Bundesrat Ueli Maurer hat angekündigt, dass er im Dezember 2019 nochmals bei der Gesamterneuerungswahl antreten werde. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass er vor dem Ablauf der Amtszeit abtreten wird.
Magdalena Martullo-Blocher wird nicht nur von der SVP als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Es gibt nur ein Problem: Die Hoffnungsträgerin der SVP könnte bis dahin nicht mehr Nationalrat sitzen, schreibt der «Tages-Anzeiger».
Der Hintergrund: Die Wahl der Ems-Chefin im Kanton Graubünden vor vier Jahren war äusserst knapp. Laut Politologe Clau Dermont wäre Martullos Nationalratssitz an die FDP gegangen, hätten nur gerade 92 SVP-Wähler eine Liste einer anderen Partei in die Urne geworfen.
Am 20. Oktober 2019 steht nun die Wiederwahl an – und die könnte für Martullo-Blocher schlecht ausgehen. Die FDP ist bestrebt, den im Jahr 2015 verlorenen Sitz zurückzuerobern und hat bereits jetzt eine Wahlliste für Oktober veröffentlicht. Aussergewöhnlich früh, wie der «Tages-Anzeiger» anmerkt.
Von den fünf Bündner Nationalratssitzen besetzen zur Zeit zwei die SVP und je einen die SP, CVP und BDP. Entscheidend für die Verteilung war die Listenverbindungen für Parteien – und so wird es auch dieses Jahr sein.
Eine besondere Rolle spielt die GLP. Sollte sie sich mit der CVP, BDP und FDP verbünden, könnte das für die SVP gefährlich werden. «Wenn sich alle vier Mitteparteien zusammenschliessen, haben sie es praktisch in der Hand, der SVP den zweiten Sitz wegzunehmen», zitiert der «Tages-Anzeiger» Dermont. Allerdings ist noch nichts entschieden. Die Gespräche zu den Listenverbindungen laufen gegenwärtig zwischen allen Parteien.
Müsste die SVP einen Bündner Sitz abgeben, so stellt sich die Frage, wer den anderen behalten wird. Heinz Brand, Präsident der SVP Graubünden, oder Martullo-Blocher aus Zürich?
Brand erhielt 2015 4200 Stimmen mehr als Martullo-Blocher – allerdings könnte sie dieses Jahr aufholen. Beide Politiker sind beliebt und könnten viele Stimmen erhalten. Brand hofft jedoch, dass es erst gar nicht so weit kommt und die beiden Sitze in der Hand der SVP bleiben.
Klar könnte Martullo-Blocher auch ohne Nationalratssitz in den Bundesrat einziehen. Den bitteren Geschmack einer Abwahl durch das Volk würde sie aber so schnell nicht los.
Eine andere Möglichkeit wäre, dass Martullo-Blocher auf die Zürcher Nationalratsliste umgesiedelt wird. Dort besetzt die SVP im Moment 12 Sitze. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie dann die Wiederwahl schaffen würde. Ob die Wähler diesen Winkelzug längerfristig goutieren würden, scheint aber fraglich. (vom)
