Stoltenberg: NATO tritt Anti-«IS»-Koalition bei
Die NATO wird laut ihrem Generalsekretär Jens Stoltenberg der Koalition zum Kampf gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat (IS)» beitreten. Dies würden die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am Donnerstag in Brüssel beschliessen, sagte Stoltenberg.
Der Schritt sei Teil eines umfassenderen Fahrplans zur Verstärkung des Kampfes gegen den Terror, den die Allianz vereinbaren werde. «Dies wird ein starkes Signal der Einheit im Kampf gegen den Terror senden, aber auch die Basis bilden für eine bessere Koordination der Massnahmen der NATO und der übrigen Mitglieder der Koalition», sagte Stoltenberg am Donnerstagvormittag vor den Medien in Brüssel weiter.
Die Allianz werde auch einen Sonderkoordinator für den Kampf gegen den Terror benennen. Einen Kampfeinsatz des Bündnisses schloss Stoltenberg erneut aus.
AWACS-Einsatz ausweiten
Zudem werde der Einsatz der AWACS-Aufklärungsflugzeuge in der Region ausgeweitet, kündigte der Generalsekretär an. Sie sollten künftig länger in der Luft sein. Die Maschinen, die vom türkischen Stützpunkt Konya aus über der Türkei und im internationalen Luftraum unterwegs sind, geben bisher lediglich Daten an die Koalition weiter.
Künftig sollen die fliegenden Radarstationen die Flugsicherung übernehmen. Sie sollen aber weiter nicht aktiv ins Kampfgeschehen eingreifen dürfen, indem sie etwa Kampfjets Ziele zuweisen. Die USA und Grossbritannien hatten Diplomatenkreisen zufolge einen solchen Einsatz der Flugzeuge für Syrien gefordert.
Die 2014 von den USA gegründete Anti-«IS»-Koalition fliegt seit 2014 Luftangriffe auf die «IS»-Miliz in Syrien. Der Koalition gehören derzeit 68 Mitglieder an, darunter alle 28 NATO-Staaten. Die NATO selbst ist aber bisher nicht Mitglied – auch weil bei einigen arabischen Ländern der Koalition Vorbehalte gegen das westliche Militärbündnis gesehen wurden.
NATO bleibt im Irak
Stoltenberg verwies auch auf die bereits laufende Ausbildung irakischer Soldaten zur Entschärfung von Sprengsätzen im Irak. Das Training örtlicher Sicherheitskräfte sei «eines der besten Instrumente», um das Land zu stabilisieren. Bisher setzt die NATO maximal 20 bis 30 Ausbilder ein, die Ausbildung soll aber bis Jahresende auf die Bereiche Instandhaltung und medizinische Versorgung ausgeweitet werden.
Stoltenberg konnte nicht sagen, wie lange die NATO im Irak bleiben werde. «Wir haben kein Enddatum für unsere Aktivitäten im Irak», sagte er. Ein Kampfeinsatz der NATO sei aber definitiv nicht geplant. (sda/reu/dpa/afp)
