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Brexit – Theresa May übersteht Misstrauensvotum

Britain's Prime Minister Theresa May speaks during the regular scheduled Prime Minister's Questions inside the House of Commons in London, Wednesday Dec. 12, 2018. May has confirmed there wi ...
Theresa May am Mittwoch bei ihrer Rede im britischen Unterhaus.Bild: AP/UK Parliament

Showdown in London: Theresa May übersteht das Misstrauensvotum

12.12.2018, 15:5312.12.2018, 22:27

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Misstrauensabstimmung um ihr Amt als konservative Parteichefin gewonnen - mit 200 gegen 117 Stimmen. Sie kann damit als Parteichefin und Premierministerin weitermachen.

Der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, teilte das Resultat am Mittwochabend nach der Abstimmung mit.

Hinter dem Misstrauensantrag gegen May standen hauptsächlich die Brexit-Hardliner in ihrer Fraktion um den erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. «Das Land braucht einen neuen Anführer. Es ist Zeit, dass Mrs. May zurücktritt», hatte Rees-Mogg getwittert. Er steht einer Gruppe von rund 80 Abgeordneten vor.

Pro-Brexit, Conservative lawmaker Jacob Rees-Mogg gestures as he speaks to the media outside the Houses of Parliament in London, Thursday, Nov. 15, 2018. A pro-Brexit group of Conservative lawmakers s ...
Jacob Rees-Mogg.Bild: AP/AP

Ausgelöst wurde die Kampfabstimmung durch den Streit über das Brexit-Abkommen, das die Unterhändler Grossbritanniens und der EU in Brüssel ausgehandelt hatten. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg befürchten, dass Grossbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische Union gebunden wird. In weniger als vier Monaten - am 29. März - will das Land aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

Noch kein neuer Termin

May hatte eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ihren Brexit-Deal auf Eis gelegt, weil sie auf eine sichere Niederlage zusteuerte. Das brachte das Fass zum Überlaufen. Einen neuen Termin für die Abstimmung gibt es bislang noch nicht. May kündigte lediglich an, dass sie vor dem 21. Januar stattfinden soll.

epa07225485 British Prime Minister Theresa May leaves 10 Downing street in London, Britain, 12 December 2018, to attend Prime Ministers Questions in the Houses of Parliament. Theresa May will face a c ...
Theresa May gibt sich kämpferisch.Bild: EPA/EPA

Am Donnerstag beschäftigt sich der EU-Gipfel noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs wollen dazu beitragen, dass der fertige EU-Austrittsvertrag eine Mehrheit im britischen Parlament findet und eine chaotische Trennung Ende März vermieden wird. Wie dies ohne Nachverhandlungen geschehen soll, ist offen. (sda/dpa/reu)

Das sagen die Briten zum Brexit-Chaos

Video: srf
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