Die Mitglieder der SPD haben 161 Tage nach der Bundestagswahl einer Grossen Koalition mit der Union zugestimmt. Dies berichtet unter anderem das ZDF. Die SPD bestätigte an einer Pressekonferenz im Willy Brandt Haus die Zustimmung zur GroKo.
Insgesamt wurden 378'437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463'722 Mitglieder, wie die SPD am Sonntag mitteilte. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239'604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123'29 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja.
Damit ist das letzte Hindernis für die Bildung einer neuen Regierung in Deutschland beseitigt. CDU-Chefin Angela Merkel könnte somit schon am 14. März vom Parlament als Kanzlerin wiedergewählt werden. Im Bundestag wird nun die rechtspopulistische AfD grösste Oppositionspartei sein. Für die seit 2005 amtierende Kanzlerin wird es bereits die dritte grosse Koalition.
Wie stabil das Bündnis sein wird, muss sich noch zeigen. Die SPD will nach zwei Jahren überprüfen, wie zufrieden sie damit ist.
In die neue grosse Koalition will die SPD je zur Hälfte weibliche und männliche Minister entsenden, wie Olaf Scholz am Sonntag ankündigte. Die SPD werde sich in den kommenden Tagen wie geplant Zeit für die Aufstellung ihrer Ministerliste nehmen.
Unter den Ressortchefs werden laut Scholz einige Minister sein, die schon bisher amtierten, einige würde neu hinzukommen. Scholz selbst gilt als gesetzt für das Amt des Finanzministers und als Vizekanzler.
Die CSU wird wohl an diesem Montag ihre drei Ministernamen publik machen. Bekannt ist, dass CSU-Chef Horst Seehofer das Ressort Innen, Bauen und Heimat übernehmen soll. Zudem bekommt die CSU Verkehr und Entwicklung.
Die CDU entsendet folgende Minister in das Kabinett: Peter Altmaier (Wirtschaft), Jens Spahn (Gesundheit), Ursula von der Leyen (Verteidigung), Anja Karliczek (Bildung), Julia Klöckner (Agrar), Helge Braun (Kanzleramt).
Mit Union und SPD dürfen die beiden grossen Wahlverlierer nun wieder eine Koalition bilden – zusammen büssten sie rund 14 Prozentpunkte ein. In der SPD werden die bisherigen Regierungen mit Merkel für den Verlust von Profil und klarer Kante verantwortlich gemacht. Viele Mitglieder sehnen sich nach einem linkeren Kurs.
Juso-Chef Kevin Kühnert hatte massiv Stimmung gegen eine neue grosse Koalition gemacht. Die Jusos starteten eine Kampagne, um neue Mitglieder zu gewinnen, die gegen die GroKo stimmen. Daraufhin traten seit Jahresbeginn 24'339 Menschen in die SPD ein.
(meg/sda)
