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SRG-Ombudsmann: AfD, FPÖ und PVV darf man «rechtspopulistisch» nennen



epa05737833 (L-R) Frauke Petry, Federal Chairwoman of German party Alternative for Germany (AfD), Marine Le Pen, Leader of French party Front National (FN), Matteo Salvini, Leader of Italian party Lega Nord (Northern League), Geert Wilders, Leader of Dutch Party for Freedom (PVV), Harald Vilimsky of Austria's Freedom Party (FPOe) and Marcus Pretzell, Member of the European Parliament for the Alternative for Germany (AfD) party pose on stage during a conference of European right-wing party ENF, Europe Nations and Freedom, in Koblenz, Germany, 21 January 2017. Several European leaders of national right-wing parties will deliver speeches at the conference organized by the AFD.  EPA/SASCHA DITSCHER

Rechtspopulisten unter sich.  Bild: EPA/EPA

Die deutsche AfD, die österreichische FPÖ und die niederländische PVV «rechtspopulistisch» zu nennen, ist korrekt. Das stellt der SRG-Ombudsmann zur Beanstandung eines Fernsehbeitrages fest. Sie undifferenziert als «rechtsextrem» zu bezeichnen, sei dagegen nicht angebracht.

SRG-Ombudsmann Roger Blum äusserte sich zu einem Beitrag des Nachrichtenmagazins «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens, wie er in seinem im Internet veröffentlichten Entscheid schrieb. Ausgestrahlt worden war der Beitrag am 16. Oktober 2017.

Ein Zuschauer kritisierte, dass in dem Beitrag zu Rechtsparteien die AfD, die FPÖ und die PVV vier Mal als «rechtsextrem» bezeichnet worden seien. Er sprach in der mit dem im Entscheid veröffentlichten Zuschrift von «politischer Indoktrination», «Machtmissbrauch» sowie «sinnloser Eskalation».

Gemäss Blums Ausführungen ist die Verwendung des Begriffs «rechtsextrem» für die drei Parteien umstritten. Im Beitrag sei der Begriff «rechtsextrem» unnötig oft und zu wenig differenziert gebraucht worden, räumte Christian Dütschler, Redaktionsleiter von «10 vor 10» nach Angaben der SRG-Ombudsstelle ein.

Entschuldigung in der Sendung

Dütschler veranlasste demnach noch während der Sendung von zu Hause aus eine Entschuldigung, die am Schluss der Sendung von der Moderatorin verlesen wurde. Damit sei das Publikum erreicht worden, das den Beitrag gerade gesehen habe, schrieb er. Zusätzlich publizierte die Redaktion eine Richtigstellung auf ihrer Webseite.

In den Augen Blums ist die Bezeichnung «rechtsextrem» für die drei Parteien zwar nicht grundsätzlich falsch. Doch «solange (noch) Unterschiede dieser Parteien zu den Parteien Hitlers, Mussolinis, Francos etc. bestehen», findet Blum es richtig, sie als «rechtspopulistisch» und nicht als «rechtsextrem» zu bezeichnen.

In der Sache unterstützte Blum die Beanstandung. Dass die Redaktion sich während der Sendung entschuldigte und eine Richtigstellung auf ihrer Webseite publizierte, war in den Augen von Blum vorbildlich. Der Zuschauer habe in seiner Beschwerde dieses Vorgehen «einfach negiert». (sda)

Mit einem Lachen gegen Rechtsextremismus

Video: srf

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