Donald Trump will 2024 erneut US-Präsident werden. Das gab er in der Nacht auf Mittwoch (Schweizer Zeit) in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida bekannt.
Dem US-Nachrichtenportal CNN zufolge hat Trump zuvor die erforderlichen Unterlagen beim zentralen US-Wahlausschuss eingereicht.
Trump war von 2017 bis 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. 2020 hatte er gegen den Demokraten Joe Biden den Kampf um die Wiederwahl verloren und musste so nach einer Amtszeit das Weisse Haus verlassen. Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage gegen Biden einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden war damals auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute aus den Bundesstaaten gekommen. Für Trump stimmten 2020 mehr als 74 Millionen Amerikaner. Biden löste Trump am 20. Januar 2021 schliesslich im Weissen Haus ab.
In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinanderfolgen oder nicht. Trump wäre bei der Wahl in gut zwei Jahren 78 Jahre alt.
Trump gab sich in seiner Ansprache wie üblich als grosser Patriot. Nur schon sein Einmarsch in den vollen Saal in Mar-a-Lago war reichlich klischeebehaftet. Zu den Tönen von Lee Greenwoods «God Bless the U.S.A.» betrat Trump pünktlich um 9 Uhr abends (Ortszeit) die Bühne.
Es folgte eine ausführliche Lobpreisung seiner selbst sowie der Errungenschaften der Trump-Administration in seiner ersten Amtszeit. Es sei auf der Welt friedlich wie nie zuvor gewesen und die heimische Wirtschaft habe floriert. Aktuell gehe es mit dem Land aber steil bergab. Joe Biden und seine Regierung würden die USA zugrunde richten.
Trumps gut einstündiger Auftritt in voller Länge:
«Amerikas Comeback beginnt genau jetzt», sagte der 76-Jährige. «Bald werden wir wieder eine grossartige Nation sein», sagte Trump und erntete von seinen Anhängerinnen und Anhängern mehrfach grossen Applaus.
Er habe ein wunderbares Leben gehabt und müsse das eigentlich nicht machen, sagte er weiter im Hinblick auf seine Kandidatur. Aber er wolle für sein Land da sein und es zusammen mit denen, die ihn unterstützen, wieder gross machen. Offensichtlich geht Trump mit dem gleichen Wahlspruch, «Make America Great Again», wie 2016 in die republikanische Vorausscheidung.
Dort wird er auf grössere Konkurrenz treffen, als das beim ersten Mal der Fall war. Trumps Ankündigung kommt nur eine Woche nach den Parlaments- und Gouverneurswahlen in den USA, bei denen die Republikaner anders als erwartet keinen spektakulären Sieg einfahren konnten. Trump, der sich lautstark in den Wahlkampf einmischte und zahlreiche rechte Kandidaten öffentlich unterstützte, wird für das schlechte Ergebnis mitverantwortlich gemacht.
Jüngst äusserten sich vermehrt auch Mitglieder der Republikaner offen gegen Trump, so beispielsweise sein früherer Vizepräsident Mike Pence, der sich wohl selbst Chancen auf das republikanische Ticket ausrechnet. Pence erklärte, dass er über eine Kandidatur nachdenke und dann auch bereit wäre, gegen seinen einstigen Chef anzutreten.
Gefährlich werden könnte Trump zum Beispiel auch der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Der 44-Jährige wurde bei den Zwischenwahlen mit einem starken Ergebnis in seinem Amt bestätigt. DeSantis vertritt zwar ähnliche Hardliner-Positionen, wirkt in seiner Aussendarstellung aber weniger schrill.
Und auch andere Republikaner dürften sich nun dazu ermutigt fühlen, den Schritt aus der Deckung zu wagen. Aus der gemässigteren Ecke der Partei könnte sich etwa der Gouverneur von Virginia, Glenn Youngkin, als Kandidat ins Spiel bringen.
Ob Trump problemlos für die Präsidentschaftswahl kandidieren kann, so wie er sich das vorstellt, ist indes auch noch nicht klar. Er ist an mehreren anderen Fronten in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt, die ihm gefährlich werden könnten.
Ungemach drohte ihm zuletzt vor allem an einer Stelle: Die Bundespolizei FBI hatte am 8. August Trumps Anwesen Mar-a-Lago durchsucht und unter anderem vertrauliche und teils streng geheime Dokumente beschlagnahmt. Da er Regierungspapiere, für die wegen ihres sensiblen Inhalts zum Teil strenge Schutzvorkehrungen gelten, in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstossen haben. Die Ermittlungen gegen ihn laufen diesbezüglich noch.
Jüngst sorgte auch der Kapitol-Sturm von Trumps Anhängern wieder für rechtlichen Diskussionsstoff: Ein Untersuchungsausschuss im US-Repräsentantenhaus arbeitet die Attacke auf das Kapitol auf. Mehrere Zeugen belasteten Trump dort mit ihren Aussagen schwer. Dies warf auch die Frage nach möglichen rechtlichen Konsequenzen für den Ex-Präsidenten neu auf. Trump weigerte sich, einer Vorladung des Ausschusses für eine Befragung zu folgen.
Am 6. Januar 2021, kurz vor dem Ende seiner Amtszeit, hatten wütende Trump-Anhänger nach einer Kundgebung des Präsidenten gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt, wo der Kongress zu dem Zeitpunkt Bidens Sieg offiziell besiegeln wollte. Trump musste sich danach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, wo er wegen «Anstiftung zum Aufruhr» angeklagt wurde, weil er seine Anhänger in der Rede vor der Attacke öffentlich angestachelt hatte. Die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit wurde bei dem Verfahren aber verfehlt und Trump wurde am Ende freigesprochen.
Trump hatte die Vorwürfe damals zurückgewiesen und das Vorgehen der Behörden gegen ihn als politisch motiviert kritisiert – und als einen Versuch, ihn von einer Kandidatur abzuhalten. (con)
Mit Material der Nachrichtenagenturen SDA und DPA.
Hoffen wir mal dass die Reps sich somit selber zerfleischen und es Biden entsprechend einfacher machen. Nicht zuletzt auch bei der noch ausstehenden Stichwahl um den letzten Senatssitz im Januar.
Trumps Sieg vs. Clinton war m.E eher eine Protestwahl abgehängter US-Bürger. So etwas wiederholt sich nicht, das macht man einmal und nach dieser Shitshow zum Schluss wird er ausserhalb des harten Kerns kaum mobilisieren können.
Wenn De-Santis das innerparteiliche Rennen macht, wirds sehr gefährlich für Biden und die Demokraten. Aber Trump würde wohl eine Niederlage kassieren, die sich gewaschen hat.