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Simonetta Sommaruga warnt vor einem Ja zur Zersiedelungsinitiative. Bild: KEYSTONE
Die neue Uvek-Vorsteherin Simonetta Sommaruga hat vor einem Ja zur Zersiedelungsinitiative gewarnt. In Interviews mit den «Zeitungen der CH-Media» vom Donnerstag sagte sie, das Vorhaben löse die Probleme nicht.
«In der Vergangenheit wurden in der Raumplanung ganz klar Fehler gemacht. Aber wir haben darauf mit einem strengen, griffigen Raumplanungsgesetz reagiert», sagte die Politikerin.
Die Fläche der Bauzonen sei seit 2012 stabil, was zeige, dass ein Umdenken stattgefunden habe. Ausserdem müssten die Kantone ihre Bauzonen verkleinern, falls diese zu gross seien, betonte sie. Aber die Initiative stelle ausgerechnet dieses wichtige Instrument der Rückzonungen in Frage. Insofern verschärfe die Initiative die Zersiedlung noch.
Zudem hätten die Initianten Vorschläge zur Umsetzung gemacht, die nicht zu Schweiz passten. «Sie haben etwa von einer nationalen Planungsbehörde gesprochen, die entscheiden soll, wo es noch Bauzonen braucht und wo nicht mehr», sagte Sommaruga. Eine solche Planungsbehörde mit Enteignungsbefugnis überzeuge nicht. Auch die geplanten Versteigerungen seien keine Lösung – «dann könnten sich wohl nur noch reiche Gemeinden neue Bauzonen leisten», sagte sie. (sda)
Video: Angelina Graf
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Dass sich seit 2014 nicht viel getan hat ist logisch, bis 2018 hat für die Kantone ein Einzonungsmoratorium gegolten. Das hat nichts mit umdenken zu tun, sie waren gezwungen. Im Gegenteil, mit den angesprochenen Rückzonungen hätte die Fläche eigentlich kleiner werden müssen. Highlight
Dies ist eine äusserst sinnvolle Initiative als Ergänzung zum Raumplanungsgesetz. Denn auch heute gilt der Machanismus "je schneller Bauland überbaut wird, desto schneller wird wieder eingezont". Es braucht einen nachhaltigeren Umgang mit den Grünflächen. Highlight
Grundsätzlich begrüsse ich ein solches denken sehr, leider ist die Initiative nur Oberflächlich sinnvoll. Zum einen blockiert und verhindert sie laufende Planungen, welche Rückzonungen vorsehen. Den keine Gemeinde wird Rückzonungen vornehmen, im Wissen kein Bauland mehr Einzonen zu können (ohne Abtausch mit anderer Gemeinde). Highlight
Wenn sich die Bevölkerung mit einem JA zur Zersiedlungsinitiative für mehr Landschaftsschutz ausspricht, heisst das nicht, dass sie gegen die aktuellen Rückzonungen ist. Ein JA bedeutet, dass uns die Schweiz mit ihrer Vielfallt am Herzen liegt. Täglich wird in der Schweiz Kulturland in der Fläche von acht (!) Fussballfelder verbaut. Daran sieht man, dass das aktuelle Raumplanungsgesetzt zu lasch ist. Highlight
Warum zersiedelt sich die Schweiz? Highlight
1. Das EFH ist ein Problem weil zu viel Fläche nötig plus Infrastruktur
