Hassan Rohani: Der neue alte Präsident des Irans
In seiner ersten Amtszeit hat er vieles erreicht – vieles aber auch nicht. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.
Für ihn war es besonders wichtig, das international schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fliesst das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Rohani selbst hält sich zugute, den Menschen – vor allem den Jugendlichen – wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.
Nur die bisherige Wirtschaftsbilanz des 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Klerikers ist nicht gerade rosig. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von ihm versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben.
Sein Problem sind die grossen europäischen Banken, die wegen der US-Sanktionen ausserhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Rohani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht umsetzen.
Veränderungen unter Erwartungen
Auch aussenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Rohani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt.
Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen zurück. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz kommt Rohani nicht an.
Rohani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in seiner zweiten Amtszeit umsetzen. Dazu gehören insbesondere mehr Freiheiten. Dafür muss er sich aber gegen die einflussreiche Justiz durchsetzen. Gegen die war er in seinen ersten vier Jahren machtlos. (viw/sda/dpa)
Wahlen im Iran: Diese Frauen heizen den Mullahs ein
