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Wirtschaftsexperte Cottarelli bekommt Regierungsauftrag in Italien



Economist Carlo Cottarelli gets in a taxi to go to the Quirinale Presidential Palace, in Rome, Monday, May 28, 2018. Italy's president Sergio Mattarella invited Cottarelli to the presidential palace on Monday amid speculation he would ask the former International Monetary Fund official to form a technical government following the collapse of what would have been Western Europe's first populist government. (Angelo Carconi/ANSA via AP)

Carlo Cottarelli. Bild: AP/ANSA

Nach dem Scheitern der geplanten populistischen Koalition in Italien hat der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli den Auftrag zu einer Regierungsbildung bekommen. Präsident Sergio Mattarella erteilte dem ehemaligen Direktor beim Internationalen Währungsfonds am Montag das Mandat, eine Übergangsregierung zusammenzustellen, die das Land zu einer Neuwahl führen könnte.

Cottarelli versicherte, dass seine mögliche Regierung einen pro-europäischen Kurs einnehmen werde. Italiens Mitgliedschaft in der Eurozone sei von «fundamentaler Bedeutung», sagte er in einer Ansprache nach seinem Treffen mit Präsident Sergio Mattarella, der ihm am Montag den Regierungsauftrag erteilte.

«Eine Regierung unter meiner Führung würde einen umsichtigen Umgang mit dem Haushalt garantieren», sagte der 64-Jährige. Der Dialog mit der EU zum Schutz der italienischen Interessen sei von wesentlicher Bedeutung.

Es müsse ein konstruktiver Dialog bei voller Anerkennung der wesentlichen Rolle Italiens sein, so Cottarelli. Der Lombarde betonte, er wolle in Kürze Staatschef Mattarella eine Ministerliste vorlegen und sich der Vertrauensabstimmung unterziehen.

Noch unklar ist, mit welcher Mehrheit Cottarelli eine Regierung aufbauen will. Lediglich die bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) erklärten sich bereit, eine Übergangsregierung unter Führung des ehemaligen IWF-Mannes zu unterstützen.

Die europakritischen Parteien Lega und Fünf Sterne-Bewegung drängen auf sofortige Neuwahlen. Auch die konservative Forza Italia um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi bekundete, gegen eine Regierung um Cottarelli im Parlament stimmen zu wollen.

Cottarelli sagte dazu, wenn er im Parlament das Vertrauen bekomme, werde er das Budget durchbringen, dann könnte Anfang 2019 gewählt werden. Bekomme er keine Zustimmung im Parlament, würde eine «sofortige» Neuwahl angepeilt - das könnte «nach August» passieren. (sda/apa/dpa)

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Video: srf

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