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Chantal Gallade, SP-ZH, spricht an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 8. Juni 2017 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Das Obligatorische sei «ein veraltetes Instrument aus einer anderen Zeit», argumentiert Galladé. Bild: KEYSTONE

SP-Galladé will obligatorisches Schiessen abschaffen – Bundesrat lässt sie auflaufen



Im Militärgesetz, Artikel 63, steht es klipp und klar: «Unteroffiziere, Gefreite und Soldaten, die mit einem Sturmgewehr ausgerüstet sind», müssen ihre ausserdienstliche Schiesspflicht jährlich erfüllen. 

Geht es nach der Zürcher SP-Nationalrätin Chantal Galladé, soll die entsprechende Passage gestrichen werden. «Die ausserdienstliche Schiesspflicht ist ein veraltetes Instrument aus einer anderen Zeit mit einem anderen Aufbau und Sicherheitsverständnis der Armee», heisst es in einer Motion, die die Winterthurerin in der Herbstsession eingereicht hat. 

«Die ausserordentliche Schiesspflicht ist zu einer Art Subventionierung der Schiessvereine verkommen, was nicht der Zweck sein kann.»

Chantal Galladé (SP)

Der Nutzen des Obligatorischen sei klein, der Aufwand hingegen relativ gross, argumentiert sie. «Die ausserordentliche Schiesspflicht ist zu einer Art Subventionierung der Schiessvereine verkommen, was nicht der Zweck sein kann.» Galladé fordert den Bundesrat deshalb dazu auf, die Schiesspflicht im Sinne einer «zeitgemässen, den Gefahren angepassten und effizienten Armee» aufzuheben.

Dieser denkt jedoch nicht daran: Die ausserdienstliche Schiesspflicht erfülle nach wie vor zwei wesentliche Funktionen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort, die diese Woche veröffentlicht wurde. So gehe es einerseits «um die Übung im präzisen Schiessen». Dieses stehe in den Wiederholungskursen nicht im Vordergrund.

Würde das Obligatorische abgeschafft, müsste also in den WKs Zeit dafür aufgewendet werden, «womit weniger Zeit für andere Lerninhalte übrigbliebe». Andererseits diene die ausserdienstliche Schiesspflicht dazu, dass die Angehörigen der Armee die «sichere Handhabung mit der persönlichen Waffe» trainieren.

Soldiers carrying their rifles on their way to the mandatory firing practice, pictured on August 31, 2011, in Trub in Emmental in the Canton of Berne, Switzerland. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)

Soldaten auf dem Weg zum Obligatorischen Schiessen in Trub im Emmental, aufgenommen am 31. August 2011 in Trub. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)

Soldaten auf dem Weg zum Obligatorischen im Emmental. Bild: KEYSTONE

Anders als Galladé ist der Bundesrat auch mit dem Kosten-Nutzen-Verhältnis zufrieden: «Der finanzielle und zeitliche Aufwand für das ausserdienstliche Schiessen ist gemessen am Ausbildungsnutzen klein», hält er fest.

Braucht es die ausserdienstliche Schiesspflicht?

Chantal Galladé kämpft im Bundeshaus seit Jahren für schärfere Waffengesetze. So war sie 2011 das Gesicht der Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt», die unter anderem verlangte, dass Armeeangehörige ihre Ordonnanzwaffen nicht mehr zu Hause aufbewahren dürfen. 

(jbu)

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