Die Wände sind gelb, die Türen schwer und mintgrün. Ein bisschen sieht es aus wie in einem frisch gestrichenen Kinderzimmer. Nur die Gitter vor den Fenstern und der Polizist, der Wache hält, erinnern daran, dass das hier ein Gefängnis ist – das Ausschaffungsgefängnis im Flughafen Zürich.
Es ist ein etwas spezielles Gefängnis, denn anders als in Regensdorf oder Lenzburg haben die Insassen hier die Wahl: Ausreisen und nicht mehr hinter Gitter sein. Oder bleiben und die Konsequenzen tragen – also einsitzen.
Einer, der bleiben will, ist Badr Benhmidane, 34 Jahre alt, abgewiesener Asylbewerber aus Marokko. Seine nackten Füsse stecken in blauen Flip-Flops, der hochgewachsene, schlaksige Körper in grauen Trainerklamotten. Aus seinem Blick spricht Überraschung. Er wusste nicht, dass er heute Besuch bekommt. Man hat vergessen, es ihm auszurichten. Doch Besuch ist immer gut, auch unerwarteter. Das bedeutet Abwechslung.
Die ist rar geworden in Benhmidanes Alltag. Im Ausschaffungsgefängnis gleicht ein Tag dem anderen. Die Haft macht müde, traurig und depressiv, was auch Sinn der Sache ist. Die Rückreise ins Heimatland soll denjenigen, die nicht ausgeschafft werden können, als kleineres Übel vorkommen.
Auch Benhmidanes Augenringe zeugen von schlaflosen Nächten. Und doch bereut er kein bisschen, was er getan hat und was ihn hierhin ins Gefängnis gebracht hat. Er würde es jederzeit wieder tun.
24. April 2017, Sechseläuten, die Zürcher Innenstadt riecht nach frischen Schnittblumen, Pferdemist und Schnaps. Benhmidane, der zu diesem Zeitpunkt bereits ein Jahr illegal in der Schweiz lebt, weiss, dass sein Tag wohl in einer Zelle endet, als er an jenem Montag aufbricht. Aber das ist ihm egal. Benhmidane ist wütend und er hat einen Plan: Er will zum Sechseläuten-Umzug und dort gegen das verschärfte Nothilfe-Regime für abgewiesene Asylbewerber demonstrieren. Und zwar direkt vor Sicherheitsdirektor Mario Fehr, der als Gast der Zunft Drei Könige mitmarschieren wird.
An den Tischen im Besucherraum des Ausschaffungsgefängnisses unterhalten sich die Insassen flüsternd mit ihrem Gegenüber. Benhmidane holt ein Glas Wasser und beginnt mit ruhiger Stimme zu erzählen. Er komme aus Marokko. Als Atheist habe er sich im streng-muslimischen Land nicht wohl gefühlt. Ungläubige würden in Marokko schikaniert und verachtet, er habe nicht gewusst, wem er trauen und mit wem er wie ehrlich über Religion und Politik habe diskutieren können. Also sei er nach Libyen gegangen, um als Koch zu arbeiten. Eine Zeit, an die er sich gerne erinnert: «Ich hatte mein eigenes Geld, mein eigenes Haus.» Dann kam der arabische Frühling. Lange habe er es ausgehalten im Krieg, aber am Tag, an dem eine Bombe in das Hotel einschlug, in dem er schlief, habe er einem Schlepper seine letzten 1000 Euro für die Überfahrt nach Italien gegeben.
Einst habe er von arabischen Atheisten in Schweden gelesen. So einer sei er ja auch. «Warum also nicht nach Schweden?», habe er sich gedacht.
Doch als er bei Chiasso über die Grenze wollte, wurde er von Polizisten aus dem Zug geholt. Die Beamten fragten ihn, ob er hier ein Asylgesuch stellen wolle. Ansonsten müsse er zurück nach Italien. Benhmidane war müde, auf seiner Haut klebte noch immer das Salz des Mittelmeeres, dem er eine Tagesreise früher entstiegen war. Also schleppte er sich zum Empfangszentrum und ersuchte um Asyl in der Schweiz. Dass die Erfolgschancen klein waren, habe er geahnt.
Sein Bauchgefühl täuschte Benhmidane nicht: Von den 825 Marokkanern, die 2016 ein Asylgesuch gestellt hatten, erhielten nur drei eine Aufenthaltsbewilligung und nur sechs eine vorläufige Aufnahme. Die Schutzquote liegt damit bei 1,8 Prozent. Sein Pflichtverteidiger sagte später zu ihm: «Willst du bleiben, musst du eine Schweizerin heiraten.» Zehn Monate nach seiner Ankunft in der Schweiz kam der Brief: Asylgesuch abgelehnt. Benhmidane müsse das Land verlassen. Doch für ihn kam das nicht in Frage. Er blieb.
Im Besucherraum ist es warm und stickig geworden. Einen Moment schaut Benhmidane gedankenverloren aus dem Fenster. Dann erzählt er weiter, erzählt von seinem Leben als Sans-Papier, als Illegalem in der Schweiz, das nach dem negativen Asylentscheid in der Notunterkunft Urdorf begann.
Als Abgewiesener hatte er Anrecht auf Nothilfe, erhielt acht Franken pro Tag, ein Dach über dem Kopf und eine medizinische Grundversorgung. Die Angst vor Polizeipatrouillen begann.
Manchmal seien sie am frühen Morgen gekommen, um die Unterkunft zu durchsuchen, manchmal hätten sie ihn auf offener Strasse kontrolliert, sagt Benhmidane. Die Konsequenzen solcher Polizeikontrollen bedeuteten für ihn jeweils drei Tage Gefängnis und eine Busse von 800 Franken, die er sowieso nicht bezahlen konnte. Nur ausschaffbar, das war er nicht, da er keinen marokkanischen Pass mehr besitzt und das Migrationsamt seine Identität nicht zweifelsfrei feststellen kann.
Für die Ausschaffung oder Rückreise eines Sans-Papiers müssten die Papiere über die Botschaft des entsprechenden Landes beschafft werden, doch nicht viele Länder haben daran ein Interesse. Auch mit Marokko unterhält die Schweiz bis heute kein Rückübernahmeabkommen für abgewiesene Asylbewerber. Und so führen vernichtete oder fehlende Papiere und ein negativer Asylbescheid zu einem Vollzugsnotstand, der Abgewiesene wie Benhmidane in die Illegalität drängt. 2016 verzeichnete das Staatssekretariat für Migration 8900 unkontrollierte Abreisen, so viele wie noch nie. Wohin diese Personen verschwinden, weiss niemand.
Manche verlassen die Schweiz, andere tauchen unter. Aktuelle Schätzungen gehen von 76'000 Menschen aus, die ohne Papiere in der Schweiz leben.
Der einzige Spielraum, der den Migrationsbehörden bleibt, sind Verschärfungen in der Asylpolitik. So werden Asylgesuche von Personen aus dem Maghreb in sogenannten Fast-Track-Verfahren schnell bearbeitet und meist abgelehnt, um die Schweiz als Zielland unattraktiv zu halten. Zudem sollen Verschärfungen in der Nothilfepolitik dafür sorgen, dass abgewiesene Asylbewerber sich für eine freiwillige Rückkehr in ihr Herkunftsland entscheiden.
Zu diesem Mittel griff auch der Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr. Die abgewiesenen Asylbewerber erhalten ihr Nothilfegeld nur noch, wenn sie sich zwei Mal täglich in ihrer Unterkunft melden und sie dürfen auch das Gebiet der Gemeinde nicht verlassen, der sie zugeteilt sind.
Benhmidane versucht selbstbewusst zu gehen. Schultern nach hinten, Brust raus, Blick gerade. Nur nicht unsicher wirken, nur nicht auffallen. Sein Herz schlägt ihm gegen die Brust. Er taucht in der Masse der Sechseläuten-Schaulustigen unter und schafft es bis zur Tramhaltestelle Central, ohne der Polizei als verdächtig aufzufallen. Dort trifft er drei Freunde, die mit ihm gemeinsam die Aktion durchführen wollen. Sie stellen sich nah zueinander, um das Geschwätz und die Musik des Umzugs zu übertönen. Niemand schenkt der kleinen Gruppe besondere Aufmerksamkeit.
Einer der vier zieht das Transparent aus dem Rucksack. Hände greifen danach und spannen es auf. Auf dem weissen Stoff ist mit schwarzer Farbe das Gesicht von Regierungsrat Fehr aufgemalt. Mit roter Farbe ist es durchgestrichen. Daneben steht: «Mario Fear not welcome here!» Hastig schieben sich die vier durch die Zuschauerreihen auf dem Trottoir. Bei der nächstbesten Lücke im Umzug stellen sie sich mit ihrem Transparent mitten auf die Strasse und beginnen, mitzumarschieren.
Die Zustände in der Notunterkunft in Urdorf hatten Benhmidanes Kampfgeister geweckt. Er verzichtete auf seine Nothilfe, zog aus der ihm zugeteilten Unterkunft aus und begann, sich politisch zu engagieren. Er gründete eine arabische Flüchtlingszeitung mit, organisierte Demonstrationen, schrieb Flyer, um auf die Situation in den Asylunterkünften aufmerksam zu machen. Er übernachtete bei Freunden, half hier und dort aus, um ein wenig Geld zu verdienen.
Im März dieses Jahres besetzte er mit einer Gruppe von anderen Flüchtlingen und Abgewiesenen ein Haus im Zürcher Kreis 7. Es hatte vier Stockwerke, neun Wohnungen mit 24 Zimmern und eine Garage, in der zehn Autos Platz haben. Die Credit Suisse, der das Haus gehörte, setzte den Flüchtlingen eine zweimonatige Frist zum Auszug. Doch noch bevor die Frist abläuft, wird Benhmidane am Zürcher Sechseläuten-Umzug verhaftet.
Die Zuschauer scheinen die vier Aktivisten nicht richtig wahrzunehmen. Einige buhen, als diese mit ihrem Transparent vorbeiziehen. Benhmidane hält Ausschau nach Fehr. Dieser schreitet zu dem Zeitpunkt rund hundert Meter weiter vorne in der Parade und bekommt von den Störenfrieden nichts mit. Benhmidane will weiter nach vorne. Er will sich vor Fehr aufstellen und ihm den Weg abschneiden. Der Mann, der ihn in seinem Bewegungsradius einschränkt, soll jetzt selbst vor den Augen aller auf der Strasse angehalten werden. Er soll selber spüren, wie es sich anfühlt, nicht willkommen zu sein. So lautet der Plan.
Der Viererzug geht jetzt schneller und überholt einige Reihen des Umzugs. Fehr ist nur noch wenige Meter entfernt. Benhmidane sieht dessen Haarschopf. Als die Vierergruppe auf Höhe Utobrücke ankommt, greift die Polizei ein. Sie stellt sich dem Trupp in den Weg. Benhmidane versucht gar nicht erst, wegzurennen. Er weiss, jetzt ist es vorbei. Als die Polizisten ihm die Hände hinter dem Rücken mit Kabelbinder zusammenziehen, hört er den Applaus einiger Sechseläuten-Zuschauer. Dann wird er in den Kastenwagen gesetzt und abtransportiert.
Am vierten Tag im Gefängnis realisiert Benhmidane, dass etwas anders ist, als bei den letzten Malen. Warum wird er nicht wieder auf freien Fuss gelassen? Benhmidane weiss, dass er nicht ausgeschafft werden kann. Aber das kantonale Migrationsamt hat Durchsetzungshaft angeordnet. Eine Zwangsmassnahme, die für längstens 18 Monate verfügt werden kann, wenn ein abgewiesener Asylsuchender nicht ausreist und auch nicht ausgeschafft werden kann. Sie soll den Inhaftierten zur Kooperation mit den Behörden bewegen.
Doch Benhmidane denkt nicht daran. Nicht daran, zu kooperieren, und auch nicht daran, auszureisen. Er will in der Schweiz bleiben, weiter auf die aussichtslose Situation der Sans-Papiers aufmerksam machen und dafür die Konsequenzen tragen.
Also einsitzen.
