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Schüler hissen Klima-Transparente im St. Galler Parlament.

Klimastreik-Aktivisten crashen Sitzung des
St. Galler Parlaments



Die Teenager lassen nicht locker. Rund 60 Schülerinnen und Schüler unterbrachen am Montagnachmittag eine Sitzung des St. Galler Kantonsparlaments, wie tagblatt.ch berichtet. Sie skandierten «Wem sini Zukunft - üsi Zukunft».

Die Klima-Aktivisten machten sich für eine Standesinitiative stark, welche ein Verbot von Inlandflügen zum Thema hat.

Die Parlamentarier zeigten sich wenig beeindruckt: Das Verbot von Inland-Linienflügen scheiterte, die Forderung nach einer Abgabe auf Flugtickets wurde hingegen überwiesen.

Der Hitzesommer 2018 habe es gezeigt: Freiwillige Massnahmen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz hätten es schwer, schrieb die SP-Grüne-Fraktion im Text zum Standesbegehren. Verbote funktionierten hingegen. Deshalb brauche es ein Verbot von Inland-Linienflügen. Dies sei ein wirkungsvoller Schritt zur CO2-Reduktion, argumentierte die Fraktion.Die Regierung sprach sich dagegen aus: Die Nachfrage zeige, dass die Inlandflüge einem Bedürfnis entsprächen, erklärte sie unter anderem.

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Hier skandieren die Schüler im Parlament. Video: YouTube/St.Galler Tagblatt

Ticketabgabe gegen den KlimawandelIn einem zweiten Vorstoss hatte die SP-Grüne-Fraktion die Einführung einer Flugticketabgabe verlangt. Sie solle der Höhe einer allfälligen CO2-Abgabe auf Flugbenzin oder Kerosin entsprechen.Die Regierung lehnte auch dieses Standesbegehren ab mit dem Hinweis, beim Bund sei bereits ein Postulat mit einer ähnlichen Forderung hängig. Der Bundesrat habe unter anderem argumentiert, für die Erhebung einer Ticketabgabe brauche es eine Grundlage in der Bundesverfassung.

Diese fehle aber.Unterstützung sicherte neben der FDP auch die GLP sowie ein einzelner SVP-Kantonsrat zu. Die grosse Mehrheit der SVP-Fraktion lehnte den Vorstoss ab. Der Sprecher der CVP betonte, das Standesbegehren habe zwar seine Berechtigung, solle aber trotzdem abgelehnt werden. Die Forderung sei nämlich in Bern bereits hängig.Schliesslich kam aus verschiedenen Fraktionen eine Mehrheit für den Vorstoss zusammen. Das Standesbegehren wurde mit 54 gegen 51 Stimmen bei zwei Enthaltungen überwiesen.

(amü/sda)

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Video: watson/Chantal Stäubli, Emily Engkent

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