Schweiz
Bundesrat

Das denkt der Bundesrat über Rachepornos

Das denkt der Bundesrat über Rachepornos

19.05.2016, 12:2019.05.2016, 12:32
Mehr «Schweiz»

Rachepornografie soll in der Schweiz kein eigenes Delikt werden. Aus Sicht des Bundesrates reicht das geltende Recht: Wer pornografische Aufnahmen veröffentlicht, um einer ehemaligen Partnerin oder einem ehemaligen Partner zu schaden, kann schon heute belangt werden.

Er sei der Auffassung, dass zusätzliche Regelungen nicht zu einem besseren Schutz der Opfer beitragen würden, schreibt der Bundesrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation von Yvonne Feri (SP/AG).

In Frankreich ein Delikt

Feri hatte sich erkundigt, ob der Bundesrat dazu bereit wäre, ein ähnliches Gesetz wie jenes in Frankreich zu erarbeiten. Das französische Gesetz zur «digitalen Republik», das im Januar verabschiedet wurde, nimmt Rachepornografie als Delikt auf. Tätern droht eine Strafe von bis zu einem Jahr Gefängnis und 45'000 Euro Busse

Rachepornografie kann ein Ehrverletzungsdelikt sein. Zwar ist eine Darstellung aus dem Intimbereich einer Person für sich allein nicht ehrverletzend im strafrechtlichen Sinn, wie der Bundesrat festhält. Geht aus den Umständen aber eine Verunglimpfung und Blossstellung des Opfers hervor, ist die Ehre betroffen. Zum Tragen kommen kann auch der Tatbestand der Pornografie.

Vor allem aber sei der Persönlichkeitsschutz zu erwähnen, der durch das Zivilrecht gewährleistet sei, schreibt der Bundesrat. Eine Publikation intimer Aufnahmen ohne Einwilligung der betroffenen Person stelle ein Persönlichkeitsverletzung dar. Die betroffene Person könne Schadenersatz und Genugtuung verlangen. (whr/sda)

Jeder fünfte Mann schaut während der Arbeit Pornos – und 19 andere Fakten zum Thema

1 / 22
Jeder fünfte Mann schaut während der Arbeit Pornos
1. Die häufigsten Porno-Suchbegriffe weltweit sind «Teen» und «MILF».
Auf Facebook teilenAuf X teilen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
2 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Homelander
19.05.2016 14:09registriert Oktober 2014
Das denkt der Bundesrat über Rachepornos: «Bitte in 1080p, ademessi!»
210
Melden
Zum Kommentar
2
Schnellladestationen «auf allen 100 Rastplätzen entlang der Nationalstrassen»

Schnellladestationen für Elektroautos an einem Grossteil der Autobahnrastplätze bis 2030 kündigt das Verkehrsdepartement Uvek an. Damit würden rund hundert Rastplätze in der ganzen Schweiz ausgestattet und ein Teil von ihnen weiter ausgebaut zu Ladehubs.

Zur Story