Schweiz
Rahmenabkommen

Rahmenabkommen: Staatssekretärin Livia Leu ist erneut in Brüssel

Rahmenabkommen: Staatssekretärin Livia Leu ist erneut in Brüssel

01.02.2021, 11:35
Mehr «Schweiz»

Die Schweizer Chef-Unterhändlerin Livia Leu reist am Mittwoch erneut für Gespräche nach Brüssel. Dies bestätigten sowohl die EU-Kommission wie auch das eidg. Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA). Hauptthema dürfte das institutionelle Rahmenabkommen sein.

Wen Staatssekretärin Leu in Brüssel treffen und über welche Themen exakt gesprochen wird, wollte das EDA auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA nicht sagen.

Die neu gewaehlte Staatssekretaerin Livia Leu spricht waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates, zu den Medien, am Mittwoch, 14. Oktober 2020, im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE /Marcel Bieri)
Soll das Rahmenabkommen nachverhandeln: Staatssekretärin Livia Leu.Bild: keystone

Es ist seit Jahresbeginn bereits Leus zweite Reise nach Brüssel. Vor rund eineinhalb Wochen hatte sie Stéphanie Riso, die stellvertretende Kabinettschefin von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, getroffen.

Das noch nicht abgeschlossene Rahmenabkommen belastet die aktuelle Beziehung zwischen der Schweiz und der EU. Denn für die EU ist das Rahmenabkommen seit Ende 2018 fertig verhandelt. Anders als für die Schweiz handelt es sich bei den drei Präzisierungen – flankierende Massnahmen, Unionsbürgerschaft und Staatsbeihilfen – aus Brüsseler Sicht damit nur noch um Formalien. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Wir erklären dir das institutionelle Rahmenabkommen
Das könnte dich auch noch interessieren:
2 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Schneider Alex
02.02.2021 05:51registriert Februar 2014
Vergebliche Mühe Frau Leu! Dieses Rahmenabkommen muss geshreddert werden.
209
Melden
Zum Kommentar
2
Hersteller ruft Kindervelositze wegen Gesundheitsrisiko zurück

Der schwedische Transportsystemhersteller Thule AB ruft bestimmte Kindervelositze zurück. Eine Komponente an der Gurtpolsterung stellt ein Gesundheitsrisiko für Kinder dar, wie die kantonalen Laboratorien Thurgau und Zürich feststellten.

Zur Story