Schweiz

Zwei Reisebus-Unternehmen müssen wegen illegaler Transporte 645'000 Franken nachzahlen

Zwei Reisebus-Unternehmen müssen wegen illegaler Transporte 645'000 Franken nachzahlen

12.02.2019, 12:2012.02.2019, 17:18
Mehr «Schweiz»

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat illegale Bustransporte in der Schweiz gestoppt. Gegen zwei Reisebusunternehmen wurde eine Strafuntersuchung durchgeführt. Sie müssen Abgaben von rund 645'000 Franken nachzahlen. Sechs Personen wurden angeklagt.

Die EZV hatte zwischen Herbst 2015 und Herbst 2017 insgesamt 926 verbotene Inlandtransporte festgestellt, wie aus einer Mitteilung vom Dienstag hervorgeht. Die beiden Busunternehmen, die ihren Sitz gemäss EZV sowohl im In- wie auch im Ausland haben, setzten dabei 41 ausländische Reisebusse ein.

Keine Angaben zu den Unternehmen

Die Chauffeure hätten es bei der Einreise in die Schweiz jeweils unterlassen, die Reisebusse zu verzollen. Zudem sei festgestellt worden, dass die Schwerverkehrsabgabe während den Aufenthalten in der Schweiz nicht immer bezahlt worden sei. Die Reisebusunternehmen seien keine fixe Strecke in der Schweiz gefahren, sondern verschiedene Strecken, sagte ein EZV-Sprecher auf Anfrage.

Nähere Angaben zu den beiden betroffenen Reisebusunternehmen machte die EZV auf Anfrage keine. Ein EZV-Sprecher wies einzig darauf hin, dass die beiden Unternehmen ihren Sitz sowohl in der Schweiz wie auch im Ausland hätten. Konkretere Angaben könnten aus Datenschutzgründen und auch wegen der laufenden Untersuchung nicht gemacht werden.

Eine Umfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bei verschiedenen in der Schweiz beheimateten Transportunternehmen ergab, dass es sich bei den zwei fehlbaren Unternehmen laut eigenen Angaben nicht um Flixbus, nicht um Domo-Reisen und auch nicht um Eurobus handelt. Die Firmen Eurolines und Expressbus beantworteten die Anfrage nicht.

Zusätzliche Busse

Wegen Widerhandlungen gegen das Zollgesetz, das Mehrwertsteuergesetz und das Schwerverkehrsabgabengesetz müssen die zwei Unternehmen nun Abgaben in der Höhe von 645'000 Franken nachzahlen. Die Beschuldigten müssen zudem mit einer empfindlichen Busse rechnen.

Durch die Nichtanmeldung der Reisebusse sei ein Wettbewerbsvorteil gegenüber den Schweizer Transportunternehmen entstanden, heisst es weiter. Diese müssten die Abgaben für ihre Reisebusse bei der Einfuhr in die Schweiz entrichten. zudem müssten ihre Busse in der Schweiz immatrikuliert sein.

Verstoss gegen Kabotageverbot

Inlandtransporte mit Start und Ende in der Schweiz gelten gemäss Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung (Istanbuler Übereinkommen) als Binnentransport, sogenannte Kabotage. Solche Transporte sind gemäss Zollrecht mit unverzollten Fahrzeugen verboten. Inlandtransporte sind nur mit Fahrzeugen gestattet, welche in der Schweiz verzollt und immatrikuliert sind.

Die EZV weist weiter darauf hin, dass Beschwerden gegen die Zollstrafuntersuchung laufen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gelte die Unschuldsvermutung. (whr/sda)

Aktuelle Polizeibilder

1 / 95
Aktuelle Polizeibilder: Lagergebäude durch Brand beschädigt
2.3.2020, Bremgarten (AG): Mehrere Feuerwehren rückten nach Bremgarten aus, nachdem ein Brand in einer Liegenschaft ausgebrochen war. Personen wurden keine verletzt. Die Kantonspolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
bild: kapo Aargau
Auf Facebook teilenAuf X teilen

Emily darf jetzt mit geschalteten Autos fahren

Video: watson/Emily Engkent, Angelina Graf
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Themen
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Zu mild und zu nass: März setzt Trend der letzten Monate fort

Der März 2024 ist über die gesamte Schweiz gesehen rund zwei Grad Celsius zu mild und zu nass gewesen. Damit reihe sich der März lückenlos in die deutlich zu milden letzten Monate ein, teilte der private Wetterdienst Meteonews am Donnerstag mit.

Zur Story