019, 08:05

In this Sunday, Dec. 30, 2018, photo European Union and Romanian flags are projected on the Victoria palace, the Romanian government headquarters in Bucharest, Romania, two days before the country wil ...

Zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Jahr 2007 übernimmt Rumänien am heutigen Dienstag den Ratsvorsitz der Union. Die Erwartungen an die rumänische Präsidentschaft sind nicht hoch, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zweifelte unlängst die Eignung des Landes für diese Aufgabe an.

Brüssel wirft der Regierung in Bukarest mangelnden Ernst bei der Korruptionsbekämpfung vor. Zudem stossen die Justizreformen in dem Land auf Skepsis bei der EU.

Rumänien übernimmt den rotierenden Ratsvorsitz turnusgemäss von Österreich. Während dieser sechs Monate leitet Rumänien die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und soll für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat sorgen. Rumänien ist innenpolitisch derzeit stark gespalten, der europafreundliche Präsident Klaus Iohannis liegt mit der sozialdemokratisch geführten Regierung über Kreuz. (aeg/sda/afp)