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epa06646335 (FILE) - Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva during an act in Rio de Janeiro, Brazil, 02 April 2018 (issued 05 April 2018). Brazilian Supreme Court on 04 April 2018 rejected a habeas corpus tried by the defense of Lula and thus opening the possibility of jail time to the country's most popular leader, sentenced to twelve years in prison for corruption.  EPA/ANTONIO LACERDA FILE

Lula da Silva muss sich bis Freitag, 17 Uhr stellen.  Bild: EPA/EFE

Brasiliens Ex-Präsident Lula muss ins Gefängnis – er hat 24 Stunden Zeit, sich zu stellen



Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva muss ins Gefängnis. Ein Richter hat am Donnerstag Haftbefehl gegen den 72-Jährigen erlassen. Zuvor hatte das Oberste Gericht einen Haftaufschub für eine zwölfjährige Haftstrafe abgelehnt.

Im Haftbefehl des brasilianischen Richters Sérgio Moro vom Donnerstag heisst es, Lula habe 24 Stunden Zeit, sich der Polizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba zu stellen. Das Ultimatum läuft am Freitag um 17.00 Uhr (Ortszeit) ab.

«Aufgrund der Funktion, die er inne hatte», habe der 72-Jährige die Möglichkeit, sich freiwillig der Polizei zu stellen, erklärte Richter Sérgio Moro.

Lange Gefängnisstrafe

Lula soll wegen Korruption für zwölf Jahre und einen Monat ins Gefängnis. Der Oberste Gerichtshof hatte einen Antrag des 72-Jährigen Lula abgelehnt, bis zum Abschluss eines Berufungsverfahrens auf freiem Fuss zu bleiben.

Es ist ein Rückschlag für den beliebtesten Politiker des Landes, der angesichts mehrerer Korruptionsverfahren um seine politische Zukunft kämpft. Der Fall hat das Land tief gespalten und wirft einen Schatten auf die Präsidentenwahl in diesem Jahr.

Erneute Kandidatur erwartet

Es wird erwartet, dass Lula wieder kandidiert. Nach brasilianischem Wahlrecht darf ein Kandidat acht Jahre lang nicht bei Wahlen antreten, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Ausnahmen von dieser Regel. Sollte Lula, der in Umfragen führt, seine Kandidatur anmelden, müsste die oberste Wahlkommission über seine Zulassung entscheiden.

Lula war im August zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900'000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen haben soll, um OAS zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Ein Berufungsgericht hatte diese Haftstrafe im Januar auf zwölf Jahre erhöht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zudem laufen gegen ihn noch sechs weitere Korruptionsverfahren. Lula war zwischen 2003 und 2011 brasilianischer Staatschef. (sda/afp/reu)

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    Alle Leser-Kommentare
  • _kokolorix 06.04.2018 06:56
    Highlight Highlight Nach russischem Vorbild wird hier ein fähiger und beliebter Politiker mit hilfe von korrupten Richtern fertiggemacht. Temer und seine an die Macht gespülten Kumpane hätten in einer Wahl keine Chance gegen Lula, ausserdem wurde schon die Rousseff mit einem solchen fingierten Verfahren aus dem Weg geräumt. Dabei ist es offensichtlich, wo die wirkliche Korruption sitzt.
  • ELMano 06.04.2018 00:54
    Highlight Highlight Lula ist der erste Präsident seit Jahrzehnten, der sich wirklich für das Wohl der Ärmsten eingesetzt und etwas in der Richtung Schweizer Sozialwesen (Sexta Basica, Fome Zero etc.) errichtet hat. Dilma hat sein Werk weiter geführt. Dass seine superreichen Politik-Präsidentschaftskonkurrenten und die Geldgeber-Bundesstaaten wie São Paulo (Pendant: Schweizer Finanzausgleich) in erster Linie mühsam finden ist zwar nachvollziebar - aber dennoch nicht akzeptabel!
    Free Lula!!! Von allen kaputten und korrupten Politikern ist er wohl der mit dem grösszen Herz für Jene, die Hilfe wirklich nltig haben.

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