US-Aussenminister Mike Pompeo hat dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanische Führung aufrechtzuerhalten. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden, sagte Pompeo am Samstag in Singapur.
Dort nehmen er und der nordkoreanische Aussenminister Ri Yong Ho am Regionalforum des südostasiatischen Staatenverbands ASEAN teil. In einem Bericht von UNO-Experten hiess es unterdessen, Nordkorea setze sein Atomprogramm fort und umgehe die dem Land auferlegten harten Strafmassnahmen.
Pompeo sagte vor Beginn des ASEAN-Regionalforums, es sei wichtig, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten, um dessen «endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung» zustande zu bringen. Auf einer Pressekonferenz fügte der ehemalige CIA-Direktor hinzu, nach seinen in Singapur geführten Gesprächen sehe es für ihn so aus, dass sich «die Welt einig» sei, dies zu erreichen.
«Wir sind entschlossen, es zu tun, der Vorsitzende Kim hat sich verpflichtet, es zu tun. Ich bin optimistisch, dass wir das erledigt bekommen», sagte Pompeo. Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UNO-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen strikt umzusetzen.
Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmassnahmen verstossen soll. China – einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas – habe zugesagt, die Massnahmen durchzusetzen.
Als sich die Spitzendiplomaten aus 26 Staaten und der Europäischen Union zu einem Gruppenfoto aufstellten, schüttelten sich Pompeo und Ri die Hand, lächelten und wechselten einige Worte. Beim Treffen in Singapur geht es um Fragen der Sicherheit und der Politik im asiatisch-pazifischen Raum.
In einem 62-seitigen Expertenbericht an den UNO-Sicherheitsrat heisst es derweil, Nordkorea habe seine Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt. Es verstosse ferner durch die «massive Steigerung» illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.
Die Experten verwiesen ausserdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong Un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so «unwirksam» geblieben.
Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den «am schwächsten umgesetzten» und von Nordkorea «am aktivsten umgangenen» Strafmassnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.
Die USA hatten Nordkorea bereits im vergangenen Monat in einem Bericht an den UNO-Sicherheitsrat illegale Ölimporte vorgeworfen und schärfere Sanktionen verlangt. Das Gremium solle sämtliche Lieferungen von Ölprodukten nach Nordkorea sofort untersagen, hiess es darin.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Strafmassnahmen verhängt. Exportverbote und ein verwehrter Zugang zum internationalen Finanzmarkt führten zum schlimmsten Konjunktureinbruch des isolierten Landes seit zwanzig Jahren. Nach UNO-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt – fast die Hälfte der Bevölkerung.
Bei einem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni hatte Kim die «Denuklearisierung» seines Landes zugesagt. Ein Zeitplan wurde jedoch nicht genannt. Kritiker bezeichneten die Vereinbarungen als zu vage.
Erst in der vergangenen Woche hatte Pompeo während einer Anhörung vor dem US-Senat gesagt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Die laufenden Gespräche mit Pjöngjang bezeichnete er dennoch als «produktiv». Es gebe «Fortschritte». (sda/afp)
