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epa05937984 Former Italian premier Matteo Renzi addresses supporters after winning the Democratic party's primary elections and gaining leadership of Italy's ruling Democratic Party (PD) party in Rome, Italy, 30 April 2017.  EPA/GIUSEPPE LAMI

Matteo Renzi ist wieder Vorsitzender des Partito Democratico. Bild: EPA/ANSA

Renzi zum Chef der Regierungspartei gewählt – wird er wieder Ministerpräsident?



Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein politisches Comeback eingeleitet: Am Sonntag wurde er wieder zum Chef der regierenden Demokratischen Partei (PD) gewählt.

Der 42-jährige Renzi setzte sich gegen Justizminister Andrea Orlando und den Regionalpräsidenten von Apulien, Michele Emiliano, durch, die politisch weiter links stehen. Nach Auszählung eines Teils der gut zwei Millionen abgegebenen Stimmen kam Renzi auf 72 Prozent, Orlando auf 19 Prozent und Emiliano auf 9 Prozent.

«Das ist eine grosse Verantwortung», sagte der ehemalige Regierungschef nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse. «Ich danke den Männern und Frauen, die an Italien glauben, aus tiefstem Herzen.» Er fügte hinzu: «Das ist der Beginn einer komplett neuen Geschichte.»

Hoffnungen nicht enttäuscht

Renzi war im Dezember nach einer Niederlage bei einem Referendum über eine Verfassungsreform vom Amt des italienischen Ministerpräsidenten zurückgetreten und legte Mitte Februar auch seinen Parteivorsitz nieder, nachdem sich der linke Flügel abgespalten und eine neue Partei gegründet hatte. Jedoch war stets mit Renzis Rückkehr auf die politische Bühne gerechnet worden.

A man on a bicycle rides past a makeshift gazebo set up around the country for the Democratic party's primary elections, in Rome Sunday, April 30, 2017. Italians are voting for a new leader of the Democratic Party in a primary expected to give Matteo Renzi a fresh mandate. Challenging him in the primary are Justice Minister Andrea Orlando and Michele Emiliano, who is governor of the southern region of Puglia. (AP Photo/Alessandra Tarantino)

Provisorisches Wahlbüro auf einer Piazza in Rom. Bild: Alessandra Tarantino/AP/KEYSTONE

An der Abstimmung konnten sich alle wahlberechtigten Italienerinnen und Italiener ab 16 Jahren beteiligen. Nach Angaben der PD nahmen zwischen 1,9 und zwei Millionen Bürger teil. Jeder älter als 16 Jahre durfte ein Votum abgeben; eine Mitgliedschaft in der Partito Democratico (PD) war nicht nötig. Abstimmungen fanden teilweise in Eisdielen und Cafés im ganzen Land statt. Bei seiner ersten Wahl zum Parteichef im Dezember 2013 hatte Renzi 68 Prozent erhalten. Damals beteiligten sich 2,8 Millionen Italienerinnen und Italiener.

Nach seiner Rückkehr an die Spitze der PD führt Renzi die Partei nun in die Parlamentswahlen Anfang 2018. Während einer TV-Debatte mit seinen Mitbewerbern um dem Parteivorsitz hatte er gesagt, er werde alles unternehmen, um wieder «Energie» in das Land zu bringen.

«Fünf Sterne» äusserst populär

Ob Renzi nach der Parlamentswahl in rund einem Jahr aber erneut Regierungschef wird, ist fraglich. In Umfragen ist die PD hinter die Protestpartei «Fünf Sterne» zurückgefallen, die auf rund 30 Prozent der Stimmen hoffen kann und damit – je nach Erhebung – zwischen drei und acht Prozent vor der PD liegt.

Hauptgrund für den Erfolg der «Fünf Sterne» sind laut Demoskopen interne Querelen der PD. Der linke Flügel der Partei hat sich aus Protest gegen Renzis Kurs abgespalten. Zudem sind Renzis persönliche Popularitätswerte abgesackt.

Dem Institut Ixe zufolge kommt er nur noch auf die Hälfte der 50 Prozent, die er vor drei Jahren erhielt. Hier macht sich bemerkbar, dass es ihm in seiner Zeit als Regierungschef nicht gelang, seine ambitionierten Reformpläne auch umzusetzen. (sda/afp/reu)

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