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In Rom beginnt das Ringen um die Macht



epa06572932 Forza Italia's Silvio Berlusconi (L) whipes the forehead of League's Matteo Salvini (R) during a media event for center-right parties leaders ahead of the general elections, in Rome, Italy, 01 March 2018. General elections in Italy will be held on 04 March 2018.  EPA/ANGELO CARCONI

Kommt die Lega an die Macht? Bild: EPA/ANSA

Nach den Parlamentswahlen in Italien beginnen in Rom Gespräche, die nach der konstituierenden Versammlung des neuen Parlaments am 23. März zu einer Regierungsbildung führen sollten. Beide Wahlsieger – die populistische Fünf Sterne-Bewegung und die rechte Lega – bemühen sich um die Bildung einer Regierung in Alleinregie.

Da keine der Koalitionen über eine Mehrheit im Parlament verfügt, könnte eine Mehrparteien-Regierung mit befristeter Amtszeit ein Ausweg aus dem politischen Engpass in Rom darstellen. Die Gruppierungen könnten sich auf die Umsetzung eines beschränkten Regierungsprogramms einigen, das unter anderem eine Wahlrechtsreform beinhaltet.

Nach deren Beschluss könnte es dann zu Neuwahlen kommen. Einer Mehrparteien-Regierung könnten sich laut Analysten in Rom neben der Fünf Sterne-Bewegung auch die Demokratische Partei (PD) und die Forza Italia anschliessen.

Renzi gegen Gespräche mit der Lega

epa06583214 Democratic Party (PD) leader Matteo Renzi during a press conference in Rome, Italy, 05 March 2018. Italy's former Premier Matteo Renzi announces his resignation as Democratic Party chief after poor results in the 04 March general elections. The anti-establishment 5-Star Movement (M5S) and the anti-migrant, Euroskeptic 'League' party were the big winners while the ruling centre-left Democratic Party (PD) was the big loser in a vote that produced a hung parliament and is speculated by media will move PD leader Matteo Renzi to announce his resignation as party leader. The M5S came out as Italy's top party with 32 percent of the vote with over half of the ballots counted, about two percent more than it had been polling before the election.  EPA/RICCARDO ANTIMIANI

Matteo Renzi. Bild: EPA/ANSA

Ob die PD-Partei bereit ist, auch nur für eine beschränkte Zeit eine Allianz mit der Bewegung des Starkomikers Beppe Grillo einzugehen, ist höchst fraglich. Der zurückgetretene PD-Chef Matteo Renzi meinte, für seine Partei bahne sich eine Zeit an der Opposition an. Die PD sei zu keiner Allianz mit populistischen Parteien bereit, versicherte Renzi. Er schloss somit auch politische Gespräche mit der Lega aus.

Der Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio führt politische Gespräche nicht nur in Hinblick auf die Regierungsbildung. Sein unmittelbares Ziel ist, für seine Gruppierung die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer zu erhalten. Damit ein Grillo-Anhänger den prestigereichen Sessel erobert, muss Di Maio jedoch die Zustimmung anderer Parteien im Parlament erhalten.

Für die Wahl des Präsidenten der Abgeordnetenkammer ist eine Zwei Drittel-Mehrheit notwendig. Als mögliche Kandidaten für die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer gilt Danilo Toninelli, ein Vertrauter Di Maios. Eine Alternative wäre die römische Fünf Sterne-Senatorin Paola Taverna.

Unter Beobachtung der EU

Die EU beobachtet die politischen Entwicklungen in Rom mit grösster Aufmerksamkeit. «Das italienische Wahlergebnis ist kompliziert, ich bin aber nicht besorgt. Italien ist eine solide Nation. Das Wahlergebnis widerspiegelt die Enttäuschung der Italiener Europa gegenüber, man muss aus dieser Wahl eine Lehre ziehen», kommentierte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, im Interview mit der französischen Tageszeitung «Le Figaro» (Dienstagsausgabe) das Ergebnis.

Auch die Finanzmärkte beobachten Italien mit Interesse. Die US-Ratingsagentur Moody's schloss nicht aus, dass es angesichts des fragmentierten politischen Szenarios in Rom in wenigen Monaten zu Neuwahlen kommen werde. Wichtig sei, dass Italien seine Reformen nicht rückgängig mache, hiess es.

Noch nicht alle Stimmen ausgezählt

Mehr als 36 Stunden nach Schliessung der Wahllokale waren am Dienstag immer noch nicht alle Stimmen ausgezählt. Auch das Innenministerium konnte keine Angaben dazu machen, wann mit einem Endergebnis gerechnet wird.

Am Dienstagmittag waren noch 27 Wahlbezirke für die Wahl der Abgeordnetenkammer und 26 Wahlbezirke für die Wahl des Senats offen. Auch die Auszählung der Stimmen der Auslandsitaliener verzögerte sich. (sda/apa/dpa)

Italienischer Astronaut bestellt Pizza ins All

Video: srf

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