Bild: KEYSTONE
Der Bundesrat beantragt dem Parlament zusätzlich rund 15 Milliarden Franken zur Bewältigung der Corona-Krise. Der grösste Teil davon ist für die Arbeitslosenversicherung (ALV) bestimmt. Die Finanzkommission des Nationalrats hat die Kredite ohne Gegenstimme gutgeheissen.
Den 14,2 Milliarden Franken für den ALV-Fonds stimmte sie einstimmig zu, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Mit dem Geld sollen die Kosten der Kurzarbeitsentschädigung gedeckt werden. In der ausserordentlichen Session hatten die Räte bereits 6 Milliarden Franken für die Arbeitslosenversicherung bewilligt. Zudem erhöhte der Bundesrat die Verschuldungslimite der Sozialversicherung um 8 Milliarden Franken.
Für Diskussionen sorgten in der Kommission die neuen Covid-Kredite für den Sport. Zu den bereits bewilligten 100 Millionen Franken beantragt der Bundesrat weitere 500 Millionen Franken. Für den Betrieb der Fussball- und Eishockeyligen sieht er 350 Millionen Franken vor, mit 150 Millionen Franken soll zudem der Breiten- und Leistungssport gestützt werden.
Hohe Löhne kürzen
Clubs, die unterstützt werden, müssen die Löhne um durchschnittlich 20 Prozent senken. Mit 18 zu 6 Stimmen beantragt die Kommission einen Zusatz, der dafür sorgen soll, dass Spieler mit einem hohen Einkommen eine höhere Senkung des Einkommens tragen müssen als Spieler mit einem tieferen Einkommen.
Zugestimmt hat die Kommission einem Darlehen von 200 Millionen Franken an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Nachtragskrediten von 50,5 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe und 57 Millionen Franken für die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit sowie einen Beitrag an den IWF-Katastrophenfonds von 25 Millionen Franken. Kürzungs- respektive Aufstockungsanträge fanden keine Mehrheit.
Zusätzlich hat die Finanzkommission eine Motion eingereicht, die den Bundesrat beauftragt, die ausserordentlichen Ausgaben im Zusammenhang mit Covid-19 nicht auf das Amortisationskonto der Schuldenbremse zu buchen. Stattdessen sollen sie als Staatsschulden verbucht werden. Diese müssten dann nicht wie von der Schuldenbremse vorgeschrieben innerhalb von sechs Jahren durch die Senkung der ordentlichen Ausgaben abgebaut werden. (sda)
Den 14,2 Milliarden Franken für den ALV-Fonds stimmte sie einstimmig zu, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Mit dem Geld sollen die Kosten der Kurzarbeitsentschädigung gedeckt werden. In der ausserordentlichen Session hatten die Räte bereits 6 Milliarden Franken für die Arbeitslosenversicherung bewilligt. Zudem erhöhte der Bundesrat die Verschuldungslimite der Sozialversicherung um 8 Milliarden Franken.
Für Diskussionen sorgten in der Kommission die neuen Covid-Kredite für den Sport. Zu den bereits bewilligten 100 Millionen Franken beantragt der Bundesrat weitere 500 Millionen Franken. Für den Betrieb der Fussball- und Eishockeyligen sieht er 350 Millionen Franken vor, mit 150 Millionen Franken soll zudem der Breiten- und Leistungssport gestützt werden.
Hohe Löhne kürzen
Clubs, die unterstützt werden, müssen die Löhne um durchschnittlich 20 Prozent senken. Mit 18 zu 6 Stimmen beantragt die Kommission einen Zusatz, der dafür sorgen soll, dass Spieler mit einem hohen Einkommen eine höhere Senkung des Einkommens tragen müssen als Spieler mit einem tieferen Einkommen.
Zugestimmt hat die Kommission einem Darlehen von 200 Millionen Franken an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Nachtragskrediten von 50,5 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe und 57 Millionen Franken für die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit sowie einen Beitrag an den IWF-Katastrophenfonds von 25 Millionen Franken. Kürzungs- respektive Aufstockungsanträge fanden keine Mehrheit.
Zusätzlich hat die Finanzkommission eine Motion eingereicht, die den Bundesrat beauftragt, die ausserordentlichen Ausgaben im Zusammenhang mit Covid-19 nicht auf das Amortisationskonto der Schuldenbremse zu buchen. Stattdessen sollen sie als Staatsschulden verbucht werden. Diese müssten dann nicht wie von der Schuldenbremse vorgeschrieben innerhalb von sechs Jahren durch die Senkung der ordentlichen Ausgaben abgebaut werden. (sda)
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Oder haben Viren einfach auch ihren Stolz?