Gute Nachrichten für alle reisefreudigen Schweizerinnen und Schweizer: Die Grenzen zu den Nachbarländern sollten schon rasch wieder aufgehen. Zumindest diejenigen zu den Nachbarländern Deutschland, Frankreich und Österreich. In den vergangenen Tagen hat Justizministerin Karin Keller-Sutter verschiedene Telefonate mit ihren Amtskollegen Horst Seehofer (D), Christophe Castaner (F) und Karl Nehammer (AT) über die Rückkehr zur Reisefreiheit geführt.
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«Alle wollen so rasch als möglich eine Normalisierung der Grenzsituation», bestätigt Agnès Schenker, Sprecherin von Bundesrätin Keller-Sutter, entsprechende Informationen dieser Zeitung. Schenker sagt zum Grenzverkehr mit Deutschland, Frankreich und Österreich:
Voraussetzung sei natürlich immer, dass die Ausbreitung des Coronavirus in den drei Ländern und in der Schweiz weiterhin eingedämmt bleibe. Weniger rasch zu erwarten ist eine Grenzöffnung mit dem nach wie vor stark betroffenen Italien.
Noch schneller soll an den drei Grenzen die Öffnung für Personen kommen, die in den letzten Wochen besonders unter der harten Situation gelitten haben: Unverheiratete Paare, die in verschiedenen Länder wohnen. Aber auch Ferienhausbesitzer. In einigen Punkten sind allerdings noch Fragen offen. Staatssekretär Mario Gattiker hat den Auftrag erhalten, mit den drei Ländern jeweils die genauen Details dazu auszuarbeiten. «Es braucht mit jedem Land spezifische Abmachungen», sagt Schenker. Über einen genauen Zeitpunkt kann sie deshalb keine Angaben machen.
Derzeit gelten strenge Regeln an den Grenzen. Zwar dürfen Grenzgänger der Arbeit wegen einreisen, ebenso Verheiratete, wenn sie ihren Ehepartner besuchen. Für Konkubinatspaare ist die Einreise aber, abgesehen von ganz wenigen Härtefällen, verboten. Die strengen Regeln Deutschlands gelten bis zum 15. Mai. In diesen Tagen muss die Regierung in Berlin entscheiden, ob und wie die Massnahmen fortgesetzt werden. Verschiedene Ministerpräsidenten der Bundesländer forderten Grenzöffnungen.
