DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

«Wir müssen wieder Kriege gewinnen»: Trump will Militärausgaben um 54 Milliarden erhöhen

27.02.2017, 16:5127.02.2017, 17:52
Rauf mit den Ausgaben: Donald Trump.
Rauf mit den Ausgaben: Donald Trump.
Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE

Es soll ein optimistisches Bild voller Tatkraft und Sicherheit werden: Begleitet von historisch schlechten Umfragewerten will US-Präsident Donald Trump mit seiner ersten Rede vor dem Kongress die Ecksteine seiner Politik umreissen. Ein Schwerpunkt werde das Thema der nationalen Sicherheit sein, sagte Trump am Montag im Weissen Haus bei einem Treffen mit Gouverneuren.

Der Präsident will das US-Verteidigungsbudget um zehn Prozent oder 54 Milliarden US-Dollar anheben. Das sieht nach Angaben des Weissen Hauses vom Montag sein Budgetentwurf vor, der im März an den Kongress übermittelt werden soll.

Im Gegenzug sollten 54 Milliarden US-Dollar bei den meisten anderen Ministerien und Regierungsagenturen eingespart werden. «Fast alle werden Einsparungen erleben, mit Ausnahme des Sicherheitsbereichs», hiess es.

Nach diesem Haushaltsentwurf werde vom Rest der Welt erwartet, die eigene Rolle in einer Reihe derjenigen Programme auszuweiten, in denen sich die USA in der Vergangenheit so generös gezeigt hätten, hiess es weiter.

«Wir müssen Kriege gewinnen»

Trump sagte, Details zu seinem Budget wolle er in seiner Rede vor dem Kongress darlegen. In gefährlichen Zeiten wie diesen sei sein Haushalt einer der nationalen und öffentlichen Sicherheit. Er fügte hinzu: «Wir müssen wieder Kriege gewinnen.»

Die vorläufigen Budgetplanungen des US-Präsidenten sind der erste Schritt in Verhandlungen zwischen dem Weissen Haus und den einzelnen Bundesbehörden. Weil der Budgetprozess lang und kompliziert ist, wird dieser Auftakt sonst kaum beachtet. Das ist dieses Jahr anders. Der Kongress bringt Änderungen ein und muss das Budget absegnen.

Sparen bei Umwelt und Sozialprogrammen

Nach Informationen der «New York Times» sieht der Budgetentwurf massive Einsparungen unter anderem bei der Umweltbehörde EPA vor. Trump hatte das im Wahlkampf angekündigt. Auch Gelder für soziale Hilfsprogramme sollen gekürzt werden, ausgenommen seien aber Social Security - die staatliche Rentenversicherung - und das Krankenversicherungsprogramm Medicare für Senioren.

In seiner Rede will Trump nach Berichten mehrerer Medien unter Berufung auf das Weisse Haus seinen Anhängern versichern, dass er seine politische Agenda komplett und rasch umsetzen wird. Neben der nationalen Sicherheit sollen die Themen Steuern und Arbeitsplätze, Handel, Einwanderung und Gesundheit Schwerpunkte sein.

Unterdessen ist Trumps Sprecher Sean Spicer nach einem Bericht von «Politico» weiter bemüht, die seit Wochen grassierenden Info-Lecks aus dem Weissen Haus aufzuspüren. Er habe deswegen bei einem Treffen die Mobiltelefone aller Mitarbeiter überprüfen lassen. Diese Aktion wurde wiederum sofort an «Politico» durchgestochen. (sda/dpa)

Trumps Killer-Handschlag

1 / 7
Trumps Killer-Handschlag
quelle: twitter
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

People-News

Kanye heisst jetzt «Ye» – und schuld ist die Bibel

Kanye heisst jetzt Ye. Der Grund könnte in der Bibel zu finden sein.

Kanye West ist ein Hiphop-Schwergewicht: Als Rapper, Musikproduzent, Künstler und Modeunternehmer hat er Akzente gesetzt – und Millionen verdient.

Nun hat eine Richterin in Los Angeles einem Antrag des 44-jährigen Grammy-Gewinners und Ex-Mannes von Kim Kardashian auf Namensänderung stattgegeben: Kanye Omari West heisst jetzt offiziell nur noch «Ye». Er hat also auch keinen Nachnamen mehr, wie das «Rolling Stone» schreibt.

Völlig …

Artikel lesen
Link zum Artikel