Auch wenn die Stimmen mittlerweile fast täglich zahlreicher werden: Noch wehrt sich Joe Biden gegen seinen Rücktritt, und das teilweise mit einer starken Vehemenz. So sagte er gegenüber dem US-Sender MSNBC, es seien «Eliten in der Partei», die hinter den Forderungen nach seinem Rücktritt stünden. Zudem versicherte er, eine starke Unterstützung durch die tatsächlichen Wähler zu geniessen – und forderte die Unkenrufer in seiner eigenen Partei auf, gegen ihn anzutreten: «Bewerbt euch als Präsident – fordert mich auf dem Parteitag heraus!»
So weit ist zwar noch niemand gegangen. Aber eine wachsende Zahl gewählter Abgeordneter aus seiner Partei – sowie auch andere öffentliche Figuren – hat Biden entweder öffentlich zum Rücktritt aufgefordert oder dies Berichten zufolge im privaten Rahmen getan.
Wer sie sind – und wo dabei die Führung der Demokraten steht:
In einem Meinungsstück in der «New York Times» äusserte sich der Schauspieler deutlich – und ziemlich vernichtend (Titel: «Ich liebe Joe Biden. Aber wir brauchen einen neuen Nominierten»). Der 63-Jährige forderte den US-Präsidenten unverblümt auf, sich aus dem Rennen zurückzuziehen. Eine Schlacht, die er nicht gewinnen könne, sei der Kampf gegen die Zeit. Erfolgsregisseur und Produzent Rob Reiner («Harry und Sally») schloss sich Clooney an und schrieb: «Die Demokratie steht vor einer existenziellen Bedrohung. Wir brauchen jemand Jüngeren, der zurückschlägt. Joe Biden muss Platz machen.»
Biden wird von diversen Stars unterstützt – Hollywood gilt als eher liberal. Clooney hatte erst vor wenigen Wochen bei einer Wahlkampfveranstaltung mit anderen Stars wie Julia Roberts Millionen-Spenden für Bidens Wahlkampf in Los Angeles gesammelt. Biden war damals vom G7-Gipfel in Italien direkt nach Hollywood gereist, um an dem glamourösen Event teilzunehmen. Zu Biden an der Veranstaltung schrieb der Schauspieler nun das vernichtende Urteil:
Sich hinter Biden stellen oder ihn zum Rückzug aufrufen? Die Demokraten im US-Kongress sind tief gespalten über diese Frage. Umso entscheidender ist die Haltung der Führung der Partei. Allerdings fällt auch diese derzeit vor allem durch ihre Vagheit auf.
So sagte die demokratische Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in der Sendung «Morning Joe»: «Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert.» Sie fügte hinzu: «Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen. Die Zeit wird knapp.» Auf den Hinweis des Moderators, dass Biden sich ja offenbar schon entschieden habe, im Rennen zu bleiben, reagierte Pelosi ausweichend. Stattdessen schob sie nach: «Er wird geliebt, er wird respektiert, und die Menschen wollen, dass er diese Entscheidung trifft.»
Pelosi hatte sich nach Bidens TV-Debakel gegen Donald Trump zunächst eisern hinter den US-Präsidenten gestellt. Doch bereits in der vergangenen Woche äusserte Pelosi erste Zweifel und sagte, dass es eine «berechtigte Frage» sei, ob es sich bei Bidens Patzer im TV-Duell «nur um eine Episode oder einen Zustand» gehandelt habe.
Einem Bericht zufolge soll sich nun auch der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, gegenüber Spendern offen gezeigt haben, Biden auszutauschen. Das berichtete das Portal Axios unter Berufung auf zwei nicht namentlich genannte Quellen. Öffentlich hatte Schumer sich bisher hinter Biden gestellt. Sein Büro teilte als Reaktion auf den Bericht lediglich mit, dass Schumer Biden unterstütze und sich weiterhin dafür einsetze, dass Republikaner Donald Trump im November besiegt werde.
Am späten Mittwochabend forderte der Senator von Vermont, Peter Welch, Joe Biden auf, sich von der Wahl zurückzuziehen. Seine Stimme war deshalb gewichtig, weil er der erste Demokrat im Senat war, der dies tat (die Abgeordneten vor ihm sitzen alle im Repräsentantenhaus, siehe unten). Welch sagte, er sei besorgt, «denn es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen». In einem Meinungsbeitrag in der «Washington Post» schrieb der Demokrat ziemlich unverblümt:
Doggett, der den Bundesstaat Texas seit 1995 im US-Repräsentantenhaus vertritt, war von allen der erste Abgeordnete, der sich öffentlich gegen Bidens Kandidatur aussprach. Letzte Woche sagte er in einem Statement:
Als ranghoher progressiver Kongressabgeordneter aus einem umkämpften Bundesstaat hat Grijalva Einfluss in seiner Partei. Nach Doggett sagte der 76-Jährige gegenüber der «New York Times», Joe Biden solle die Verantwortung für den Erhalt der Präsidentschaft übernehmen, «und ein Teil dieser Verantwortung ist es, aus diesem Rennen auszusteigen».
Vergangenen Freitag sagte Quigley gegenüber MSNBC:
Moulton, der früher bei der US-Marine war, war einer der (weniger bekannteren) Herausforderer von Joe Biden für die Präsidentschaft im Jahr 2020. Gegenüber einem Radio-Sender sagte er: «Präsident Biden hat unserem Land einen enormen Dienst erwiesen.» Nun sei es aber an der Zeit, dass er in die Fussstapfen von George Washington trete und «neuen Führungspersönlichkeiten den Vortritt lässt».
Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten müsse in der Lage sein, dem amerikanischen Volk seine Argumente klar, deutlich und überzeugend darzulegen, sagte Smith, einer der einflussreicheren Politiker in Washington. «Es ist klar, dass Präsident Biden nicht mehr in der Lage ist, diese Aufgabe zu erfüllen», sagte Smith auf CNN. Er flehe Biden an, «einen Schritt zurückzutreten. Schauen Sie, was das Beste für die Partei ist, schauen Sie, was das Beste für das Land ist».
Die Abgeordnete aus New Jersey sagte am Dienstag:
Der Kongressabgeordnete aus New York, der sich im November einer schwierigen Wiederwahl stellen muss, sagte der «New York Times» am Mittwoch:
Und weiter meinte Pat Ryan: «Zum Wohle unseres Landes und meiner beiden kleinen Kinder bitte ich Joe Biden, bei der kommenden Wahl zurückzutreten und das Versprechen einzulösen, eine Brücke zu einer neuen Generation von Führungskräften zu sein.»
(Mit Material von SDA und DPA)
