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    Institutionelles Rahmenabkommen – und alle so: hää? bild: watson

    Willst du Aussenminister werden? Dann musst du diese Fragen (alle!!!) beantworten können

    Präsentiert von

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    Du glaubst, du bist Mister (oder Miss) Europapolitik persönlich? Dann beweise es und hole die volle Punktzahl in diesem Quiz. Und wehe wänn nöd: Die erste Frage ist nämlich bubieinfach!

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    17.04.18, 12:53 17.04.18, 13:56
    Helene Obrist
    Helene Obrist

    Herzlich willkommen. Und schön, schreckst du nicht vor komplizierten Sachverhalten zurück! Du bist ein echter Krieger.

    1.Die erste Frage ist halb geschenkt, versprochen. Zwischen wem soll es denn ein institutionelles Rahmenabkommen geben?
    Question Image
    Zwischen den USA und China
    Zwischen der EU, der Schweiz und den USA
    Zwischen der Schweiz und der EU
    Zwischen der Schweiz, Deutschland, Italien und Frankreich
    2.Worum geht es denn konkret beim institutionellen Rahmenabkommen?
    Bundesrat Ignazio Cassis, Eidgenoessisches Departement fuer auswaertige Angelegenheiten, spricht zum Thema
    KEYSTONE
    Es geht um die Erweiterung von wirtschaftlichen Verträgen, die den Import und Export zwischen der Schweiz und der EU betreffen.
    Das Rahmenabkommen will fünf bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der EU unter einem Dach vereinen.
    Mit dem Rahmenabkommen sollen alle bisherigen Verträge durch einen einzigen Vertrag ersetzt werden.
    Das Rahmenabkommen regelt den automatischen Informationsaustausch zwischen der Schweiz und der EU.
    3.Gemäss Rahmenabkommen soll die Schweiz EU-Recht «dynamisch» nachvollziehen. Was heisst das eigentlich?
    European Commission President Jean-Claude Juncker, center right, talks to the Swiss government with Federal President Doris Leuthard, Federal Councillor Alain Berset, and Federal Councillor Ignazio Cassis, left, during Juncker's official visit in Bern, Switzerland, Thursday, Nov. 23, 2017. (Peter Klaunzer/Pool Photo via AP)
    AP/KEYSTONE/POOL
    Heisst: Wenn die EU irgendein Gesetz erlässt, muss es die Schweiz automatisch übernehmen.
    Heisst: Die Schweiz übernimmt EU-Rechtsänderungen im Bereich der Bilateralen dann, wenn diese in Kraft treten und nicht anlässlich periodischer Anpassungen der Bilateralen.
    Heisst: Die Verträge für die Rechtsübernahmen werden von besonders dynamisch agierenden Diplomaten zur Unterschrift überreicht.
    Heisst: Die zeitlichen Abstände zwischen den Rechtsübernahmen von der EU in Schweizer Recht werden mit fortdauerndem Alter der Bilateralen kürzer.
    4.Die Schweiz und die EU haben untereinander viele verschiedene Verträge abgeschlossen. Wie viele sind es denn genau?
    Question Image
    240
    10
    50
    120
    5.Welchen Vertrag zwischen der Schweiz und der EU gibt es so NICHT?
    epa05891476 EU commission President Jean-Claude Juncker (R) welcomes the President of the Swiss Confederation Doris Leuthard (L), prior to a meeting in Brussels, Belgium, 06 April 2017. EPA/OLIVIER HOSLET
    EPA/EPA
    Abkommen, das zwischenstaatliche Asylfragen koordiniert und fördert
    Abkommen über die Personenfreizügigkeit
    Kooperationsabkommen zur Teilnahme der Schweiz an den europäischen Satellitennavigationsprogrammen Galileo und EGNOS
    Vertrag über den automatischen und ständigen Informationsaustausch für die Bekämpfung von schwerer und organisierter internationaler Kriminalität
    6.Kommen wir zu einer Runde «Wär hät's gseit?». Welche der folgenden Personen sagte den Satz: «Für den Bundesrat ist die Qualität des institutionellen Rahmenabkommens wichtiger als das Timing.»?
    Question Image
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
    Bundeskanzlerin Angela Merkel
    Bundesrat Ignazio Cassis
    Bundesrätin Doris Leuthard
    7.Das institutionelle Rahmenabkommen wird rege diskutiert und hat auch viele Gegner. Wer sträubt sich denn am stärksten dagegen?
    ZUM THEMA SELBSTBESTIMMUNGSINITIATIVE AN DER FRUEHLINGSSESSION 2018 AM DIENSTAG 13. MAERZ 2018 STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - A Swiss and a European Union table flag, captured in an office space in Zurich, Switzerland on February 12, 2015. (KEYSTONE/Gaetan Bally)Eine Schweizer und eine EU Tischfahne aufgenommen am 12. Februar 2015 in einem Buero in Zurich. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
    KEYSTONE
    Die EU und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind sehr unglücklich damit.
    Die SVP und allen voran Christoph Blocher.
    Eigentlich niemand so wirklich.
    Ignazio Cassis hält wenig vom Abkommen.
    8.Wie lange wird nun schon über das institutionelle Rahmenabkommen verhandelt?
    Swiss Federal President Doris Leuthard, left, welcomes European Commission President Jean-Claude Juncker during Juncker's official visit in Bern, Switzerland, Thursday, Nov. 23, 2017. (Peter Klaunzer/Keystone via AP)
    AP/Keystone
    Seit vier Jahren
    Seit zwei Jahren
    Eigentlich schon seit Beginn der Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz
    Die Verhandlungen sind erst kürzlich gestartet
    9.Ein Verhandlungspunkt im institutionellen Rahmenabkommen ist auch die Streitbeilegung. Zur Debatte steht ein Schiedsgericht, das rechtliche Streitigkeiten zwischen der EU und der Schweiz beilegen soll. Wer soll in diesem Schiedsgericht sitzen?
    Justitia
    Ein Schweizer Richter und ein Richter der EU.
    Das Richtergremium des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
    Ein von der Schweiz eingesetzter Richter, ein von der EU eingesetzter Richter und ein von diesen beiden Richtern bestimmter Obmann.
    Drei Richter aus drei verschiedenen Ländern aus der EU.
    10.Welches Abkommen zwischen der EU und der Schweiz wäre vom institutionellen Rahmenabkommen NICHT betroffen?
    Question Image
    Luftverkehrsabkommen
    Abkommen zu EU-Forschungsprogrammen
    Personenfreizügigkeitsabkommen
    Abkommen über technische Handelshemmnisse
    11.Was passiert, wenn das Rahmenabkommen scheitert?
    Bundesrat Ignazio Cassis, Departementsvorsteher des Eidgenoessischen Departements fuer auswaertige Angelegenheiten, spricht an einer Medienkonferenz
    KEYSTONE
    Die Bilateralen I werden hinfällig.
    Nicht viel. Dann wird einfach neu verhandelt.
    Die Schweiz würde gezwungen, der EU beizutreten.
    Die Schweiz kann keine neuen Verträge mit der EU abschliessen.

    Exportland Schweiz: stabiles Verhältnis zur EU ist essenziell

    Rund 55% der Schweizer Exporte gehen in die EU. Unser Land hat daher ein grosses Interesse an stabilen Beziehungen zu ihrer wichtigsten Handelspartnerin. Mit einer institutionellen Regelung können bestehende Abkommen aktuell gehalten, Konflikte schneller gelöst und neue bilaterale Abkommen ermöglicht werden. Erfahre mehr unter: www.europapolitik.ch

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    Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
      Die beliebtesten Leser-Kommentare
    • Dinolino
      Dinolino 17.04.2018 13:46
      Highlight Highlight Schaltet doch direkt eine Operation Libero Sparte...
      57 29 Melden
    • lilie
      lilie 17.04.2018 13:12
      Highlight Highlight 7 von 11 Punkten.

      Nett, dass watson mir eine Stelle im Bundesrat zutraut.

      Da verrate ich mal lieber nicht, dass ich das meiste einfach geraten habe. 😂
      47 4 Melden
    • Chili5000
      Chili5000 17.04.2018 14:34
      Highlight Highlight Ich beantworte nur Fragen welche Rex Tillerson auch beantworten musste...
      39 0 Melden
    20Alle Kommentare anzeigen
      Alle Leser-Kommentare
      Neuste zuerst
      Älteste zuerst Beliebteste zuerst Kontroverseste zuerst
    • sslider
      sslider 18.04.2018 18:25
      Highlight Highlight 7 von 11 als deutscher!??!!)-?
      1 0 Melden
    • aglio e olio
      aglio e olio 18.04.2018 14:28
      Highlight Highlight Hmm, nur 6/11 aber im Resultat die Bemerkung dass ich gut gegoogelt hätte?
      Läuft da ein Timer mit?
      🤔
      2 2 Melden
    • hävi der 3.
      hävi der 3. 18.04.2018 08:15
      Highlight Highlight Schlimm wie hier mit dem Trommeln für das Rahmenabkommen begonnen wird.

      Auf Watson wird man wohl NIEMALS einen Artikel lesen, der dieses Abkommen der Unterwerfung kritisch betrachtet.
      21 15 Melden
      • derEchteElch
        derEchteElch 18.04.2018 20:49
        Highlight Highlight Meine Worte. Das ist eine riesige Werbetrommel, wieder typisch watson und typisch Links. Neutral? Nein, keine Spur.. Ich will auch ein kritisches Hinterfragen!
        11 14 Melden
    • Phrosch
      Phrosch 17.04.2018 18:14
      Highlight Highlight Hurra, ich muss nicht Aussenminister werden. Wieder mal Glück gehabt.
      6 0 Melden
    • Max Müsterlein
      Max Müsterlein 17.04.2018 16:03
      Highlight Highlight 8 von 11. Habe meinen Nichname bereits angepasst.
      9 2 Melden
    • Chili5000
      Chili5000 17.04.2018 14:34
      Highlight Highlight Ich beantworte nur Fragen welche Rex Tillerson auch beantworten musste...
      39 0 Melden
    • MacB
      MacB 17.04.2018 14:12
      Highlight Highlight Bei Frage 3 ist doch aber die erste Antwort auch richtig. Es wird laufend aktualisiert aber auch automatisch... oder hab ich da etwas ganz falsch verstanden?
      11 3 Melden
      • MacB
        MacB 17.04.2018 14:33
        Highlight Highlight Der Teufel steckt wohl im Detail..."irgendein Gesetz..." . Ach, vielleicht kann mich ja jemand aufklären :)
        6 1 Melden
      • lilie
        lilie 17.04.2018 15:04
        Highlight Highlight @MacB: In der ersten Antwort geht es um ALLE Gesetze der EU, in der zweiten Antwort nur um jene der Bilateralen.

        Und selbstverständlich wird nur darüber verhandelt, wie rasch die Schweiz Gesetzesänderungen der Bilateralen übernehmen muss - alle andern betreffen ja die Schweiz als Nicht-EU-Land nicht.
        11 1 Melden
      • MacB
        MacB 17.04.2018 15:42
        Highlight Highlight @lilie: Ein Beispiel...Die EU passt die Personenfreizügigkeit dahingehend an, dass nun auch Weissrussen ungehindert in die EU einreisen können. Die Schweiz müsste dies - da es Teil der Bilateralen ist - automatisch und direkt übernehmen?

        Falls dem so wäre, find ich das schon etwas befremdend. Nicht aufgrund meines Beispiels aber in der Geschäftswelt müssen normalerweise beide Vertragspartner zu Änderungen ja sagen und nicht nur einer. Dass es aber schneller gehen soll und kann, ist nachvollziehbar.
        9 1 Melden
      Weitere Antworten anzeigen
    • LookatLuki
      LookatLuki 17.04.2018 14:03
      Highlight Highlight 11 von 11, Ignazio, mach den Stuhl frei :P
      29 4 Melden
    • Dinolino
      Dinolino 17.04.2018 13:46
      Highlight Highlight Schaltet doch direkt eine Operation Libero Sparte...
      57 29 Melden
    • lilie
      lilie 17.04.2018 13:12
      Highlight Highlight 7 von 11 Punkten.

      Nett, dass watson mir eine Stelle im Bundesrat zutraut.

      Da verrate ich mal lieber nicht, dass ich das meiste einfach geraten habe. 😂
      47 4 Melden
      • Martinov
        Martinov 17.04.2018 13:53
        Highlight Highlight vielleicht ist gerade dass das Kriterium um in den Bundesrat zu kommen ;)
        47 2 Melden
      • Pladimir Wutin
        Pladimir Wutin 19.04.2018 13:03
        Highlight Highlight Ja wie Watson schon sagte.. Du könntest eine Stelle im Bundesrat antreten.. was anderes machen undere derzeitigen Bundesräte ja auch nicht! ;)
        0 0 Melden

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