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Zehntausende demonstrieren in Israel für und gegen Justizreform

Zehntausende demonstrieren in Israel für und gegen Justizreform

23.07.2023, 20:4123.07.2023, 20:41

In Israel haben am Sonntagabend Gegner und Befürworter der umstrittenen Justizreform demonstriert. Während in der Küstenstadt Tel Aviv Zehntausende Unterstützer des geplanten Justizumbaus zusammenkamen, versammelten sich in der Hauptstadt Jerusalem Zehntausende, die dem Vorhaben ablehnend gegenüberstehen. In Jerusalem hatte zudem am Sonntagmittag eine Demonstration für einen Konsens beider Lager stattgefunden.

Medienberichten zufolge griffen Befürworter der Justizreform einen Journalisten und dessen Kamerateam aus zunächst ungeklärter Ursache an. Den Angaben nach kamen viele der Demonstranten mit Bussen aus anderen Orten des Landes sowie Siedlungen im besetzten Westjordanland in das als liberal geltende Tel Aviv. Medien schätzten die Teilnehmer der Befürworter der Reform auf rund 50 000, die der Gegner auf 50 000 bis 100 000.

Das Parlament in Jerusalem begann am Sonntag eine Marathonsitzung, um über ein Kernelement der umstrittenen Justizreform abschliessend zu beraten. Möglicherweise wird schon an diesem Montag darüber abgestimmt. Das Gesetz ist Teil eines grösseren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird.

Staatschef Izchak Herzog traf am Sonntagabend derweil Regierungschef Benjamin Netanjahu, um einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition zu erreichen, teilte das Büro des Präsidenten mit. Herzog sollte anschliessend noch mit Oppositionsführer Jair Lapid zusammenkommen.

Bei Protesten gegen die Justizreform waren am Samstag Organisatoren zufolge mehr als eine halbe Million Menschen im ganzen Land auf die Strasse gegangen - es war demnach einer der grössten Protesttage seit Beginn der Demonstrationen Anfang Januar. Israel hat rund zehn Millionen Einwohner. (sda/dpa)

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