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Ein Treichler ruht sich aus.<br data-editable="remove">
Ein Treichler ruht sich aus.
Bild: KEYSTONE
Kommentar

Das Fafner-Prinzip: Die Schweiz ruht sich auf ihrem Besitz aus – die Welt aber verändert sich

Der Rechtsrutsch bei den Wahlen hat die Wahrer des Besitzstands gestärkt. Eine schlechte Voraussetzung im Hinblick auf die Herausforderungen der Gegenwart. Und jene der Zukunft.
30.11.2015, 10:0001.12.2015, 08:19

In Richard Wagners Oper «Siegfried», Teil 3 seines Monumentalwerks «Der Ring des Nibelungen», spielt der zum Drachen mutierte Riese Fafner eine Schlüsselrolle. Er bewacht eine Höhle, in der er einen Goldschatz und den besagten Ring versteckt hat. Als Göttervater Wotan und der Nibelung Alberich, die beide scharf auf den Ring sind, ihn vor der Ankunft des Titelhelden Siegfried warnen, quittiert Fafner dies mit dem Satz: «Ich lieg' und besitz', lasst mich schlafen!»

Es ist das typische Verhalten des Wohlstandsspiessers. Man ignoriert die aufziehende Gefahr oder hofft, verschont zu bleiben. Seit den Wahlen vom 18. Oktober und dem Erfolg von SVP und FDP wird man den Eindruck nicht los, dass ein erheblicher Teil der Schweizerinnen und Schweizer diesem Reflex frönt. In einer unruhigen und chaotischen Welt verkriechen sie sich ins vermeintliche Alpenidyll und hängen ein Schild an die Tür: «Bitte nicht stören!»

Siegfried kämpft gegen den Drachen Fafner: Szenebild einer Inszenierung des Royal Opera House in London.<br data-editable="remove">
Siegfried kämpft gegen den Drachen Fafner: Szenebild einer Inszenierung des Royal Opera House in London.

Uns geht es gut, lass uns in Ruhe, du böse Welt! Zur Beruhigung des schlechten Gewissens spenden wir grosszügig der Glückskette.

Im Fall von Fafner ging es nicht gut. Siegfried erschlug den Drachen und riss sich das Gold und den Ring unter den Nagel. Auch mit ihm nahm es kein gutes Ende, überhaupt endet der Opernzyklus mit dem grossen Weltenbrand. Die Schweiz wird nicht untergehen. Trotzdem hat man vor Beginn der neuen Legislaturperiode am Montag nicht den Eindruck, dass dieses Land wirklich bereit ist, sich den Herausforderungen der heutigen Welt zu stellen.

Der Eindruck wird von anderen Medien geteilt. NZZ und «Tages-Anzeiger» veröffentlichten am gleichen Tag je einen kritischen Leitartikel zur Lage der Nation. NZZ-Chefredaktor Eric Guyer bezeichnete die Schweiz nach den Wahlen als «Republik der Mutlosen» und zielte dabei auf die beiden Pole rechts und links. Konkreter wurde Tagi-Edelfeder Constantin Seibt. Für ihn besteht das Problem mit dem Sieg der Rechten darin, «dass sie – mitten in der Veränderung – nichts tun, als den Besitz zu verteidigen».

Eine Strategie für die Zukunft sieht anders aus. Kurz vor den Wahlen habe ich vor «Stürmen» gewarnt, die in den nächsten Jahren über unsere «Insel der Seligen» hereinbrechen könnten. Drei Punkte habe ich angesprochen: Flüchtlinge, Europa, Frankenstärke. Und bereits zeichnet sich ab, dass die Wetterlage sich sehr viel schneller verschlechtert, als uns lieb sein kann.

Flüchtlinge

Die Flüchtlingswelle auf der Balkanroute hat definitiv unsere Grenzen erreicht. Im Oktober wurden 4750 Asylgesuche registriert, und in den ersten zwölf Tagen des November waren es bereits wieder 2121. Daran hat sich wenig geändert. «Die Zahl der neuen Asylgesuche ist anhaltend hoch», sagt Martin Reichlin, Sprecher des Staatssekretariats für Migration (SEM). Damit dürfte sie im November auf 5500 bis 6000 ansteigen. Chaotische Zustände herrschen deswegen nicht: «Alle Asylsuchenden werden registriert, alle können untergebracht werden», sagt Reichlin.

Zivilschutzanlagen wie jene in St.Gallenkappel werden als Notunterkünfte verwendet.<br data-editable="remove">
Zivilschutzanlagen wie jene in St.Gallenkappel werden als Notunterkünfte verwendet.
Bild: KEYSTONE

Was aber geschieht, wenn sich die Flüchtlingszahlen weiter auf diesem Niveau bewegen oder noch ansteigen? Für die SVP ist der Fall klar: Grenzen dicht machen und Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten wie Deutschland konsequent zurückschicken. Sie trifft damit den Nerv vieler Menschen im Land. Wie beliebt sich die Schweiz damit macht, ist eine andere Frage.

Europa

Die Zukunft des bilateralen Wegs steht zur Disposition. Die EU lässt keine Bereitschaft erkennen, der Schweiz bei der Personenfreizügigkeit entgegen zu kommen. Umgekehrt legt sich Bern bei den Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen quer. Immer mehr bürgerliche Politiker scheinen bereit, sich mit dem Status Quo zu begnügen, wenn Brüssel im Streit um die «fremden Richter» nicht nachgibt. Die Schweiz riskiert damit, die EU nachhaltig zu verärgern, denn der Rahmenvertrag ist eine Forderung von deren Seite.

Bei den bilateralen Verträgen geht im Moment kaum etwas.<br data-editable="remove">
Bei den bilateralen Verträgen geht im Moment kaum etwas.
Bild: KEYSTONE

Allerdings nimmt auch in der Bevölkerung die Akzeptanz der bilateralen Verträge ab, wie eine Umfrage des Instituts GFS Bern zeigt. Bei der Wirtschaft schrillen zunehmend die Alarmglocken. An einem Anlass der Zürcher Handelskammer am Mittwoch kam es zu einem Schlagabtausch zwischen dem neuen SVP-Nationalrat Hansueli Vogt auf der einen sowie Economiesuisse-Geschäftsführerin Monika Rühl und Philip Mosimann, CEO von Bucher Industries, auf der anderen Seite. Mit der Einigkeit der neuen «rechten Mehrheit» ist es bei diesem Thema nicht weit her.

Frankenstärke

Der Unmut der Wirtschaft über die anhaltende Stärke des Franken – oder die Schwäche des Euro – nimmt laufend zu. Aus einer gut informierten Quelle war diese Woche zu vernehmen, dass die Zahl der Schweizer Firmen, die sich für eine Niederlassung in Deutschland interessieren, seit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Nationalbank am 15. Januar stark zugenommen hat. Wirtschaftsführer und Ökonomen warnen vor einer Deindustrialisierung der Schweiz.

Thomas Jordan gibt den Schönredner.<br data-editable="remove">
Thomas Jordan gibt den Schönredner.
Bild: THOMAS HODEL/REUTERS

Nationalbank-Präsident Thomas Jordan aber gibt sich unbeeindruckt. In einem Interview mit der «Handelszeitung» verteidigte er die Aufhebung des Mindestkurses. Das Direktorium der Nationalbank sei «zu 100 Prozent überzeugt, dass der Entscheid richtig war». Der Verlust von Arbeitsplätzen sei sehr bedauerlich. «Doch der Strukturwandel ist für die Schweiz nichts Neues.» Offen bleibt, wie lange sich Jordan diese Nonchalance leisten kann.

Wer sich auf das Hüten seines Besitzstandes zurückzieht, kann mit solchen Herausforderungen schlecht umgehen. Für Constantin Seibt bekämpfen sich «zwei völlig entgegengesetzte Leitkulturen»: die schweizerisch-konservative der reichen Erben und die kalifornische der Ingenieure. In seinem Text im «Tages-Anzeiger» stimmt Seibt ein Loblied auf den amerikanischen Erfindergeist an, bei dem manche seiner linken Fans vermutlich leer geschluckt haben.

Nichts umschreibt ihn besser als die Begründung von Präsident John F. Kennedy für das US-Mondflugprogramm: «Wir tun es nicht, weil es einfach ist, sondern weil es schwierig ist.» In diesem Geist baut Tesla-Gründer Elon Musk in der Wüste von Nevada das grösste Fabrikgebäude der Welt, um billige Batterien für Elektroautos herstellen zu können. Während die rechte Mehrheit in der Schweiz die Energiestrategie 2050, die einen Innovationsschub auslösen könnte, zu einem Vehikel zur Subventionsverteilung abstufen dürfte.

Baustelle der Tesla-«Gigafabrik» in der Wüste von Nevada.<br data-editable="remove">
Baustelle der Tesla-«Gigafabrik» in der Wüste von Nevada.
Bild: JAMES GLOVER/REUTERS

In diesem Geist tüfteln Apple und Google am selbstfahrenden Auto und an der digitalen Revolution. Während die bürgerlichen «Bewahrer» in der Schweiz ihr Heil weiterhin in tiefen Steuern sehen, auch wenn dabei die öffentlichen Dienstleistungen zu Schaden kommen, die ihren Teil zur Standortattraktivität der Schweiz beitragen. Sowohl Eric Gujer wie Constantin Seibt, die politisch auf völlig unterschiedlichen Pfaden wandeln, sind sich bemerkenswert einig: In der Schweiz herrscht «ein Mangel an Ideen, wohin sich das Land bewegen soll».

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Es gibt wenig Hoffnung, dass sich daran in naher Zukunft etwas ändern will, auch weil der Souverän in einem durchaus weisen Entscheid den Rechtsrutsch im Nationalrat in der kleinen Kammer relativiert hat. Dort bleibt die SVP auf ihren fünf Sitzen kleben. Die politische Arbeit erleichtert dies nicht. Im schlechteren Fall werden grosse Projekte blockiert. Im besseren kommt die FDP als wichtiger Player zur Einsicht, dass es der Schweiz nichts bringt, in satter Selbstzufriedenheit vor der Höhle zu liegen und den Besitz zu bewachen.

Wie Elon Musk mit Tesla durchstartete

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Wie Elon Musk mit Tesla durchstartete
quelle: getty images north america / joe raedle
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