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In this photo taken on Saturday, Dec. 23, 2017, Russian President Vladimir Putin takes part in a match of the Night Hockey League skating rink next to at GUM Department store in Red Square in Moscow, Russia. (Alexei Nikolsky, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP)

Putin, hier beim Plausch-Hockey, strebt eine vierte Präsidenten-Amtszeit an. Bild: AP/POOL SPUTNIK KREMLIN

Russische Wahlkommission bestätigt: Nawalny darf nicht als Präsident kandidieren



Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wird nicht zur Präsidentschaftswahl im März zugelassen. In einer öffentlichen Abstimmung votierten die Mitglieder der zentralen Wahlkommission am Montag in Moskau einstimmig für den Ausschluss Nawalnys, der am Vortag publikumswirksam weitere Unterstützerunterschriften abgegeben hatte.

Bereits im Oktober hatte die Wahlkommission entschieden, dass Nawalny bis 2028 für kein Amt kandidieren darf. Die Kommission begründete dies mit einer Verurteilung Nawalnys wegen angeblicher Unterschlagung. Der Oppositionspolitiker bestreitet die Vorwürfe und spricht von einem politischen Urteil.

epa06405537 A handout picture provided by Evgeny Feldman for Alexei Navalny's campaign shows Russian opposition leader Alexei Navalny (C) who submitted documents for his registration as a presidential candidate, during his visit to the Russian Central Election Commission (CEC) in Moscow, Russia, 25 December 2017. CEC officials barred Alexei Navalny from running for Russian presidency due to his valid conviction. Presidential elections in Russia is scheduled on 18 March 2018.  EPA/EVGENY FELDMAN FOR ALEXEI NAVALNY'S CAMPAIGN HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Bild: EPA/NAVALNY'S CAMPAIGN HEADQUARTERS

Der 41-jährige Jurist und Blogger Nawalny ist einer der schärfsten Kritiker von Präsident Wladimir Putin und wurde dieses Jahr schon drei Mal inhaftiert.

Er baut aber seit einem Jahr in ganz Russland Wahlkampfstäbe auf und mobilisiert seine Anhänger. Für seine Nominierung stimmten am Sonntag mehrere tausend Menschen in 20 russischen Städten. Nawalny drohte, falls er nicht registriert werde, wollten er und seine Unterstützer die Wahl boykottieren. «Eine solche Entscheidung der Wahlleitung schliesst Millionen Menschen von der Wahl aus», sagte er.

Der Blogger Nawalny prangert seit Jahren Korruption in Russland an. Im März hatte er einen Film veröffentlicht, in dem Ministerpräsident Dmitri Medwedew vorgeworfen wird, ein riesiges Vermögen mit opulenten Privatresidenzen durch ein Netzwerk an Stiftungen zu kontrollieren. Nach längerem Schweigen wies Medwedew den Vorwurf als «Quatsch» zurück.

Das war einmal:

Putin lässt sich im März wiederwählen

Bei dem Urnengang am 18. März 2018 gilt eine Wiederwahl von Präsident Putin als sicher. Der Kreml fürchtet aber, dass Putins neues Mandat bei niedriger Beteiligung wenig überzeugend ausfallen könnte.

An einem Treffen der Regierungspartei Einiges Russland am Samstagabend hatte Putin gesagt, eine Opposition, die «verantwortungsvoll und handlungsfähig» sei, müsse «mit Respekt» behandelt werden. Eine solche Opposition dürfe aber nicht nur gegen die Regierung kämpfen und ihr «alle Todsünden vorwerfen», sondern müsse einen «klaren Plan für positive Massnahmen haben». (sda/afp/reu/dpa)

So tickt Putin – privat wie politisch

Putin kann auch Piano spielen. Also er versucht es zumindest

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24 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
amore
25.12.2017 20:35registriert February 2014
Die Russen könnten sich eigentlich die Ausgaben für Wahlen sparen. Es gibt sicher genügend arme Russinen und Russen, denen man das Geld verteilen könnte.
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Firefly
25.12.2017 20:21registriert April 2016
Ach wie überraschend!
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Shin Kami
25.12.2017 22:30registriert June 2016
Toll ich dachte Putin wartet wenigstens bis zur Wahl um sich das Amt zu sichern. So kann man es natürlich auch machen...
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