Deutschland-Tour von AOC befeuert die Gerüchteküche
Einst arbeitete Alexandria Ocasio-Cortez als Barista und hatte Mühe, die Miete zu bezahlen. Heute gehört die 36-Jährige zu den Superstars der US-Politik, vor allem für die Linke. Seit 2019 vertritt sie einen Wahlkreis ihrer Geburtsstadt New York im Repräsentantenhaus. Bekannt ist sie unter dem Kürzel AOC – ein Privileg, das nur «echte» Promis geniessen.
Sie ist Mitglied der Demokratischen Sozialisten Amerikas und eine enge Vertraute der Linken-Ikone Bernie Sanders. Zu den bevorzugten Feindbildern von Ocasio-Cortez gehören Superreiche und Rechtspopulisten. «Extreme Einkommensungleichheit führt zu sozialer Instabilität», sagte sie am letzten Freitag an der Münchner Sicherheitskonferenz.
Ihre Teilnahme am Stelldichein der Aussen- und Verteidigungspolitiker sorgte für Aufsehen. Denn in diesen Bereichen hat AOC bislang kaum Spuren hinterlassen. Umso heftiger wurde gemäss der «New York Times» über ihre Beweggründe spekuliert. Sie wolle für die US-Präsidentschaft kandidieren und ihr aussenpolitisches Profil schärfen, hiess es.
Kandidatur schon 2028?
Entsprechende Fragen lachte sie in München weg. Doch allein ihre Teilnahme an mehreren Podien zeigte, dass Ocasio-Cortez nicht als Zaungast nach Deutschland gereist war, sondern Präsenz markieren wollte. Dazu passte ein Auftritt am Sonntagabend im Auditorium der Technischen Universität (TU) Berlin, wo sie mit Ovationen gefeiert wurde.
Gerüchte über eine Kandidatur von AOC für das Weisse Haus, womöglich schon 2028, kursieren seit einiger Zeit. Zuletzt aber haben sie an Fahrt aufgenommen. Nach ihrer Wahl hatte sie sich als linke «Rebellin» profiliert, doch in letzter Zeit habe sie sich um eine Annäherung an moderate Demokraten bemüht, schrieb die «New York Times» letzte Woche.
Progressive Forderungen
So versandte sie einen Spendenaufruf für die Senatskandidatur von Mary Peltola in Alaska. Die ehemalige Abgeordnete unterstützt Ölbohrungen und das Recht auf Waffenbesitz, was den Ansichten von AOC (sie ist engagierte Klimaschützerin) zu diesen Themen komplett widerspricht, aber im Einklang steht mit dem konservativen Profil des Bundesstaats.
Umgekehrt zeigen sich gemässigtere Mitglieder der Demokratischen Partei offener für die progressiven Forderungen von Ocasio-Cortez zu Themen wie Ungleichheit und Kaufkraft. Nur so könne man Wählerinnen und Wähler aus der Arbeiterklasse zurückgewinnen, die bei den letzten Wahlen 2024 scharenweise zu Donald Trump «übergelaufen» waren.
Nichtssagende Antworten
Demokratische Kongressmitglieder attestierten ihr gegenüber der «New York Times» Teamgeist und die Bereitschaft, Koalitionen zu bilden. Innenpolitisch läuft es somit ziemlich rund für die Abgeordnete mit Wurzeln in Puerto Rico. Da scheint es nur logisch, dass sie auf der Weltbühne Präsenz markieren und sich für höhere Aufgaben empfehlen will.
Ihre Auftritte in München hinterliessen allerdings einen zwiespältigen Eindruck. So prangerte sie nicht zum ersten Mal den israelischen «Genozid» in Gaza an. Bei Fragen zu anderen Konfliktherden aber geriet sie ins Schleudern und gab teilweise nichtssagende Antworten, etwa ob US-Truppen Taiwan im Fall einer chinesischen Invasion verteidigen sollen.
Demokratische Konkurrenz
In der Geopolitik hat AOC Luft nach oben, doch das muss sie vorerst nicht kümmern. Bei US-Wahlen ist dieses Thema in der Regel ein Nebenschauplatz. Eher beschäftigen muss sie die Tatsache, dass in München weitere demokratische Politikerinnen und Politiker anwesend waren, denen Ambitionen auf die US-Präsidentschaft nachgesagt werden.
Zu ihnen gehörten die Senatoren Chris Murphy, Ruben Gallego und Mark Kelly oder Gouverneurin Gretchen Whitmer aus Michigan. Ihr Amtskollege Gavin Newsom aus Kalifornien beehrte die Sicherheitskonferenz ebenfalls mit seinem Besuch, nachdem er im Januar am WEF in Davos teilgenommen hatte. Seine Kandidatur gilt als praktisch sicher.
Umstrittene Reichensteuer
In den Umfragen liegt Newsom an der Spitze, was derzeit wenig bedeutet. Auch er arbeitet an seinem aussenpolitischen Profil, was er mit einer eigenen «Europatour» unterstreicht. In London unterzeichnete er am Montag ein Abkommen mit der britischen Regierung für den Bau von Offshore-Windanlagen – ein Seitenhieb an die Adresse von «Klimaleugner» Trump.
Kaum ein Demokrat attackiert den Präsidenten schärfer als Gavin Newsom. Gleichzeitig gibt er sich betont moderat. So bekämpft er eine Volksinitiative für eine Reichensteuer, über die vermutlich im November in Kalifornien abgestimmt wird. Alexandria Ocasio-Cortez hat eine solche gefordert, doch selbst im heutigen Amerika gibt es dafür kaum eine Mehrheit.
«Eine radikale Kommunistin»
Und trotz der Annäherung an die politische Mitte dürfte AOC Probleme haben, «sich parteiintern als Kandidatin durchzusetzen», schrieb die ihr ideologisch durchaus gewogene Berliner TAZ. Grosse Teile der US-Bevölkerung sähen in ihr eine radikale Kommunistin, räumte sie bei ihrem Auftritt am Sonntag an der Technischen Universität selbst ein.
Der Weg ins Weisse Haus bleibt für Alexandria Ocasio-Cortez steinig. Sie werde kaum vor 2027 über eine Kandidatur entscheiden, schrieb die «New York Times» unter Berufung auf Verbündete und Freunde. Neben der Präsidentschaft wäre der New Yorker Senatssitz von Chuck Schumer eine Option. Der 75-Jährige hat noch nicht entschieden, ob er erneut antreten will.
Selfie mit AOC
Mit ihrem Charisma und ihrem politischen Talent ist für Ocasio-Cortez trotz aller Vorbehalte vieles möglich. Das zeigte sich an der Münchner Konferenz, wo sie an einem Panel mit Daiana Fernandez Molero teilnahm, einer liberalen Abgeordneten aus Argentinien. Dabei zeigten sich klare Differenzen, etwa zum Sturz von Venezuelas Machthaber Nicolas Maduro.
Ein Selfie mit der prominenten US-Abgeordneten aber liess sich die Argentinierin nicht nehmen, obwohl sie gegenüber der «New York Times» einräumte, dass dies vielen ihrer Follower in den Sozialen Medien nicht gefallen werde. Auf die Frage, ob sie das Bild dennoch posten wolle, sagte Fernández Molero: «Ja, natürlich. Sie ist AOC!»
