So erklärt Joe Biden seinen Rückzug – in vier Punkten

Deshalb hat Joe Biden aufgegeben – die wichtigsten Aussagen aus seiner Rede

Er wollte, er wollte es wirklich. Doch letzten Endes hat Joe Biden auf eine erneute Kandidatur für das US-Präsidentenamt verzichtet. Die Hintergründe seiner Entscheidung gab er nun in einer Rede an die Nation bekannt.

Nico Conzett

Joe Biden hielt sich in seiner Rede vergleichsweise kurz. Ein bisschen mehr als zehn Minuten sprach der Präsident der Vereinigten Staaten aus dem Oval Office zur Nation. Biden beschränkte sich vor allem auf vier Punkte:

• Er gab an, weshalb er sich als Kandidat zurückzog.
• Er sprach über seine Erfolge als Präsident und rückte diese ins Bewusstsein.
• Er sprach über die Herausforderungen, die bevorstehen und erinnerte damit daran, dass er noch für ein halbes Jahr Präsident ist.
• Er stärkte Kamala Harris erneut den Rücken.

Hier sind die wichtigsten Aussagen im Überblick.

Über die Gründe für seinen Rückzug

Biden begann seine Ansprache mit einer kurzen Geschichtslektion. Im Oval Office, von wo er die Rede hielt, würden rund um ihn herum überall Porträts von ehemaligen Präsidenten hängen, wichtigen Figuren der US-amerikanischen Geschichte. Thomas Jefferson, George Washington, Abraham Lincoln, Franklin D. Roosevelt und so weiter.

Er selbst «verehre» das Amt des US-Präsidenten, und es sei für ihn die «Rolle seines Lebens» gewesen. Aber:

«Die Verteidigung der Demokratie ist wichtiger als jeder Titel.»

Er deutete damit an, was er noch vor wenigen Wochen stur verneinte: dass die Demokraten mit ihm als Kandidat keine Chance haben, gegen Donald Trump zu gewinnen. Und Trump, das hat er in der jüngeren Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, ist für Biden eine Gefahr für das demokratische System. Er führte zu seiner Entscheidung aus:

«Nichts kann der Rettung unserer Demokratie im Wege stehen, auch nicht persönliche Ambitionen.»

In den vergangenen Wochen sei ihm klar geworden, dass seine Partei sich vereinen müsse. Es sei deshalb «Zeit, die Fackel weiterzugeben». Zeit für «neue Stimmen, frische Stimmen, jüngere Stimmen».

Zu seinem Gesundheitszustand sagte Biden indes nichts. Dieser galt als einer der Hauptgründe, weshalb er von vielen als nicht mehr tauglich für den Wahlkampf und eine zweite Amtszeit gesehen wurde.

Joe Biden wandte sich einer Ansprache aus dem Oval Office an die Nation.Bild: keystone

Über seine Erfolge

Vielleicht wollte Biden mit der Bezugnahme auf die historischen Figuren zu Beginn verdeutlichen, in welchen Sphären er sich selbst sieht. Denn er gab auch an, dass er aufgrund der Erfolge in seiner Präsidentschaft eine zweite Amtszeit «verdient» gehabt hätte.

Er listete seine Errungenschaften auf, die das Land unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht hätte. Man habe sich von der schwersten Pandemie des Jahrhunderts erholen, die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre überstehen und die schlimmsten Attacken seit dem Sezessionskrieg über sich ergehen lassen müssen. Doch die Amerikaner seien zusammen – und hätten es gemeinsam überstanden.

«Heute haben wir die stärkste Wirtschaft der Welt (...). Die Löhne steigen, die Inflation kommt weiter runter und das Wohlstandsgefälle zwischen den Ethnien ist so klein wie seit 20 Jahren nicht mehr.»

«Wir haben buchstäblich unser gesamtes Land wieder aufgebaut.»

Weiter habe er dafür gearbeitet, dass die Medikamentenpreise sinken würden, dass eine Rekordzahl von US-Bürgern Zugang zur Gesundheitsversorgung hat, dass der Umgang mit Schusswaffen reglementiert werde und dass es bessere Bedingungen für Armee-Veteranen gebe. Zudem habe er seine Wahlversprechen gehalten und die erste Woman of Color in den Supreme Court befördert sowie die Anzahl der Gewaltverbrechen auf ein 50-Jahres-Tief reduziert.

Eine Einschätzung zu Joe Bidens Bilanz als US-Präsident:

Worauf er sich jetzt konzentrieren will

Biden verwies in seiner Ansprache auch auf seine aussenpolitische Arbeit. So habe er beispielsweise eine starke NATO-Allianz geschaffen, nachdem Putin die Ukraine angegriffen habe. Unter anderem auf diese will sich Biden in den verbleibenden rund sechs Monaten seiner Amtszeit konzentrieren.

Er sprach über die Herausforderungen und seine Ziele, als wollte er den Amerikanerinnen und Amerikanern nochmals in Erinnerungen rufen, dass er trotz aller Turbulenzen in den vergangenen Tagen und Wochen noch US-Präsident bleiben wird. Nebst der weiteren Stärkung der NATO-Allianz will sich Biden auf folgende Punkte konzentrieren:

• Die Lebenskosten für «hart arbeitende Familien» reduzieren und die Wirtschaft stärken.
• Die persönliche Freiheit und die Bürgerrechte verteidigen.
• Sich gegen Extremismus und Gewalt stellen und deutlich machen, dass dafür in den USA kein Platz ist.
• Auf ein Ende des Kriegs ins Gaza hinarbeiten.

Über seine Unterstützung für Kamala Harris

Zum Ende seines Auftritts ging Biden auch nochmals dazu über, sich für seine jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris starkzumachen, welche mit grösster Wahrscheinlichkeit seine Position als demokratische Kandidatin übernehmen wird.

Nun, da er seine Wahl getroffen und seine Ansichten bekannt gemacht habe, wolle er seiner grossartigen Vizepräsidentin Kamala Harris danken:

«Sie ist erfahren, sie ist taff, sie ist fähig.»

«Sie ist eine unglaubliche Partnerin und Leaderin für unser Land. Ich hätte mir keine bessere Vizepräsidentin wünschen können.»

Es sei nun an der amerikanischen Bevölkerung, eine Wahl zu treffen. Die Geschichte und die Macht seien in den Händen der Amerikanerinnen und Amerikaner, nicht in jenen von Königen oder Diktatoren. «Ihr trefft diese Wahl», betonte Biden doppelt. Und fügte, beinahe ein wenig flehend, an:

«Erhaltet unsere Demokratie.»

Zum Schluss bedankte sich der US-Präsident noch einmal bei allen, die ihm ermöglicht hätten, dieses Amt auszuführen. Es sei der grossartige Charakter Amerikas, dass er, ein stotternder Junge aus Pennsylvania, es hinter den Tisch im Oval Office geschafft und Präsident habe werden können. Eine solche Geschichte sei in keinem anderen Land möglich, das sei, was die USA so besonders mache.

Während seiner Rede waren seine Familie, Ehefrau Jill und die Kinder, im Oval Office anwesend. Auch zahlreiche Mitarbeitende im Weissen Haus verfolgten die Ansprache, mehrere hätten dabei geweint. Laut einem CNN-Bericht hatte auch Biden selbst Tränen in den Augen gehabt, nachdem die Kameras aus waren.