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Böhmermanns Schmähkritik an Erdogan bleibt verboten  



Der TV-Satiriker Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiterhin nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab am Freitag einer Klage Erdogans damit in Teilen statt.

Es bleibe Böhmermann verboten, strittige Passagen mit sexuelle Bezug und sonstigen Schmähungen zu wiederholen, entschied das Gericht am Freitag. Sonstige harmlose Passagen sind laut der Entscheidung weiter nicht verboten.

FILE  - In this Aug. 28, 2012 file photo comedian Jan Boehmermann hosts the talk show  «Roche & Böhmermann» in Cologne, western Germany. Chancellor Angela Merkel is set to announce Friday April 15, 2016  whether her government will grant a Turkish request to allow the prosecution of the  German TV comedian who wrote a crude poem about Turkey’s president.    (Henning Kaiser/dpa, file via AP)

Jan Böhmermann dürfte gegen das neue Urteil in Berufung gehen. Bild: AP/dpa

epa05778020 A handout photo made available by the Turkish President Press office shows Turkish President Recep Tayyip Erdogan speaking during mukhtars (local administrators) meeting in Ankara, Turkey, 08 February 2017. Erdogan meets with mukhtars every month.  EPA/TURKISH PRESIDENT OFFICE HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Recep Tayyip Erdogan errang vor Gericht einen Erfolg, doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Bild: EPA/TURKISH PRESIDENT OFFICE

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte beider Parteien hatten jeweils für den Fall einer Niederlage angekündigt, den weiteren Rechtsweg beschreiten zu wollen. Bereits im Mai 2016 hatte das Gericht eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen.

Erdogan hatte per Unterlassungsklage erreichen wollen, dass das Gedicht nicht mehr öffentlich vorgetragen werden darf. Dagegen wehrte sich Böhmermann.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte.

(sda/dpa/afp)

Jan Böhmermann trollt Trolle

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Jan Böhmermann trollt Trolle
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Stinkefinger

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Stinkefinger
quelle: screenshot/youtube
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