Schweiz
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Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif, second left, who is also Iran's top nuclear negotiator is surrounded by a group of lawmakers in an open session of parliament in Tehran, Iran, Sunday, Jan. 17, 2016. Iran's President Hassan Rouhani said Sunday that the official implementation of the landmark deal reached between Tehran and six world powers has satisfied all parties except radical extremists. Rouhani said the deal has

In Feierlaune: Der iranische Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif (2. v.l.) im iranischen Parlament. 
Bild: Vahid Salemi/AP/KEYSTONE

Atomabkommen: Auch die Schweiz hebt die Sanktionen gegen den Iran auf



Die Schweiz folgt der internationalen Staatengemeinschaft und hebt nach neun Jahren ihre Sanktionen gegen den Iran auf. Die entsprechende Verordnung werde aufgehoben, hiess es am Sonntag von Seiten der Bundeskanzlei.

Die Schweiz hatte im Februar 2007 Sanktionen gegen den Iran verhängt, gestützt auf den Beschluss des UNO-Sicherheitsrats vom Dezember 2006. Die Strafmassnahmen gegen Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen umfassten unter anderem Konten- und Einreisesperren sowie Verbote oder Einschränkungen von Handel und Geschäftsbeziehungen.

Strikte Einschränkungen

Ein besonderes Augenmerk galt dabei Nuklear- und doppelt verwendbaren Gütern. Wer noch mit dem Iran Wirtschaftsbeziehungen unterhalten wollte, musste sich an strikte Einschränkungen und Kontrollen halten. Die Verordnung war mehrmals überarbeitet und angepasst worden und umfasste am Schluss ohne Anhänge 67 Seiten.

Die zuletzt gültige Verordnung vom 19. Januar 2011 gegen den Iran werde nun aufgehoben, war der am Sonntag von der Bundeskanzlei verschickten aktualisierten Version zu entnehmen. Dieser Beschluss trete «am 17. Januar 2016 um 12.00 Uhr in Kraft», hiess es auf Seite 67.

Sanktionen aufgehoben – das sind die Folgen

Der Iran
- hat auf einen Schlag wieder Zugriff auf rund 100 Milliarden Dollar, die auf ausländischen Konten eingefroren waren
- kann wieder internationale Verträge im Öl-, Handels- und Finanzsektor abschliessen
- kann Flughäfen in der EU anfliegen
- gewinnt politisch weiter an Einfluss

Ein «neues Kapitel» aufgeschlagen

Die USA und die EU heben ihre Sanktionen gegen den Iran gut ein halbes Jahr nach dem Ende des Atomstreits und der Einigung auf ein Abkommen weitgehend auf. Sie kündigten das Ende der Massnahmen an, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran am Samstagabend bescheinigt hatte, seine Verpflichtungen aus dem im Juli geschlossenen Atomabkommen einzuhalten. 

Irans Präsident Hassan Ruhani hat die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen sein Land begrüsst. Damit sei ein «neues Kapitel» in den Beziehungen zwischen dem Iran und Weltgemeinschaft aufgeschlagen worden. 

Dagegen wurde die Aufhebung der Sanktionen namentlich von Seiten Israels und den Republikanern in den USA scharf kritisiert. Sie bezweifeln den Willen des Irans, auf eine atomare Aufrüstung zu verzichten. (dhr/sda)

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7Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • MasterPain 17.01.2016 23:12
    Highlight Highlight Um es mit den Worten eines Genies auszudrücken

    Play Icon
  • kiawase 17.01.2016 17:37
    Highlight Highlight lustiger titel für den artikel; suggeriert wie wenn die schweiz autonom sanktionen verhängt hätte; daumen hoch wer auch der meinung ist dass unsere regierung im wesentlichen das macht was die usa vorgeben , danke
  • kEINKOmmEnTAR 17.01.2016 13:22
    Highlight Highlight Dann freue ich mich auf den ersten Direktflug ZRH - IKA :)
    • Kian 17.01.2016 14:15
      Highlight Highlight Ich mich auch. Dafür muss allerdings die iranische Währung an Stabilität gewinnen. Das war der Grund, warum Swiss den Flug damals einstellte. Auslastung war immer ok.
    • NWO Schwanzus Longus 17.01.2016 15:51
      Highlight Highlight Kian, das liegt auch daran das der Iran nicht im SWIFT System integriert ist. Das hat den Aussenhandel und die Währung Rial erheblich geschwächt, als man den Iran rausschmiss.
  • kettcar #lina4weindoch 17.01.2016 12:52
    Highlight Highlight Juhui, dann kann man ja gleich wieder anfangen Waffen zu liefern.
    • kiawase 17.01.2016 17:35
      Highlight Highlight da sind einige schon in den startlöchern

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