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Einbürgerungen sollen im Baselbiet nicht mehr Sache der Gemeindeversammlung sein.
Bild: KEYSTONE

Kein Schweizer Pass wegen Trainerhosen-Look – damit soll im Baselbiet künftig Schluss sein

Vor kurzem lehnten die Bubendorfer (BL) das Einbürgerungsgesuch einer Familie unter anderem wegen ihres Trainerhosen-Looks ab. Landräte wollen Einbürgerungsentscheide nicht mehr der Gemeindeversammlung überlassen.
05.07.2016, 04:5305.07.2016, 07:05
    Basel
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Der Fall in Bubendorf sorgte für Schlagzeilen: Die Bürgergemeindeversammlung lehnte das Einbürgerungsgesuch einer kosovarischen Familie ab. Die Stimmung war emotional, die Argumente gegen die Einbürgerung ebenfalls. So laute ein Vorwurf, die Familie würde in Trainerhosen im Dorf spazieren gehen. Ein anderer: Sie würden im Vorbeigehen nicht grüssen.

Keine Willkür mehr

Genau das soll künftig nicht mehr passieren, wie eine Gruppe von Baselbieter Landräten fordert. Für FDP-Landrat Balz Stückelberger besteht kein Recht auf Einbürgerung, aber alle sollen auf ein faires Verfahren zählen können, wie er gegenüber «Regionaljournal Basel» sagt. Wenn an der Bürgergemeindeversammlung über die Kleidung der Gesuchsteller diskutiert würde, sei das nicht gegeben.

Mit einer Motion wollen er und andere Landräte erreichen, dass künftig nicht mehr die Gemeindeversammlung über Einbürgerungen befindet. Sondern nur noch der Bürger- oder Gemeinderat. Damit soll das Verfahren fairer werden, zumal dann messbare Kriterien angewendet werden sollen. Ein Beispiel dafür sind Deutschkenntnisse. 

SVP ist dagegen

Ganz anders sieht das die SVP. Oskar Kämpfer, Präsident der Baselbieter SVP betont, dass es wichtig sei, dass alle Bürger entscheiden, ob jemand in die Gesellschaft aufgenommen würde. Kämpfer sieht Bubendorf als Einzelfall.

Emotionale Entscheide wie in Bubendorf sind in Birsfelden kaum möglich. Dort entscheidet nur noch der Gemeinderat. Auch dort werden Einbürgerungsgesuche abgelehnt. Doch nur anhand klarer Kriterien. (rwy)

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