Jim Himes gehört zu den prominentesten Vertretern der Demokraten. Der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Connecticut ist der Vize im House Intelligence Committee und sitzt in dieser Funktion nahe an den Schalthebeln der Macht. Himes hat die wachsende Schar derjenigen, die Joe Biden zum Rückzug auffordern, verstärkt. «Ich glaube nicht mehr, dass Biden der stärkste Kandidat gegen Trump und den MAGA-Autoritarismus ist», erklärte Himes gestern. «Ich hoffe, dass er, wie er es ein Leben lang im Dienste der Öffentlichkeit getan hat, jetzt erneut die Interessen der Nation vor die eigenen stellt und, wie er es versprochen hat, den Weg frei macht für eine neue Generation von Anführern.»
Waren es zunächst nur ein paar versprengte Stimmen innerhalb der Demokraten, die so wie Himes argumentieren, so werden es stündlich mehr. Aus dem Rinnsal droht ein reissender Strom zu werden. Biden hat diesem wenig entgegenzusetzen. Seine Pressekonferenz von gestern war inhaltlich zwar sehr kompetent. Wenn es um Aussenpolitik geht, dann weiss der Präsident, wovon er spricht. Doch erneut unterliefen Biden ein paar peinliche Fehler. So nannte er seine Vize-Präsidentin Kamala Harris zunächst «Vize-Präsident Trump» und sprach Wolodymyr Selenskyj, den Präsidenten der Ukraine, als «Putin» an.
An sich sind solche Versprecher harmlos und gehören zu Biden wie seine Piloten-Sonnenbrille und Glacé. Doch im derzeit aufgeheizten Klima werden sie ihm postwendend unter die Nase gerieben und als weiteres Zeichen einer angeblich fortschreitenden Altersdemenz interpretiert.
Biden sitzt in der Falle. Seine Leistung ist unbestritten. Die jüngsten Wirtschaftsdaten zeigen, dass die Inflation erneut gesunken ist. Einzelne Produkte werden derzeit sogar billiger; die Wahrscheinlichkeit, dass die Notenbank den Leitzins senkt und damit die Wirtschaft befeuert, ist sehr gross. Die Aktienbörsen hetzen von Rekordhoch zu Rekordhoch, die Arbeitslosigkeit war seit den Sechzigerjahren nicht mehr so tief, der Dollar schon lange nicht mehr so stark.
Auch die Lage an der Grenze hat sich nach den jüngsten präsidialen Anordnungen massiv verbessert. Die Kriminalität befindet sich ebenfalls auf dem Rückzug.
All dies prallt an den Amerikanerinnen und Amerikanern ab. Das Alter ist offenbar das einzige Kriterium, an dem sie ihren Präsidenten messen – und dieses Kriterium kann Biden nicht ändern. Daher sind die Umfragewerte schlecht, und sie werden schlechter. Die «Washington Post» zählt sie wie folgt auf:
Was den Demokraten speziell Kummer bereitet, ist die Tatsache, dass sich Bidens Umfragewerte in den Swing States verschlechtert haben. Dass er sich national immer noch auf Augenhöhe mit Trump befindet, ist ein schwacher Trost. Die Wahlen werden bekanntlich in wenigen Staaten wie Michigan, Wisconsin und Pennsylvania entschieden.
Grosse Wellen geworfen hat auch, dass Prominente wie George Clooney Biden zu einem Rückzug auffordern, ebenso das Gerücht, dass Clooney dies im Wissen und mit der Zustimmung von Barack Obama getan habe.
Die Rennleitung der Demokraten ist jetzt offenbar gewillt, zu handeln. Die «New York Times» berichtet, dass derzeit heimliche Umfragen durchgeführt werden, wie Kamala Harris in einem direkten Duell mit Donald Trump abschneiden würde.
Auch die Idee einer Mini-Vorwahl vor dem Parteitag im August wird weiter diskutiert. Im Magazin «The Atlantic» erklärt die Historikerin Anne Applebaum, wie diese über die Bühne gehen könnte:
Die führenden Köpfe der Demokraten, Leute wie Nancy Pelosi, Chuck Schumer oder Jeffries Hakeem, haben in den letzten Jahren sehr umsichtig gehandelt und damit fast alle wichtigen Wahlen gewonnen. Sie wissen, dass sie in diesen Tagen vor der wichtigsten Herausforderung ihres Lebens stehen, Trump zu schlagen.
Ja, Biden ist ein integrer Politiker, ja, er hat eine hervorragende Leistungsbilanz vorzuweisen. Doch es geht nicht mehr darum, in Ehren mit ihm unterzugehen. Es geht um das Schicksal der amerikanischen Demokratie und der liberalen Welt.
Oder wie es Eugene Robinson in der «Washington Post» formuliert: «Sollten die smartesten Politiker und Analysten in der Demokratischen Partei einen Weg sehen, wie Biden gewinnen kann, dann müssen sie alles unternehmen, damit dies auch geschieht. Sollte dies nicht der Fall sein – und bisher konnte noch niemand einen plausiblen Plan für einen Sieg vorweisen – dann müssen sie sich darauf einigen, einen Wechsel vorzunehmen. Ein Glaubenssprung ist besser als ein unerbittliches Abgleiten in den Abgrund.»
Wenn ich pessimistisch denke, dann sage ich: Der Biden denkt nicht mehr klar und lässt die Macht nicht los bis es zu spät ist.
Seltsamerweise scheint das niemanden wirklich zu interessieren, nicht einmal in den betroffenen Ländern.