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Syrien präsidiert Abrüstungskonferenz – trotz Bomben gegen die eigene Bevölkerung



Unter Missbilligung westlicher Staaten übernimmt das Bürgerkriegsland Syrien am Montag den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf. Das Forum unter dem Dach der Uno wechselt den Vorsitz nach Alphabet alle vier Wochen.

Westliche Diplomaten wollen ihr Missfallen unter anderem dadurch äussern, dass an Treffen nur Junior-Diplomaten teilnehmen. Die erste Sitzung sollte Dienstag sein.

Syrien steht im Verdacht, Chemiewaffen im eigenen Land eingesetzt zu haben. Der Botschafter in Genf hat solche Vorwürfe zurückgewiesen.

Die Abrüstungskonferenz tagt seit 1979 mehr als 20 Wochen im Jahr. Sie hat 65 Mitgliedsländer. Die meisten haben einen eigenen Botschafter dafür in Genf.

FILE - In this file photo released on Sunday, April 22, 2018 by the Syrian official news agency SANA, smoke rises after Syrian government airstrikes and shelling hit in Hajar al-Aswad neighborhood held by Islamic State militants, southern Damascus, Syria. Syria's military said Monday, May 21, 2018, that it has liberated the last neighborhoods in southern Damascus held by the Islamic State and has declared the Syrian capital and its surroundings

Bombeneinschlag in einem Vorort von Damaskus. Bild: AP/SANA

Der Kernwaffenteststopp-Vertrag (1996) und die Chemiewaffenkonvention (1997) gelten als grösste Erfolge. Seitdem gab es keine weiteren Meilensteine.

Abrüstungsaktivisten kritisieren den Vorsitz Syriens zwar. «Aber es ist irrelevant, denn die Konferenz ist seit 20 Jahren blockiert», sagt Richard Lennane, Direktor der «Genfer Abrüstungsplattform».

Aus diplomatischen Kreisen heisst es, die Arbeit sei wichtig, um über technische Details für künftige Vereinbarungen zu diskutieren. Angestrebt werden etwa eine Vereinbarung zur friedlichen Nutzung des Weltraums und Sicherheitsgarantien, dass Atommächte Staaten ohne Nuklearwaffen mit solchen Waffen nicht angreifen. (sda/dpa)

Flüchtlingskrise zeigt sich an den Kanalufern von Paris

Video: srf

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