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SBI, Sozialdetektive und Hornkühe: Abstimmungs-Ticker

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Klatsche für SVP: SBI fällt in allen Kantonen durch ++  Sommaruga prangert Zwängerei an

Die Schweizer Stimmbevölkerung hat heute über drei Vorlagen befunden: die Selbstbestimmungs-Initiative, die Hornkuh-Initiative und die Änderung des Sozialversicherungsrechts (Sozialdetektive). Reaktionen und Entwicklungen im Liveticker.
25.11.2018, 13:0125.11.2018, 17:08
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17:10
Mit dem Ende der Bundesrats-PK …
… beenden wir auch unseren Liveticker. Nicht aber unsere Berichterstattung zum Abstimmungssonntag. Weitere Reaktionen und Analysen folgen (und das Huber-Quiz auch).

Danke für deine Aufmerksamkeit.
17:08
Johann Schneider-Ammann zollt Armin Capaul Respekt
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann zollt in der Bundesrats-Medienkonferenz am heutigen Abstimmungssonntag dem Hornkuh-Initianten Armin Capaul Respekt. Eine Million Stimmen zu erreichen sei eine grosse Leistung, dazu «Chapeau».
17:03
Simonetta Sommaruga prangert Zwängerei der SVP an
In der Medienkonferenz des Bundesrates prangert Simonetta Sommaruga im Eröffnungsstatement durch die Blume die Zwängerei der SVP in Sachen Durchsetzung der direkten Demokratie an. Sie führt die Initiativen Staatsverträge vors Volk und Volkswahl des Bundesrates an, die das Stimmvolk bereits deutlich abgelehnt habe. Nichts anderes sei deshalb auch bei der SBI zu erwarten gewesen.
17:00
Alain Berset über die Sozialdetektive
Bundesrat Berset kommentiert die dritte Vorlage des Tages. Das Ja zur Vorlage zeige, dass die Bevölkerung, starke Sozialversicherungen wolle und dabei Wert darauf lege, dass diese nicht missbraucht werden. Man soll den Versicherungen vertrauen können. Die Observationen sollen gesetzlich genau geregelt sein und so soll Schutz vor Willkür geboten werden. Denn die Abstimmung habe auch gezeigt, dass der Bevölkerung der Schutz der Privatsphäre wichtig sei.
16:54
Jetzt Simonetta Sommaruga zur SBI
Das Resultat freue den Bundesrat, so Sommaruga. Auch weil es frühere Entscheide des Stimmvolkes bestätige. Die Bundesrätin bezieht sich dabei auf die «Staatsverträge vors Volk», die Volkswahl des Bundesrats sowie die Durchsetzungsinitiative. Die Bevölkerung wisse den Ausgleich und die Kompromisse in der Schweiz zu schätzen, so Sommaruga. «Alles oder nichts, schwarz oder weiss» – das sei nicht das, was das Land erfolgreich gemacht habe. Auch betont die Bernerin weiter, dass sie der Einsatz der Zivilbevölkerung im Vorfeld der Abstimmung gefreut habe: «Davon lebt unsere direkte Demokratie.»
16:50
Schneider-Ammann zur Hornkuh-Initiative
Bundesrat Schneider-Ammann würdigt den Einsatz des Initianten Armin Capaul. «Er hat gezeigt, dass man in diesem Land praktisch im Alleingang eine Initiative lancieren kann, Chapeau!» Das Abstimmungsresultat zeige jedoch, dass das Volk keine Verfassungsbestimmung zu Hörnern wolle und diese kontraproduktiv sei. Die Agrarpolitik erfülle die Anforderungen an das Tierwohl bereits.
16:48
Die Bundesräte sind da, es kann losgehen
Bild
16:45
Das Programm der Bundesrats-PK
Zuerst spricht Johann Schneider-Ammann über die Hornkuh-Initiative, dann Simonetta Sommaruga über die Selbstbestimmungsinitiative, den Schluss macht Alain Berset zu den Sozialdetektiven.
16:30
Regula Rytz trampelt in der Elefantenrunde auf Thomas Matter rum
Nachdem SVP-Nationalrat und Pro-SBI-Kampagnen-Chef Thomas Matter sich über die Gegner der SVP ausgelassen hat, nimmt ihm Grünen-Co-Präsidentin Regula Rytz mit einer trockenen, aber messerscharfen Analyse über seine Niederlage den Wind aus den Segeln. Must see:
16:28
Bundesrats-PK um 16.45 Uhr
Der Bundesrat wird um 16.45 Uhr vor die Medien treten und seine Sicht zu den Abstimmungsresultaten darlegen. Wir werden live berichten.
16:23
Die Schlussresultate zur SBI

SBI

  • Stände
  • Ja:0
  • Nein:23
  • Offen:0
AIARAGBEBLBSFRGEGLGRJULUNENWOWSGSHSOSZTGTIURVDVSZGZH
Endresultat
33.8%
66.2%
16:22
Die Übersicht zu den Sozialdetektiven

Sozialdetektive

  • Stände
  • Ja:21
  • Nein:2
  • Offen:0
AIARAGBEBLBSFRGEGLGRJULUNENWOWSGSHSOSZTGTIURVDVSZGZH
Endresultat
64.7%
16:20
Die Resultate der Hornkuh-Initiative

Hornkuh

  • Stände
  • Ja:5
  • Nein:18
  • Offen:0
AIARAGBEBLBSFRGEGLGRJULUNENWOWSGSHSOSZTGTIURVDVSZGZH
Endresultat
45.3%
5
16:18
Auszählung abgeschlossen
Mit den Ergebnissen aus dem Kanton Bern ist die Auszählung zum Abstimmungssonntag abgeschlossen. Die Hornkuh-Initiative wurde mit 54,7 Prozent abgelehnt, scheiterte jedoch schon vorher am Ständemehr. Die Selbstbestimmungsinitiative der SVP schiffte in allen Kantonen ab. Schweizweit sagten 66,3 Prozent der Abstimmenden Nein. Deutlich angenommen wird hingegen die neue Gesetzgebung zu den Sozialdetektiven, 64,7 Prozent sagten Ja dazu.
16:15
Endresultate Kanton Bern
Hornkuh
45.9%
54.1%
SBI
34.5%
65.5%
Sozialdetektive
64.7%
35.3%
16:00
Ja zu Sozialdetektiven: Das Fazit von SVP-Steinemann und SP-Wüthrich
Was bedeutet die Gesetzesänderung für die Sozialhilfebezüger? SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann und SP-Nationalrat Adrian Wüthrich analysieren:

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Breite Nein-Front gegen die SBI
von PeterBlunschi
Die Selbstbestimmungsinitiative ist in allen Kantonen gescheitert. Bern fehlt noch, wird aber kaum ausscheren. Das ist bemerkenswert, denn die SVP hat es bei früheren Abstimmungen regelmässig geschafft, in einigen Kantonen Mehrheiten zu erringen. Nun haben sogar Appenzell Innerrhoden, Schwyz und Tessin die Initiative abgelehnt, die in der Regel für SVP-Anliegen besonders empfänglich sind. Bei den Sozialdetektiven hingegen haben Genf und Jura gegen den Ja-Trend gestimmt. Das ist ein Achtungserfolg für das Referendumskomitee.
15:20
Endresultate Kanton Uri
Hornkuh
42.6%
57.4%
SBI
42.5%
57.5%
Sozialdetektive
72.8%
27.2%
15:11
Endresultate Kanton Zürich
Hornkuh
48.1%
51.9%
SBI
32.1%
67.9%
Sozialdetektive
64.3%
35.7%
15:01
Waadt beendet Berichterstattung für heute mit einem Gif

15:00
«Bundesrat verbreitete Fake News»
Nach der Niederlage beim Sozialdetektive-Referendum: Co-Kampagnenleiter Dimitri Rougy richtet heftige Vorwürfe gegen den Bundesrat:
15:00
Endresultate Kanton Basel-Stadt
Hornkuh
56.8%
43.2%
SBI
27.5%
72.5%
Sozialdetektive
52%
48.0%
14:31
Erste Resultate zum Stadion
In Zürich stimmt die Bevölkerung über ein neues Fussball-Stadion ab. Die ersten drei Kreise sind ausgezählt, ein Ja zeichnet sich ab.

Mehr dazu findest du in unserem Live-Ticker.
14:30
Endresultate Kanton Wallis
Hornkuh
48.8%
51.2%
SBI
32.4%
67.6%
Sozialdetektive
59.8%
40.2%
14:21
Endresultate Kanton St. Gallen
Hornkuh
41.1%
58.9%
SBI
39.1%
60.9%
Sozialdetektive
74.8%
25.2%
14:14
Gaga!
«Die Selbstbestimmungsinitiative hätte die Balance zwischen nationalem und internationalem Recht ausgehebelt. Das Nein ist deshalb folgerichtig – wobei sich die SVP mit ihrer Gaga-Kampagne selbst geschadet hat.»

Hier geht zu SBI-Kommentar von watson-Autor Peter Blunschi
14:11
Endresultate Kanton Waadt
Hornkuh
41.2%
58.8%
SBI
23.4%
76.6%
Sozialdetektive
51.7%
48.3%
14:03
Auch die Hornkuh-Initiative am Ständemehr gescheitert
Die Hornkuh-Initiative ist am Ständemehr gescheitert. Inzwischen liegen mehr als 11,5 ablehnende Standesstimmen vor, eine Mehrheit ist nicht mehr möglich. Gemäss Hochrechnung sagt die Stimmbevölkerung mit 54 Prozent Nein. (sda)
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Die Schweiz geht unter 🤔
von PeterBlunschi
Die SBI-Verlierer tun sich schwer mit dem Ergebnis, wie diese Sammlung von Kommentaren zeigt:
Bild
13:56
Endresultate Kanton Basel-Landschaft
Hornkuh
51.6%
48.4%
SBI
36.7%
63.3%
Sozialdetektive
68%
32.0%
13:52
Endresultate Kanton Solothurn
Hornkuh
47.7%
52.3%
SBI
35%
65.0%
Sozialdetektive
69.7%
30.3%
13:50
Endresultate Kanton Aargau
Hornkuh
41.7%
58.3%
SBI
38%
62.0%
Sozialdetektive
70.6%
29.4%
13:47
Endresultate Kanton Appenzell Innerrhoden
Hornkuh
34%
66.0%
SBI
47%
53.0%
Sozialdetektive
81.2%
18.8%
13:41
Endresultate Kanton Obwalden
Hornkuh
35.9%
64.1%
SBI
39.3%
60.7%
Sozialdetektive
76.8%
23.2%
13:37
SBI am Ständemehr gescheitert
Mit dem Nein im Kanton Zug haben sich alle bisherigen Kantone gegen die SBI ausgesprochen. Damit scheitert die Initiative bereits jetzt am Ständemehr.
13:37
Endresultate Kanton Zug
Hornkuh
40.9%
59.1%
SBI
34.4%
65.6%
Sozialdetektive
74.6%
25.4%
13:35
Golder: «Die SVP konnte nicht über ihre Parteigrenzen hinaus mobilisieren»
Lukas Golder vom GfS erklärt sich die klare Ablehnung der SBI mit den Schwächen der Initiative (Gefahr des Konflikts mit EU), die von der Gegnerschaft gut herausgearbeitet worden ist. Es sei der SVP in dieser Frage nicht gelungen, über die Parteigrenzen hinaus zu mobilisieren, wie das bei Migrations- oder Kriminalitätsfragen sonst der Fall sein könne.
13:35
Endresultate Kanton Schwyz
Hornkuh
39.2%
60.8%
SBI
47.1%
52.9%
Sozialdetektive
76.4%
23.6%
13:35
Neue Hochrechnung für die Hornkuh-Initiative
Für die Hornkuh-Initiative liegt eine zweite Hochrechnung von gfs.bern vor: 54% Nein, 46% Ja. Der Fehlerbereich liegt bei nur noch 2 Prozent, die Initiative dürfte damit keine Chance mehr haben.


13:34
Endresultate Kanton Tessin
Hornkuh
50.4%
49.6%
SBI
46.1%
53.9%
Sozialdetektive
70.1%
29.9%
13:31
Endresultate Kanton Jura
Hornkuh
34.8%
65.2%
SBI
24.5%
75.5%
Sozialdetektive
48.6%
51.4%
13:31
Klarer Fingerzeig an das Egerkinger Komitee

13:30
Die Sozialhilfe-Gegner haben die Segel gestrichen, scheint es

13:28
Endresultate Kanton Genf
Hornkuh
59.8%
40.2%
SBI
24.7%
75.3%
Sozialdetektive
41.4%
58.6%
13:27
«Ein Ja zu einer weltoffenen Schweiz»
Monika Ruehl, Vorsitzende der Geschaeftsleitung, aeussert sich zu wichtigen Weichenstellungen an der Jahresmedienkonferenz des Wirtschaftsverbandes economiesuisse, am Dienstag, 2. Februar 2016, in Ber ...
Bild: KEYSTONE
Die Direktorin des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse, Monika Rühl, wertet das Nein zur Selbstbestimmungsinitiative als Ja zu einer weltoffenen Schweiz.

Es gehe schliesslich um ein Kernanliegen der Wirtschaft, um den Zugang zu internationalen Märkten. Dies gelte insbesondere auch für die Exportnation Schweiz mit ihren vielen Verträgen, die wichtig seien für die Wirtschaft, die den Marktzugang sicherten und die Investitionen absicherten.

«Da freue ich mich für das klare Bekenntnis», sagte Rühl. Letztlich gehe es darum, den Wohlstand in der Schweiz zu erhalten und die Unternehmen und die Arbeitsplätze hier zu behalten. (sda)
13:26
Endresultate Kanton Neuenburg
Hornkuh
44%
56.0%
SBI
22.6%
77.4%
Sozialdetektive
51.9%
48.1%
13:24
Endresultate Kanton Freiburg
Hornkuh
33.8%
66.2%
SBI
27.4%
72.6%
Sozialdetektive
60%
40.0%
13:21
Endresultate Kanton Graubünden
Hornkuh
49.3%
50.7%
SBI
35%
65.0%
Sozialdetektive
69.8%
30.2%
13:15
Endresultate Kanton Thurgau
Hornkuh
38.5%
61.5%
SBI
40.9%
59.1%
Sozialdetektive
72.9%
27.1%
13:12
Endresultate Kanton Appenzell Ausserrhoden
Hornkuh
44.3%
55.7%
SBI
37.7%
62.3%
Sozialdetektive
73.1%
26.9%
13:12
So kann man das natürlich auch sehen …

13:09
Cedric Wermuth ist erleichtert über klare SBI-Ablehnung
Der Aargauer SP-Nationalrat Cedric Wermuth äussert sich zur deutlichen Ablehnung der SBI. «Es ist natürlich eine Entlastung, dass das Resultat jetzt so deutlich ausfällt, zuletzt hat man eher mit einem knapperen Ausgang gerechnet.»