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Wladimir Putin in seiner Rede an die Duma. Bild: AP/POOL AFP
Der russische Präsident legt dem Parlament ein neues Gesetz vor. Es listet Forderungen auf, welche die USA erfüllen müssen, damit Russland nicht aus dem nuklearen Abrüstungsprogramm aussteigt.
Nach den jüngsten Gräueltaten in Aleppo hat US-Aussenminister John Kerry die Gespräche mit den Russen abgesagt. Die Antwort aus dem Kreml erfolgte postwendend: Präsident Wladimir Putin hat der Duma einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Darin droht er, den nuklearen Abrüstungsvertrag platzen zu lassen, falls die USA nicht folgende Bedingungen erfüllen:
Zwei Tage nach dem Abbruch der Syrien-Gespräche haben die Aussenminister der USA und Russland wieder Kontakt aufgenommen. Sergej Lawrow und John Kerry hätten miteinander telefoniert, teilte das russische Aussenministerium am Mittwoch mit. Frankreich kündigte zudem an, dass Aussenminister Jean-Marc Ayrault in den kommenden Tagen nach Moskau und Washington reisen werde, um beide Staaten zur Annahme einer UNO-Resolution für die umkämpfte Metropole Aleppo zu bewegen.
Natürlich sind diese Forderungen absurd und werden selbst in Russland belächelt. Bloomberg-Kolumnist Leonid Bershidsky zitiert den Putin-Kritiker Leonid Wolkow, der auf Facebook gepostet hat:
Leonid Bershidsky
Ikone für das Leid in Aleppo: der verletzte Knabe. Bild: AP/Aleppo Media Center
Insgesamt jedoch ist die Situation alles andere als lustig. In Syrien geht Putin aufs Ganze, weil er damit rechnet, dass Präsident Barack Obama in seinen letzten Tagen im Weissen Haus nichts mehr unternehmen wird. Wie einst die tschetschenische Hauptstadt Grosny lässt er deshalb Aleppo in Schutt und Asche bomben, ohne Rücksicht auf zivile Verluste.
Auch der Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi, bei dem 20 Menschen getötet wurden, wurde höchstwahrscheinlich von russischen Jets ausgeführt. Ebenso steht nun fest, dass der Passagier-Jet der Malaysia Airlines über der Ukraine von russischen Raketen abgeschossen wurde. 298 Menschen fanden damals den Tod.
Längst hat Putin den Traum einer westlichen Demokratie begraben. Russland ist heute eine autoritäre Diktatur mit faschistoiden Zügen geworden. Stalin wird wieder verehrt, die Wirtschaft von ein paar Oligarchen beherrscht und die Gesellschaft vom Geheimdienst kontrolliert. Mit Macho-Posen und Kriegsdrohungen wird die Bevölkerung stillgehalten.
Fordert eine härtere Gangart gegen Putin: Thomas Friedman, Kolumnist der «New York Times». Bild: POOL/REUTERS
Allmählich wächst der Widerstand im Westen. In der «New York Times» schreibt Thomas Friedman – einer der einflussreichsten Journalisten der Welt – in seiner jüngsten Kolumne:
Thomas Friedman
Obama habe mit seiner Zurückhaltung gegen Putin in der Theorie zwar Recht gehabt, fährt Friedman weiter. «Aber nun wird klar, dass wir unterschätzt haben, wie gross der Druck sein muss, dass Putin sein Verhalten ändert. Deshalb müssen wir nun einen Gang höher schalten. Es geht nicht mehr nur um Syrien und die Ukraine. Es geht jetzt um Amerika, Europa, grundlegende Normen der Zivilisation und die Integrität unserer demokratischen Institutionen.»
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Natürlich weis putin, wie das seine forderungen keine chance haben. Aber irgendwie hält er usa den spiegel vor. Sie gehen genau gleich vor. Ihre armee wächschst und was anzahl nuklearraketen betrifft, sollte die usa nicht auf andere zeigen. Auch sind sie die einzigen die je gebrauch gemacht haben. Auch zum thema "gesellschaft vom geheimdienst kontrolliert", sind die amis keine heiligen. Zum schluss 2 worte, patriot act. Highlight
Sehr geehrter Herr Löpfe
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Russland ist böse, die USA sind böse, Europa ist lahm. Highlight
Putin hat Russland international isoliert und "unmöglich" gemacht. Highlight
@ Ben88 Highlight
Ich kann da zum besseren Verständnis nur das schon ältere Buch von Zbigniew Brzezinski empfehlen: Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft Highlight
"Russland ist heute eine autoritäre Diktatur mit faschistoiden Zügen geworden." Ob das so stimmt sei mal dahin gestellt. Grundsätzlich vertrete ich die Meinung, jedes Volk hat die Regierung(-sform), die es will und verdient. Die Schweiz hat die direkte Demokratie. Das ist für uns eine tolle Sache und ich könnte mir auch nicht vorstellen, dass das Schweizervolk etwas Anderes akzeptieren würde. China hat den Kommunismus. Wir empfinden das als "schlecht". Aber wer sind wir, darüber zu urteilen, welche Regierungsform gut oder schlecht ist? Was für uns gut ist, ist für Andere schlecht usw. Highlight
@Ursula: Nur ev. dagegen aus solchen Gründen? Genau das ist doch die Doppelmoral unserer westlichen (christlichen [sic!]) Gesellschaft, dass wir uns zwar überlegen fühlen und auf unsere Werte stolz sind, selbige aber für ein paar günstig genähte T-Shirts im nächsten Zara verhökern. Highlight
Gerade dazu eingefallen: Highlight
Der Löpfe und sein Lieblingsfeindbild. Langsam wird's eintönig. Highlight
Ich weiss nicht was Sie lesen. Es gibt viele Artikel (nein, nicht Wordpress o.ä) und TV-Dokumentationen die die komplexe Situation, aus vielen Perspektiven, bearbeiten. Es ist manchmal dem Leser überlassen, das alles mit Vernunft zu verdauen. Die "echte Wahrheit" wird man vielleicht in 80 Jahren erfahren. Highlight
@äti: Es geht mir nicht sosehr darum, dass es gar keine anderen Informationen zu diesem Thema gibt, sondern dass sich Löpfe auf Putin eingeschossen hat. Highlight
@Ursula: Es gibt mehr als eine Stimme, die behauptet, dass man in den Jugoslawien-Konflikt nur eingegriffen hat, weil die Pipeline, die durch dieses Gebiet geht, geschützt werden musste. Highlight
Putin und seine Komplizen sind Verbrecher, die über Leichen gehen, um noch reicher zu werden und andere bizarre persönliche Gelüste zu befriedigen. Tschetschenien, Georgien, Krim, Ostukraine und jetzt Syrien. Putin ist ein psychisch gestörter Massenmörder. Das können auch seine Trolle mit den Anschuldigungen an die pösen westlichen Medien, USA und EU schönreden. Highlight
Och menno, Ursula, nein, es tut nicht weh, weil Putin in der Tat ein übler Geselle ist. Highlight
Bei einer Vielzahl der Kommentare, die sogleich mit einem USA-Bashing auf die Ansage Putins reagieren scheint mir als würde die Geschichtsschreibung für diese Kommentatoren gerade mal mit dem imperialen Gehabe der USA anfangen. Doch dies greift viel zu kurz! Mit dieser Auslegung verleugnen wir unsere Wurzeln die weit älter sind als das für mich auch stossende Gehabe der USA. Damit waschen wir Europäer inkl den Russen die Hände in Unschuld und das finde ich eine arge Verdrehung der Geschichte und zudem mehr als nur feige. Die Kolonialzeit hat ihre Spuren hinterlassen! nicht wegsehen! Highlight
FrancoL: Sehr viel Goodwill den Putin und Russland hier in den Kommentaren, etc... erhält, hat mit der einseitigen Berichterstattung zu tun. Bsp gefällig? Wann haben sie das letzte mal von einem Obamaversteher gelesen? Oder von Antirusslandismus? Nur weil die "Blauen" alles durch Private steuern, ist es nicht automatisch unabhängig und umgekehrt nur weil die Roten eher zu Staatsgebilden neigen, ist nicht alles automatisch unkritisch und nicht vertrauenswürdig. Die Diversität der Leute hier verhindert eine zu einseitige Parteinahme und das ist auch gut so! Sind wir froh sind wir so heterogen! Highlight
@Hirnwinde; Dies zu beurteilen ist wohl eine masslose Überschätzung des Beurteilenden. Highlight
Hast du Innen Probleme, dann starte sofort Aussen welche. Grosse am besten, Krieg hat sich schon öfters bewährt. Es gibt nichts besseres, als dem Volk Feinde zu zeigen. Und plötzlich sind die eigenen Probleme weg. Niemand fragt wo das Geld hin ist, niemand möchte breitere Infos oder v.a.m. Highlight
Das einzig Gute an dieser Ära Putin könnte sein, dass sie uns klar macht, um was es im Leben geht und was wir verlieren, wenn wir uns von Putin's Methoden der Angst, Hetze, Lüge und Gewalt weiter einschüchtern und zurückdrängen lassen! Highlight
Atlantis, Du hast ein Herz aus Stein! Highlight
@Rodolofo: auf welchem Planeten lebst du eigentlich (entschuldige, ich muss das so salopp formulieren weil sonst ist es zu wenig polemisch und Watson zensiert mich)? Was glaubst du wo ein Einwohner von Aleppo wohl lieber wohnen möchten? Im von Assad kontrollierten Teil oder in dem von den «Rebellen»? Highlight
Da die USA sich eh nie am Abrüstungsvertrag gehalten hat sehe ich keinen Grund warum man nun Russlands Ausstieg kritisieren soll. Ausser man ist blind und naiv, dann sollte man sich aber nicht mit Politik befassen. Highlight
ca. 2000 Atomsprengsätze auf verschiedenen Stützpunkten in Polen, Rumänien, Türkei, Süd-Korea, Japan, Taiwan und wahrscheinlich andere Geheime Standorte. Highlight
Russland ist böse, die USA sind böse, Europa ist lahm. Highlight
@chili37.. du sprichst mir aus der seele.. beides wäre toll.. Highlight
Was mir zurzeit am meisten Sorgen macht, ist die Tatsache, dass die moskauer Bevölkerung auf einen Atomkrieg eingestellt wird. Die Aussagen der russischen Regierung, dass die Bunker bereit sind und das Arsenal an A-Waffen auf den Abschussbefehl wartet, da man einen Atomwaffenangriff der Amis befürchtet, macht mir echt sorgen. Highlight
Darauf läuft das Ganze doch hinaus! Highlight
@rodolofo Highlight
Die USA führen keine Kriege, sie bringen den Leuten Demokratie. Dank Nationbuilding sorgen sie auch, dass wieder stabile Verhältnisse herrschen. </ironie> Nationbuilding ist nur ein anderes Wort für das Einsetzen einer USA hörigen Regierung. Wer sich einmal genauer mit dem Wahlsystem der USA auseinander setzt kann nur noch lachen wenn die USA wieder einmal was von Demokratie schwafeln. Highlight
Intetessant wie all die Russlandversteher und US-Experten sich hier ohne Druck von aussen ihre "Wahrheiten" um die Ohren hauen. Macht man das im grossen Massstab, ist man genau in der Situation die man kritisiert. Wir haben es Weltpolitisch mit einer zunehmen ungemütlichen Situation zu tun. Des Schweizers Reaktion ist, wohlgenährt aus warmer Wohnzimmerperspektive aus dem Kleinstaat heraus Grossmächte zu verurteilen und Ratschläge aus dem Bauch zu verteilen. Wir sitzen mitten in einem uneinigen Europa das keine Antwort auf die aktuellen Herausforderungen hat. Das bereitet mir mehr Sorgen. Highlight
Wir brauchen jetzt ein starkes Europa, ansonsten auch die CH als Spielball der anderen Grossmächte verkommt. Leider reicht der geistige Horizont der SVP nicht über die Landesgrenzen hinaus. Das grosse Ganze im Blick zu haben uneigennützig und weitsichtig entscheiden. Unser Politsystem, welches nur die Wahl in die nächste Legislaturperiode als Motivation kennt, ist in diesem Bezug zum Scheitern verurteilt. Highlight
Ein starkes Europa? Highlight
Für die diversen Putin-Fans und Putin-Versteher: Highlight
Sehr geehrter Herr Löpfe
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Ich glaube nicht dass man den Syrienkonflikt so auf eine Tatsache herunter brechen kann. Solche Aussagen sind für mich wie die Propaganda die sie wohl so gerne geisseln mögen. Highlight
Genau. Die USA, unser aller Friedensstifter und Demokratiebringer setzen uneigennützig auf Deeskalation. Highlight
Es ist immer etwas einfältig die anderen der Propaganda zu bezichtigen und noch ein bisschen mit den Politikwissenschaften zu winken. Tatsache ist, wie ein guter Bekannten aus St. Petersburg treffend formulierte: Russland ist auf besten Wege den Westen rechts zu überholen und damit meinte er die Politische Rechte Seite. Zudem sei die politische Form der Oligarchie auf der Basis der alten Seilschaften leider die erfolgreiche Entwicklung, wenn man einer Demokratie aus dem Wege gehen wolle. Highlight
Man kann ja von den Russen halten was man will. Amerika ist in vielen Punkten nicht viel besser oder schlimned. Wieviele unschuldige Zivilisten wurden durch die USA getötet? Wieviele Atombomben haben die USA? Wer gehört zu den grössten Verursachern des Klimawandels. Wie war / ist das mit Guantanamo? Menschenrechte Fehlanzeige. Beide Staaten haben richtig viel Dreck am Stecken. Highlight
Die USA waren einmal das, was Russland heute ist: Highlight
@ Schüpbach: Ich mag Putin auch nicht, Russland ist keineswegs ein Vorbild. Es ist schlimm was die reiche Elite alles tun und taten. Aber eben wenn man genauer hinschaut ist die USA nicht viel besser oder gar schlimmer. Für Menschenrechtsverletzungen wurden die USA nie wirklich sanktioniert oder bestraft. Highlight
Die Sowjetunion 2.0 nimmt Fahrt auf. Das ist nur der Anfang liebe Putin-Romantiker. Der Zarewisch hat grosse imperialistische Ziele, die er mit skrupelloser militärischer Aggression durchsetzen wird. Aber ihr verklärt sicher auch das, mit der unsinnigen Argumentation, dass der arme Diktator in die Enge getrieben wurde. Die USA sind durch innenpolitische Streitereien gelähmt und Europa ist ein fettes, bewegungsunfähiges Lamm auf der Schlachtbank. Genau das nutzt er nun aus. Highlight
Es gibt zum Glück Journalismus, wo ganz genau hingeschaut wird. Man kann über diesen Journalisten geteilter Meinung sein, aber ein Schreibtischtäter ist er bestimmt nicht.
Highlight
Jetzt schalt doch mal Deinen sechsten Sinn ein! Highlight
Putin hat bisher mit seiner absolut kaltblütigen und skrupellosen Art (scheinbar) Erfolg gehabt. Highlight
Umgekehrt würde es nicht absurd tönen: Highlight
Seine Forderungen sind alles andere als absurd. Die USA treibt seit Jahrzehnten eine imperiale Politik die nur daraus bestand von anderen mehr zu fordern als das man selber geben muss. Das hat ein Ende. Die Chinesen schliessen sich den Russen an und weitere werden folgen. Highlight
Reines Ablenkungsmanöver! Highlight
Ich kenne noch ein anderes Land welche komische Forderungen stellt, die USA: Highlight
Er hat nichts zu fordern.Vogel Highlight
Wenn ich zwischen diesem Putin-Russland und diesen Obama-USA wählen müsste, dann würde ich mich ganz klar für die USA als "kleineres Übel" entscheiden. Highlight
Die Forderungen sind ja eigentlich nicht unlogisch, aber unrealistisch - das wird die russische Regierung auch wissen, betrachtet die Forderungen aber als Verhandlungsmasse, wie jede vernünftige Regierung. Highlight
@Danyboy: immerhin hat Europa und die USA Putin zum "Despoten" gemacht, ich finde nicht, dass es da was zu klagen gibt. Highlight
@Danyboy: nebenbei, wenn man die Definition von "Despot" anschaut, gehören Hollande und Obama mindestens ebenfalls in diese Kategorie; da das unsere "Freunde" sind, schwächt das den Begriff doch ein wenig ab. Belassen wir es doch jeweils einfach bei - Präsident? Highlight
Starker Artikel von Herr Löpfe. Highlight
@MaxHeiri: na klar, erst mal das Einflussgebiet von Russland verkleinern und verkleinern wollen, dann wenn es sich wehrt es mit Sanktionen überziehen und sich dann wundern, dass es in den Polit-Stil flüchtet, der immer dann funktioniert, wenn die Bevölkerung Entbehrungen zu bringen hat?
Highlight
Ich finde einige seiner Forderungen legitim. Ein Gesetz, welches nur Russland benachteiligt (Magnitsky Act), finde ich nicht fair. Wenn schon sollte das Gesetz für alle gelten, damit alle etwas zu fürchten haben, wenn man gegen die Menschenrechte verstösst. Die Sanktionen gegen Russland sorgen nur für eine geheizte Spannung und treffen sowieso (wie eigentlich fast immer) nur die Zivilbevölkerung. Vor allem wurden die Sanktionen aus Gründen verhängt, welche auch die USA betreffen; von dem her mehr als heuchlerisch. Auch der letzte Punkt ist nachvollziehbar. Sollte dann aber für beide gelten. Highlight
Für So ziemlich vieles könnte man die USA hart Sanktionieren wie das Illegale Vorgehen in Syrien. Oder den Irakkrieg. Wenn man schon Russland wegen der Ukraine wo ein Putsch stattgefunden hat sanktioniert, könnte die USA auch Sanktioniert werden. Highlight
Machen wir uns nichts vor. Wirtschaftssanktionen sind das Mittel der Feiglinge. Noch nie haben sie mehr als Not für die Bevölkerung gebracht. Für die Reichen und Mächtigen finden sich immer welche die sich nicht darum scheren, siehe Blocher und Apartheid. Highlight
«Aber nun wird klar, dass wir unterschätzt haben, wie gross der Druck sein muss, dass Putin sein Verhalten ändert. Deshalb müssen wir nun einen Gang höher schalten. Es geht nicht mehr nur um Syrien und die Ukraine. Es geht jetzt um Amerika, Europa, grundlegende Normen der Zivilisation und die Integrität unserer demokratischen Institutionen.» Was sollen solche Sprüche des «einflussreichsten Journalisten der Welt» bewirken? Umsatz für die Rüstungsindustrie, Aufrüstung und schließlich noch mehr Kriege und Stellvertreterkriege? Highlight
@Bucky: solche Journalisten sind Teil des Systems. Anders ist es nicht zu erklären, weshalb sie den Frieden und die Unversehrtheit von hunderten von Millionen Menschen gefährden wollen. Highlight
Frau Schüpbach: Dieser Link ist für Sie: Highlight
Quelle: http://www.esquire.com/news-politics/news/a40607/donald-trump-putin/ wie war das nochmals genau mit putin und trump?? Bromance: Trumpin? Highlight
@supermario1: ach was, Trump wird nicht Präsident (ausser Clinton kippt noch zwei-drei Mal um). Spielt also keine Rolle - was unter Clinton passieren wird, ist aber vorhersehbar, wenn man schaut, wie sie z.B. in Libyen agiert hat. Highlight
Natürlich weis putin, wie das seine forderungen keine chance haben. Aber irgendwie hält er usa den spiegel vor. Sie gehen genau gleich vor. Ihre armee wächschst und was anzahl nuklearraketen betrifft, sollte die usa nicht auf andere zeigen. Auch sind sie die einzigen die je gebrauch gemacht haben. Auch zum thema "gesellschaft vom geheimdienst kontrolliert", sind die amis keine heiligen. Zum schluss 2 worte, patriot act. Highlight
da hätte der irre ja auch einfach sagen können "nö, ich steig da aus." wäre ehrlicher gewesen. 
