DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

«Kurdischer Obama» tritt gegen Erdogan an – aus dem Gefängnis



Der inhaftierte prokurdische Politiker Selahattin Demirtas wird bei der Präsidentenwahl am 24. Juni in der Türkei gegen Staatschef Recep Tayyip Erdogan antreten. Der Wahlkampf für den Ex-Parteichef der prokurdischen HDP beginne am Freitag mit Veranstaltungen in Istanbul und der Kurdenmetropole Diyarbakir, sagte eine HDP-Sprecherin am Mittwoch.

Demirtas war bis zu seiner Inhaftierung im November 2016 der profilierteste Gegner Erdogans, der die ursprünglich für November kommenden Jahres geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen vorgezogen hat. Bereits vergangene Woche hatte sich der Parteirat der HDP für eine Kandidatur ihres früheren Vorsitzenden ausgesprochen.

FILE - In this Sunday, Aug. 9, 2015 file photo, Selahattin Demirtas, then leader of the pro Kurdish Democratic Party of Peoples (HDP) waves to people gathered for a pro-peace rally in Istanbul. Demirtas, who has been behind bars since November 2016, is in prison accused of links to outlawed Kurdish rebels and is facing a 142-year sentence on charges of leading a terror organisation. Turkey's weak opposition is scrambling to try and mount a strong challenge against strongman Turkey's President with just nine weeks to prepare for snap elections, scheduled for June 24, 2018. Turkey is switching from a parliamentary system to an executive presidential system that will concentrate increased powers in the hands of the president, following a narrowly approved referendum last year. (AP Photo/Lefteris Pitarakis, File)

Der prokurdische Politiker Selahattin Demirtas an einer Kundgebung in Istanbul im Jahr 2015. Bild: AP/AP

Demirtas hatte bei der ersten Direktwahl des Präsidenten in der Türkei im August 2014 mit 9.8 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg gegen Erdogan erzielt. Er hatte danach als Ziel ausgegeben, das von Erdogan angestrebte und inzwischen per Volksabstimmung beschlossene Präsidialsystem zu verhindern.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag in der regierungskritischen Zeitung «Cumhuriyet» schrieb Demirtas aus der Haft heraus, dass die Wahl die türkische Politik der nächsten zehn Jahre beeinflussen werde. Entweder werde das «autoritäre Ein-Mann Regime seinen endgültigen Sieg verkünden» und sich in eine «vollständige Diktatur verwandeln» oder der Kampf für Demokratie werde gestärkt.

Opposition schliesst Vierparteien-Bündnis

Vier Parteien der Opposition wollen laut Medienberichten ein Bündnis für die Parlamentswahl schliessen. Wie der Nachrichtensender NTV am Mittwoch berichtete, will die linksnationalistische CHP ein Wahlbündnis mit der rechtsnationalistischen IYI-Partei, der proislamischen Saadet-Partei und der konservativen Demokratischen Partei eingehen. Aus CHP-Kreisen hiess es, die Gespräche dauerten an, doch solle die Allianz am Donnerstag offiziell besiegelt werden.

Regierungssprecher Bekir Bozdag verglich das Bündnis der Parteien mit einer «Zwangsheirat» und kritisierte, «nicht die Interessen oder die Zukunft der Türkei motivieren oder vereinen sie, sondern allein ihre Opposition zu Präsident Recep Tayyip Erdogan».

epa06699476 A handout photo made available by the Turkish Presidential Press Office shows Turkish President Recep Tayyip Erdogan greeting people during Izmir province ordinary congress of Justice and Development Party (AKP) in Izmir, Turkey, 28 April 2018. Turkish President Recep Tayyip Erdogan announced that Turkey will hold the snap election on 24 June 2018. The presidential and parliamentary elections were scheduled to be held in November 2019, but government has decided the change the date following the recommendation of the Nationalist Movement Party (MHP) leader Devlet Bahceli.  EPA/TURKISH PRESIDENTAL PRESS OFFICE HANDOUT HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gibt sich stets siegessicher.  Bild: EPA/TURKISH PRESIDENTAL PRESS OFFICE

Die islamisch-konservative AKP Erdogans ist bereits ein Wahlbündnis mit der rechtsnationalistischen MHP eingegangen, deren Vorsitzender Devlet Bahceli lange ein scharfer Kritiker Erdogans gewesen war, bevor er nach dem Putschversuch von Juli 2016 eine informelle Koalition mit ihm einging. Gemeinsam änderten sie im März das Wahlgesetz, um ein Wahlbündnis möglich zu machen.

Gemäss dem neuen Gesetz gilt die Zehn-Prozent-Hürde nicht für Mitglieder eines Wahlbündnisses, sondern nur für das Bündnis als Ganzes. Dies ermöglicht es kleinen Parteien wie der MHP, im Zusammenschluss mit anderen Parteien die Sperrklausel zu überwinden. Das AKP-MHP-Bündnis soll Erdogan zudem eine Mehrheit in der ersten Runde der Präsidentenwahl sichern.

Kein gemeinsamer Präsidentschaftskandidat

Die Allianz zwischen den vier Oppositionsparteien betrifft nur die Parlamentswahl, nicht aber die gleichzeitig organisierte Präsidentschaftswahl. Trotz intensiver Gespräche vergangene Woche war es der Opposition nicht gelungen, sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu einigen. Jede Partei wird daher nun mit einem eigenen Kandidaten antreten.

Während Meral Aksener bereits angekündigt hat, für die IYI-Partei zu kandidieren, will die CHP ihren Kandidaten erst am Freitag bekannt geben. Die Saadet-Partei schickt ihrerseits ihren Vorsitzenden Temel Karamollaoglu ins Rennen. (sda/dpa/afp)

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Urteil gegen Ex-Polizist wegen Tötung George Floyds

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Ist Erdogan ein Crazy Boy?

Video: watson

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Ex-Präsidenten-Neffe George P. Bush schleimt sich bei Trump ein – und wird dann abserviert

Dieser Schuss ging definitiv nach hinten los: George P. Bush, der Sohn von Ex-Präsidentschaftskandidat Jeb Bush und Neffe des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush, hatte grosses vor und ist dabei hart gelandet.

Der 45-Jährige, seit 2014 Texas Land Commissioner und studierter Jurist, wollte den texanischen Generalstaatsanwalt Ken Paxton in einer Vorwahl herausfordern, wie die «Huffington Post» schreibt. So weit, so nachvollziehbar, das Amt ist angesehen, Bushs Ambitionen verständlich.

Auch zu …

Artikel lesen
Link zum Artikel