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Armee-Verbot für Transgender – US-Supreme-Court gibt Trump vorläufig Recht

Armee-Verbot für Transgender – Oberstes Gericht gibt Trump vorläufig Recht

22.01.2019, 19:3222.01.2019, 19:36
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FILE - This Oct. 5, 2018, file photo shows the U. S. Supreme Court building before dawn in Washington. The Supreme Court term has steered clear of drama since the tumultuous confirmation of Justice Br ...
Das oberste Gericht der USA gab einem Eilantrag des Justizministeriums statt – Supreme Court in Washington DC.Bild: AP/AP

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump darf vorerst die offizielle Aufnahme von Transgendern in die US-Armee verbieten. Das Oberste Gericht in Washington gab am Dienstag einem entsprechenden Eilantrag des Justizministeriums statt.

Frühere Entscheidungen unterer Gerichtsinstanzen gegen das Transgender-Verbot wurden damit aufgehoben. Der mit der knappen Mehrheit von fünf gegen vier Richterstimmen ergangene Beschluss des Supreme Court gilt allerdings nur vorläufig.

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Das Oberste Gericht des Landes verfügte, dass das Transgender-Verbot vorerst bis zur Entscheidung der Berufungsgerichte über die Anweisung des Präsidenten gilt.

Trump hatte das Verteidigungsministerium im August 2017 angewiesen, keine bekennenden Transgender mehr in die Streitkräfte des Landes aufzunehmen. Er begründete dies damit, dass die Armee nicht mit den «enormen medizinischen Kosten» belastet werden dürfe sowie mit der Unruhe, welche die Aufnahme von Transgendern mit sich bringe.

Mehrere Betroffene und Organisationen zogen daraufhin vor Gericht. Die Anordnung Trumps wurde in der Folge von einigen Gerichten ausser Kraft gesetzt.

In ihrem jetzt vom Supreme Court gebilligten Berufungsantrag gegen diese Entscheidungen argumentierte das Justizministerium, dass die unter dem früheren Präsidenten Barack Obama betriebene Zulassung von Transgendern ein «grosses Risiko für die Effektivität» der Streitkräfte darstelle. Unter Obama war es Transgendern seit Ende Juni 2016 erlaubt, in der US-Armee zu dienen, ohne ihre sexuelle Identität kaschieren zu müssen.

Transgender ist ein Oberbegriff für Menschen, die sich im falschen Körper geboren fühlen, sowie für solche, die sich selbst keinem eindeutigen Geschlecht zuordnen. Unter den 1.3 Millionen aktiven Mitgliedern der US-Streitkräfte gibt es nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 1320 und 15'000 Transgender. (wst/sda/afp)

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