Auf Staatskosten im Privatjet geflogen – jetzt tritt Trumps Gesundheitsminister zurück
Wegen eines Skandals um überhöhte Reisekosten ist US-Gesundheitsminister Tom Price zurückgetreten. Präsident Donald Trump hab das Angebot von Price, das Amt niederzulegen, akzeptiert, teilte das Weisse Haus am Freitag mit.
Price war in die Kritik geraten, weil er auf Staatskosten respektive auf Kosten der Steuerzahler Privatmaschinen statt deutlich preiswerterer Linienflugzeuge genutzt hatte. Trump hatte das Verhalten seines Gesundheitsministers in den vergangenen Tagen öffentlich kritisiert. Der Präsident ernannte Don Wright, Staatssekretär im Gesundheitsministerium, zum kommissarischen Ressortleiter.
Nach Informationen des Insider-Magazins «Politico» soll Price seit seinem Amtsantritt mindestens 26 Mal Chartermaschinen genutzt haben. Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400'000 Dollar. Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Regierungstätigkeit gehandelt haben. Doch schlossen manche Routen dem Magazin zufolge Orte ein, wo Price Häuser, Familie oder Freunde hat.
Das Rücktrittsschreiben von Tom Price
— Maggie Haberman (@maggieNYT) 29. September 2017
Price hatte seine Reisen zunächst als rechtmässig verteidigt. Vor einigen Tagen kündigte er dann jedoch an, dass er bis zum Abschluss einer internen Untersuchung seines Ressorts auf die Nutzung von Chartermaschinen verzichten werde.
Rückzahlung versprochen
Die Vorschriften für US-Regierungsmitarbeiter besagen, dass sie möglichst Linienflugzeuge nutzen sollen, sofern sie für das gewünschte Datum verfügbar sind. Am Donnerstag hatte Price schliesslich angekündigt, die Flugkosten aus seinem Privatvermögen zu erstatten.
Prices Amtszeit wurde auch überschattet von Rückschlägen der Regierung beim Versuch, Obamacare abzuschaffen und zu ersetzen. Mehrere Anläufe waren im Kongress gescheitert. Price galt als entschiedener Obamacare-Gegner. Es war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps, die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte gesetzliche Pflichtversicherung zu kippen.
Seit Trumps Amtsantritt im Januar haben bereits einige Mitglieder seiner Regierungsmannschaft ihren Hut genommen, darunter sein Sicherheitsberater Michael Flynn und Stabschef Reince Preibus. (sda/dpa/afp/reu)
