Neuer US-Ukraine-Plan ist laut Von der Leyen solide Grundlage
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Genfer Verhandlungsergebnis zum US-Plan für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als solide Grundlage für weitere Fortschritte bezeichnet.
Ein effizientes und koordiniertes europäisches Engagement sowie eine starke europäische Präsenz in Genf hätten es ermöglicht, gute Fortschritte zu erzielen, sagte sie nach Gesprächen mit europäischen Staats- und Regierungschefs am Rande eines EU-Afrika-Gipfels in Angola. Man müsse geeint bleiben und weiterhin das Wohl der Ukraine in den Mittelpunkt stellen.
«Es geht um die Sicherheit unseres gesamten Kontinents, jetzt und in Zukunft», betonte von der Leyen. Zentraler Punkt für die Verhandlungen sei, dass die territoriale Unversehrtheit und die Souveränität der Ukraine respektiert werden müssten. Nur die Ukraine könne Entscheidungen über ihre Streitkräfte treffen.
Von der Leyen kündigte an, dass es an diesem Dienstag Gespräche im Kreis der sogenannten Koalition der Willigen geben werde. In der Ukraine-Unterstützergruppe sind neben EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich auch Nicht-EU-Länder wie Grossbritannien und Norwegen mit dabei.
EU-Ratspräsident spricht von neuem Schwung
EU-Ratspräsident António Costa äusserte sich ähnlich. Er sagte, es gebe nun neuen Schwung in den Friedensverhandlungen. Einige Fragen müssten noch gelöst werden, aber die Richtung sei positiv.
Es sei nun auch klar, dass die Themen, die die Europäische Union direkt beträfen, die volle Beteiligung und Entscheidung der Europäischen Union erforderten. Als Beispiele nannte er die EU-Sanktionen gegen Russland und den Umgang mit in der EU festgesetzten Vermögenswerten der russischen Zentralbank. Costa forderte die EU-Staaten wie von der Leyen auf, im Verhandlungsprozess zusammenzustehen. (sda/dpa)
