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Liebe Trump-Fans, denkt daran: Protestwahlen führen oft vom Regen in die Traufe

06.05.2016, 07:09

Wenn sich nicht noch Unerhörtes ereignet, wird Donald Trump im Herbst für die Republikaner gegen die Demokratin Hillary Clinton antreten. Die magische Zahl von 1237 Delegiertenstimmen scheint nach seinem klaren Sieg in den Vorwahlen in Indiana nur noch Formsache, zumal er seit dem Rückzieher von Ted Cruz keinen ernst zu nehmenden Rivalen mehr hat.

Er selbst würde dies vermutlich bestreiten, aber Trumps kometenhafter Aufstieg ist nicht nur seinen «Qualitäten» geschuldet, sondern auch der Enttäuschung breiter Massen mit dem politischen Establishment. Das ist verständlich: Das politische System der USA ist durch und durch disfunktional.

Trumps wahrscheinliche Gegnerin im Herbst, Hillary Clinton, repräsentiert den vielen verhassten Status Quo wie kaum ein anderer Politiker. Die desillusionierten Trump-Fans hoffen, er werde es besser machen. Oder im schlimmsten Fall ebenso schlecht wie die Establishment-Vertreter. Sie vergessen, dass es auch schlimmer kommen könnte. Sie vergessen, dass es gerade bei Figuren wie Trump oft schlimmer kommt.

Die Liste der Hoffnungsträger, die auf einer populären Protestwelle ins Amt getragen wurden und dort enttäuschen, wächst und wächst:

FPÖ

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Karl-Heinz Grasser.
Bild: AP dapd

Die Österreicher haben ihre etablierten Parteien wieder einmal satt, aber sie vergessen offenbar auch schnell. Die letzte Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ wurde von zahlreichen Skandalen überschattet, bei denen sich besonders FPÖ-Finanzminister Karl-Heinz Grasser hervortat.

Lega Nord

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Umberto Bossi.
Bild: AP

Das Saubermann-Image der separatistischen, norditalienischen Partei Lega Nord bekam 2012 Kratzer, als ihr Vorsitzender Umberto Bossi wegen Veruntreuung von Spendengeldern zurücktreten musste.

Die Finnen

Timo Soini, Vorsitzender der Partei der Finnen.
Timo Soini, Vorsitzender der Partei der Finnen.
Bild: LEHTIKUVA/REUTERS

Die finnische rechtspopulistische Partei «Die Finnen» verliert Wähler, während anderswo in Europa Rechtspopulisten einen Erfolg nach dem anderen verbuchen. Der Grund dürfte in der Regierungsbeteiligung liegen. Als Juniorpartner bekommt sie aber keine Kernressorts und gestaltet kaum mit. In den Umfragen ist die Partei zuletzt abgestürzt.

«Wenn rechtspopulistische Parteien aus der Opposition in die Regierung wechseln, verlieren sie oft die Unterstützung. Nicht nur die Unterstützung der Wähler, auch Parteiaustritte sind die Folge. Anhänger der Rechtspopulisten haben für demokratische Prozesse, wie etwa die Suche nach Kompromissen, kein Verständnis. Sie fokussierten sich nur auf ihre Kritik am Establishment.»
Ann-Cathrine Jungar, Expertin für rechte Parteien in Nordeuropa an der schwedischen Universität Södertörn

Tea Party

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Michael Grimm.
Bild: EPA

Auch aus der Tea Party, die alles besser machen will als alle anderen, kommen faule Eier. Der Kongressabgeordnete Michael Grimm legte im Januar 2015 sein Mandat nieder, nachdem bekannt geworden war, dass er fast eine Million Dollar Steuern hinterzogen hatte. Zuvor hatte er Schlagzeilen gemacht, weil er einem Reporter gedroht hatte, ihn vom Balkon zu stossen.

Lijst Pim Fortuyn

Bild: ANP

2002 wurde der niederländische Rechtspopulist Pim Fortuyn von einem radikalen Tierrechtler erschossen. Nicht zuletzt, weil man zunächst von einem islamistischen Hintergrund ausgegangen war, holte Fortuyns Partei weniger später in der Parlamentswahl auf Anhieb 17 Prozent und wurde Teil der Regierungskoalition. Interne Querelen führten zum Absturz in der Wählergunst und später zur Selbstauflösung.

Rechtstaatliche Offensive

Ehemaliger Richter und Hamburger Innensenator Roland Schill.&nbsp;<br data-editable="remove">
Ehemaliger Richter und Hamburger Innensenator Roland Schill. 
Bild: AP

Der deutsche Jurist, von der Boulevardpresse mit dem Spitznamen «Richter Gnadenlos» versehen, schaffte mit seiner Partei Rechtsstaatlicher Offensive bei der Wahl 2000 in Hamburg fast 20 Prozent der Stimmen und wurde Innensenator. Nach Vorwürfen des Kokainkonsums und der Nötigung des regierenden Bürgermeisters wurde er von diesem entlassen. Im Anschluss startete er eine zweite Karriere im Reality-TV.

Front National (FN)

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Jean-Marie Le Pen.
Bild: Francois Mori/AP/KEYSTONE

Wie aktuell ritt der französische Front National schon einmal Ende der 1990er-Jahren auf einer Erfolgswelle. Bei der Präsidentenwahl 2002 verwies ihr Chef Jean-Marie Le Pen gar die Sozialisten auf den dritten Rang und verlor erst in der Stichwahl gegen den konservativen Jacques Chirac. Auf Lokalebene machten sich übereifrige FN-Politiker durch verfassungswidrige Ankündigungen von sich reden, darunter Sozialleistungen nur noch an Franzosen auszahlen zu wollen. In den darauffolgenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen spielte der FN keine Rolle mehr.

NPD

NPD-Feier nach dem Einzug in den Landtag in Sachsen (2004).
NPD-Feier nach dem Einzug in den Landtag in Sachsen (2004).
Bild: AP

Was heute die AfD, das war früher ein bisschen die rechtsextreme NPD. Als diese 2004 erstmals seit Jahrzehnten wieder in ein Landesparlament einzog, war das Entsetzen in Deutschland gross. Die Angst war unbegründet, die Braunen machten sich das Leben selbst schwer. Nach zahlreichen Parteiaustritten von Spitzenmitgliedern musste die NPD bei der Wahl 2009 deutlich Federn lassen. 2014 sank sie unter die 5-Prozent-Hürde und ist seitdem nicht mehr im Landtag vertreten.

Syriza

Alexis Tsipras, Syriza.<br data-editable="remove">
Alexis Tsipras, Syriza.
Bild: Yorgos Karahalis/AP/KEYSTONE

Wesentlich seltener, doch auch linke Hoffnungsträger werden im Amt von der Realität eingeholt. Der versprochene Ausweg aus der Austerität ist unter den griechischen Kommunisten ausgeblieben. Wären heute Wahlen, würde Syriza knapp die Hälfte seiner Sitze einbüssen und hinter der konservativen Nea Dimokratia nur zweitstärkste Kraft werden.

Ausschreitungen bei Trumps Auftritten landauf landab

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Ausschreitungen bei Trumps Auftritten landauf landab
quelle: ap/pittsburgh post-gazette / michael henninger
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